Sicherheit vor Bürokratie: CDU fordert temporäre Aufhebung des Streusalzverbots für private Anlieger auch in Lübeck

Jens Zimmermann, stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Lübeck und Mitglied der Bürgerschaft.

Die anhaltenden Minusgrade und die in weiten Teilen der Stadt spiegelglatten Gehwege stellen eine zunehmende Gefahr für alle Bürgerinnen und Bürger auch in der Hansestadt Lübeck dar – insbesondere für Senioren und mobilitätseingeschränkte Menschen. Angesichts der aktuellen Wetterlage und im Blick auf Vorbilder aus Hamburg und Berlin fordert die CDU Lübeck, dass die Stadtverwaltung kurzfristig das bestehende Streusalzverbot für private Anlieger ebenfalls temporär aussetzt, um die Sicherheit auf Gehwegen und an Zufahrten zu gewährleisten.

 In Hamburg hat die Verkehrsbehörde das bisher geltende Verbot für den Einsatz von Tausalz auf Nebenflächen vorübergehend aufgehoben. Eine Allgemeinverfügung erlaubt Anwohnerinnen und Anwohnern dort, klassisches Streusalz bis zum 13. Februar 2026 zur Bekämpfung von Glätte einzusetzen – als Reaktion auf anhaltenden Dauerfrost und die damit verbundene gefährliche Eisbildung. Ziel ist es, ungewollte Stürze und schwere Verletzungen besonders älterer und mobilitätseingeschränkter Menschen zu vermeiden.

 Auch in Berlin ist ein ähnlicher Diskurs entbrannt: Aufgrund der extremen Glätte haben der Regierende Bürgermeister und der Verkehrssenat Maßnahmen zur kurzfristigen Freigabe des Tausalzeinsatzes diskutiert und teils bereits per Allgemeinverfügung umgesetzt, um die Zahl der Glätteunfälle zu reduzieren.

 „Wer sicher gehen will, darf niemanden im Eis zurücklassen: Die Sicherheit unserer Mitmenschen hat Vorrang vor starren Verboten. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie Menschen aufgrund spiegelglatter Wege stürzen und verletzt werden“, erklärt Jens Zimmermann, stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Lübeck.

 Die CDU Lübeck setzt sich daher dafür ein, dass die Hansestadt nach Hamburger und Berliner Vorbild eine befristete Ausnahmegenehmigung erlässt, die es privaten Anliegern erlaubt, Streusalz zur Glättebekämpfung einzusetzen. Dies wäre ein pragmatischer Beitrag, um Verletzungen in dieser akuten Wetterlage zu vermeiden und die Mobilität aller Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen zu sichern.

 „Temporäre Sicherheit statt dauerhafter Gefahr – das ist kein Widerspruch, sondern gebotene Fürsorge für unsere Stadtbewohner. Gerade ältere Menschen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen dürfen nicht zum Opfer bürokratischer Scheingerechtigkeit werden“, so Zimmermann weiter.

 Jochen Mauritz, Sprecher der CDU-Fraktion für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, ergänzt: „Es sorgt bei vielen Bürgerinnen und Bürgern für großes Unverständnis, dass die Stadt selbst sinnvollerweise Radwege und Bushaltestellen mit Salz sicher begehbar macht, während direkt davor und dahinter Anlieger an ein Streusalzverbot gebunden sind und Menschen über gefährliche Eisflächen laufen müssen. Dieses Messen mit zweierlei Maß ist nicht vermittelbar – und vor allem ist es riskant. Sicherheit darf nicht an der Grundstücksgrenze enden.“

 Die CDU Lübeck betont, dass es selbstverständlich auch notwendig ist, umweltverträgliche Lösungen zu berücksichtigen und mit Augenmaß vorzugehen. In dieser Ausnahmesituation müsse jedoch der Schutz von Leib und Leben höchste Priorität haben.

 „Wir fordern die Stadtverwaltung der Hansestadt auf, unverzüglich zu handeln – bevor weiterere Unfälle mit schweren Folgen geschehen. Unser Ziel ist eine pragmatische, temporäre Lösung, die den Bürgerinnen und Bürgern in dieser aktuell harten Wintersituation echte Sicherheit gibt.“

Originalmeldung der Lübecker CDU

Pressemeldung auf HL-live.de

Tollitätentreffen des Norddeutschen Karnevalsverbands in Neumünster

Vereinsfoto der Lübeck- Rangenberger KG beim Tollitätentreffen des NKV (Norddeutscher Karneval-Verband e.V. )

Als Präsident der Lübeck- Rangenberger Karnevalsgesellschaft von 1950 e. V. (LRKG) durfte ich heute die Tollitäten des Vereins, Prinz Kevin I. & Melina I.  sowie Jugendprinzessin Layla I., zum Tollitätentreffen des NKV (Norddeutscher Karneval-Verband e.V.) ins Rathaus Neumünster begleiten.

Zudem hatte ich die Ehre, ein Grußwort aus der Hansestadt für den Verbandsbereich Süd zu sprechen. Insbesondere das großartige ehrenamtliche Engagement, die wichtige Jugendarbeit und das Pflegen des karnevalistischen Brauchtums in den Vereinen und im Verband konnte ich hierbei deutlich herausheben.

Ein Erinnerungsfoto durfte im Neumünsteraner Rathaus nicht fehlen, hier Jens Zimmermann, Stadtpräsidentin Anna- Katharina Schättiger, Oberbürgermeister Tobias Bergmann.
Gegenüber vom historischen Rathaus Neumünster entdeckt, das Büro der Freunde der CDU Neumünster.

Traditionelles Pellkartoffelessen beim 1. FC Phönix Lübeck

Am Freitagabend bin ich sehr gerne wieder der Einladung zum Pellkartoffelessen des 1. FC Phönix Lübeck in die Klubhaus- Räume vom LBV Phönix von 1903 e.V. an der Falkenstraße gefolgt, gemeinsam u.a. auch mit dem Lübecker Stadtpräsidenten Henning Schumann.

Pellkartoffeln, Matjes und Bismarckhering waren sehr lecker, Bier und Helbing rundeten die Sache ab.
Für Unterhaltung sorgten alle Anwesenden selbst mit so einigen kräftigen Gesangseinlagen im Verlauf. Gesammelt für die Jugend wurde auch, mit einem wieder klasse Ergebnis.

Vielen Dank auch in diesem Jahr wieder an den Ausrichter, den Pellkartoffelrat (PKR). Ein sehr gelungener Abend mit viel Tradition und guten Gesprächen.
Ich freue mich bereits schon jetzt auf 2027, wenn mich eine Einladung wieder erreichen sollte.

Halbjahreszeugnisse in Schleswig-Holstein

Jens Zimmermann, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft.

Heute gibt’s Halbjahreszeugnisse in Schleswig-Holstein.

Als jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Lübecker Rathaus möchte ich allen Schülerinnen und Schülern sagen:
Herzlichen Glückwunsch zu euren Leistungen! Viele von euch können heute richtig stolz auf sich sein – gute Noten kommen nicht von allein.
Und wenn es diesmal nicht so gelaufen ist, wie ihr es euch gewünscht habt: Kopf hoch.
Ein Zeugnis ist eine Momentaufnahme, kein Stempel für euer ganzes Leben. Vor euch liegt noch ein zweites Halbjahr voller Chancen, Dinge zu verbessern, Neues zu lernen und über euch hinauszuwachsen. Fehler gehören dazu – wichtig ist, dass man dranbleibt.

Liebe Eltern: Auch wenn Noten manchmal Sorgen machen – es bleibt euer Kind.
Nicht jede Stärke steht im Zeugnis. Zuhören, Mut machen und gemeinsam nach Lösungen suchen hilft oft mehr als Druck allein.

Wenn euch etwas sehr belastet, ihr Stress, Angst oder großen Druck spürt, bleibt bitte nicht allein damit. Es gibt Menschen, die zuhören:
📞 Nummer gegen Kummer (Kinder- & Jugendtelefon): 116 111
📞 Elterntelefon: 0800 1110550
📞 TelefonSeelsorge: 0800 1110111 | 0800 1110222 | 116 123

Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Lübecks Stadtpräsident Henning Schumann und CDU- Bürgerschaftsmitglied Jens Zimmermann gedachten gemeinsam der Opfer des Nationalsozialismus.

Am 27. Januar, dem bundesweiten Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, nahm Jens Zimmermann, stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Lübeck und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft, gemeinsam mit weiteren Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Religionsgemeinschaften und Zivilgesellschaft an einer Kranzniederlegung am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus am Zeughaus teil.

Bürgermeister Jan Lindenau erinnerte mit bewegenden Worten an die dunkelste Zeit in der Geschichte Deutschlands.

Der Gedenktag erinnert an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945. Mehr als eine Million Menschen wurden dort von den Nationalsozialisten ermordet. Die Erinnerung an diese Verbrechen bleibt eine dauerhafte Verpflichtung für Gegenwart und Zukunft.

„Der 27. Januar mahnt uns, das unfassbare Leid der Opfer niemals zu vergessen. Erinnerung ist keine reine Rückschau, sondern ein Auftrag an uns alle, jeden Tag für Menschenwürde, Freiheit und Demokratie einzustehen“, betont Jens Zimmermann.

Die gemeinsame Kranzniederlegung in Lübeck setzt ein sichtbares Zeichen des stillen Gedenkens und der Verantwortung. Gerade in einer Zeit, in der Antisemitismus, Rassismus und demokratiefeindliche Tendenzen wieder lauter werden, ist ein klares gesellschaftliches Bekenntnis von besonderer Bedeutung.

Zimmermann ergänzt: „Unsere Geschichte zeigt, wohin Ausgrenzung, Hass und Gleichgültigkeit führen können. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Haltung zu zeigen, Zivilcourage zu leben und unsere demokratischen Werte aktiv zu schützen.“

Die Hansestadt Lübeck begeht diesen Tag des Gedenkens alljährlich in würdigem Rahmen am Mahnmal am Zeughaus – als Zeichen des Respekts vor den Opfern und als Mahnung für kommende Generationen.

LN- Bericht: Lübecker Jugendamt vor Neuerungen: Kritik an fehlender Einbindung

Screenshot Lübecker Nachrichten, 11. Januar 2026

Die Stadtverwaltung hat mit externen Experten ein Konzept erarbeitet, um Abläufe zu optimieren. Das soll ab diesem Jahr umgesetzt werden. Mehrere Fraktionen kritisieren, dass die Schulen nicht gehört worden seien.

Auf das Lübecker Jugendamt kommen Veränderungen zu. Die Lübecker Stadtverwaltung will die Arbeit neu organisieren. Das Thema stand jetzt auf der Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses.

Die Stadt hat seit Januar 2025 mithilfe externer Experten die bisherige Organisationsform überprüft. Herausgekommen ist bei dem Prozess ein Konzept mit vielen einzelnen Maßnahmen, deren Umsetzung in diesem Jahr beginnen soll.

Das Ziel der Neuorganisation ist es, die Arbeitsabläufe und die Leistungsfähigkeit zu verbessern. Die verschiedenen Angebote sollen besser aufeinander abgestimmt werden.

Politiker: Ja zur Reform, aber Betroffene hören

„Das fachlich-strategische Ziel der Hansestadt Lübeck ist, dass Leistungen zur Betreuung, Begleitung und Hilfe sich sinnvoll ergänzen“, heißt es im Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung.

CDU-Jugendpolitiker Jens Zimmermann begrüßt die Reform grundsätzlich. „Effizienzsteigerung, Kostensenkungen – das sind Kernforderungen der CDU.“ Ihn stört, dass die Politik durch die Verwaltung nur informiert worden sei und nicht mitreden durfte.

Vor allem missfällt ihm aber, dass die unmittelbar Betroffenen nicht gehört worden seien. Als Beispiel nennt er die Schulsozialarbeit, die künftig unter dem Dach des Jugendamtes und nicht mehr im Bereich Schule und Sport beheimatet sein soll. Schulleiter hätten die Sorge, dass die Akzeptanz bei den Kindern und Jugendlichen leiden könnte, sagt Jens Zimmermann.

Auch aus Schulen ist zu hören, dass sie sich bei einer derartigen Organisationsveränderung eine Einbindung gewünscht hätten – zumal sie auch inhaltlich von der Reform nicht überzeugt seien. Die GAL teilte mit, dass ihre Vertreterin Juleka Schulte-Ostermann im Ausschuss berichtet hätte, dass sich mehrere Schulleitungen aus diesem Grunde kurzfristig bei ihr gemeldet hätten. Sie beantragte Rederecht für die anwesenden Betroffenen. In der Debatte sei die Kritik dann noch einmal bestätigt worden.

Die Politiker haben das Papier der Verwaltung als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Sie wollen bis zur Februar-Sitzung des Jugendhilfeausschusses wissen, wie der weitere Beteiligungsprozess ablaufen soll. Die Umorganisation des Jugendamtes wird am 15. Januar auch beim Schul- und Sportausschuss auf der Tagesordnung stehen.

Ein bewegtes Jahr geht zu Ende – mit vielen Herausforderungen, aber auch mit einer Menge Zusammenhalt.

Jens Zimmermann, stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Lübeck und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

2025 hat uns als Land erneut einiges abverlangt. Internationale Krisen, wirtschaftliche Unsicherheiten und gesellschaftliche Spannungen haben viele Menschen beschäftigt und verunsichert. Das konnte ich in vielen Begegnungen und Gesprächen wahrnehmen. Gerade deshalb ist es mir wichtig, zum Jahresende Danke zu sagen: Danke für den Einsatz, den so viele jeden Tag leisten – oft leise, oft ehrenamtlich, aber immer mit großer Wirkung.

Mein besonderer Dank gilt dabei den vielen Engagierten hier in Lübeck: den Ehrenamtlichen in Vereinen, Initiativen, Feuerwehren, Sport- und Kulturvereinen, in der Nachbarschaftshilfe, in sozialen Einrichtungen, Kirchengemeinden und Verbänden. Sie halten unsere Stadt zusammen und machen Lübeck lebens- und liebenswert. 🤝

Auch politisch war das Jahr intensiv. Als Mitglied der Lübecker Bürgerschaft und stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Lübeck durfte ich, wie bereits erwähnt, viele Gespräche führen, dabei einige Anregungen aufnehmen und dazu an guten Lösungen für unsere Stadt mitarbeiten. Dieser direkte Austausch mit Menschen hier in unserer Hansestadt ist für mich Motivation und Verpflichtung zugleich.

Mit Zuversicht blicke ich auf das kommende Jahr: Wichtige Entscheidungen für Lübeck stehen an – für unsere Stadt, für Wohnen, Mobilität, Wirtschaft und den sozialen Zusammenhalt. 2026 wird ein Jahr, in dem wir gemeinsam weiter Weichen stellen können, und sogar müssen. Ich freue mich auch weiterhin auf kommende Termine, Begegnungen vor Ort und den weiteren Dialog mit Ihnen.

Lassen Sie uns gemeinsam mit Mut, Respekt und Optimismus ins neue Jahr gehen – für Lübeck und für unser Land.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen guten Rutsch, Gesundheit, Zuversicht und viele positive Momente im neuen Jahr! 🍀✨

Jens Zimmermann: Volle Unterstützung für die klare Haltung der Schüler Union Lübeck

„Kirchen sind keine beliebig bespielbaren Eventflächen, sondern, solange sie nicht profaniert oder entwidmet wurden, sakrale Räume mit einer klaren Bedeutung“, unterstreicht Jens Zimmermann seine Haltung zum Poledance im Adventsgottesdienst.

Der Lübecker CDU- Politiker, Jens Zimmermann, unterstützt ausdrücklich die deutliche Kritik der Schüler Union Lübeck an der an einem Adventswochenende in der Lübecker St.-Marien-Kirche aufgeführten Poledance-Show. Zimmermann teilt die von der Schüler Union kritisch formulierten Positionen in vollem Umfang und sieht in der Veranstaltung eine klare Grenzüberschreitung.

Die Schüler Union Lübeck hatte erklärt, dass Kirchen für viele Menschen „Orte des Glaubens, der Besinnung und der Würde“ seien und gerade in der Adventszeit eine „besondere religiöse und kulturelle Bedeutung“ hätten. Veranstaltungen, die diesem Charakter widersprechen, könnten „religiöse Gefühle verletzen und dem Anspruch eines sakralen Raumes nicht gerecht werden“.

Jens Zimmermann schließt sich dieser Einschätzung uneingeschränkt an. Er verweist dabei auch auf die Worte des Kreisvorsitzenden der Schüler Union Lübeck, Ferry Eskelsen, der betonte:
Die Kirche ist ein heiliger Ort mit Regeln, an die wir uns halten müssen. Es geht hier um Anstand und Respekt.

Zimmermann erklärt dazu:
Ich teile jedes Wort der Schüler Union. Kirchen sind keine beliebig bespielbaren Eventflächen, sondern, solange sie nicht profaniert oder entwidmet wurden, sakrale Räume mit einer klaren Bedeutung – besonders in der Adventszeit.

Zimmermann, der selbst bereits in jungen Jahren lange ehrenamtlich in der evangelischen Kirche engagiert war, kennt den notwendigen Spagat zwischen Tradition, religiösem Leben und neuen Formen kirchlicher Öffnung:
Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass Kirche sich weiterentwickeln muss und dass es unterschiedliche Wege gibt, Glauben zu leben und zu feiern. Aber Weiterentwicklung bedeutet nicht Selbstaufgabe.

Die Schüler Union Lübeck hatte in ihrer Stellungnahme ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Meinungs- und Kunstfreiheit zentrale Werte der Gesellschaft seien, jedoch „mit Verantwortung und Sensibilität einhergehen müssen – insbesondere im Umgang mit religiösen Räumen“. Auch diese Abwägung teilt Zimmermann ausdrücklich.

Deutliche Worte findet er für die aktuelle Entwicklung:
Zuerst Poledance im Dom, nun räkelnder Tanz an der Stange zur Adventszeit in St. Marien – da frage ich mich ernsthaft: Was kommt als Nächstes? Schlammcatchen in St. Jakobi?

Zimmermann fordert die zuständige Kirchenleitung auf, sich – wie von der Schüler Union gefordert – klar zu positionieren und die eigenen Entscheidungen dabei kritisch zu hinterfragen:
Die Kirchenleitung muss sich ehrlich fragen, ob sie mit solchen Veranstaltungen Menschen für den Glauben gewinnt oder ob sie eben genau das Gegenteil erreicht.

Abschließend betont Zimmermann:
Respekt vor dem Glauben und den Gläubigen ist keine rückwärtsgewandte Forderung, sondern eine Grundvoraussetzung für Glaubwürdigkeit. Hier wurden Grenzen überschritten – und es ist notwendig und richtig, dass die Schüler Union in unserer Hansestadt das klar benennt.