CDU kämpft weiter für gerechte finanzielle Förderung in der KITA-Betreuung

Jens Zimmermann, Bürgerschaftsmitglied und jugendpolitischer Sprecher der CDU- Rathausfraktion.

Jens Zimmermann, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, begrüßte die Fortschritte: „Ich danke der Verwaltung ausdrücklich, sowohl für die Vorlage als auch für den vorangegangenen guten und sehr transparenten Beteiligungsprozess.

Der nun vorgelegte Bericht ist das Ergebnis eines professionell begleitenden Prozesses und umfasst dabei die für uns wichtigen und immer schon geforderten Kernpunkte der Lübecker CDU-Rathausfraktion. Die Eltern werden weiter entlastet. Das ist gut so. Es wird eine soziale Klausel geben. Auch das war der CDU immer schon eine Herzensangelegenheit. Und schließlich holen wir uns die Erstattungsgelder des Bundes aus dem ‚Bildung & Teilhabe‘ -Programm in voller Höhe wieder zurück, die aufgrund der kurzfristigen Förderung beim Essensgeld nicht mehr erstattungsfähig waren. Das ist gut für Lübeck, und das ist gut für das System, denn es gibt uns notwendige finanzielle Spielräume in Zeiten echt knapper Kassen.

Ich bin sehr dankbar, dass eine deutliche Mehrheit der Bürgerschaftsfraktionen und -mitglieder die überzeugenden Vorteile erkannt hat. Die breite Zustimmung der Bürgerschaft, mit lediglich einzelnen Ausnahmen, hat uns heute dem Ziel einer einheitlichen und vor allem gerechten Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen ein ganzes Stück nähergebracht. Nun liegt es am Bürgermeister, entsprechend den Empfehlungen des Berichts und dem deutlichen Votum der Bürgerschaft, dieser im Februar 2025 eine Satzung zur Beschlussfassung vorzulegen.“

Die Bürgerschaft beschloss am frühen Abend, eine einheitliche Kostenbeteiligung für Betreuungsleistungen und Verpflegung ab dem Kindergartenjahr 2025/2026 einzuführen. Diese soll unter anderem insbesondere auch Familien mit geringfügig über den Bemessungsgrenzen liegendem Einkommen gezielt entlasten. Gleichzeitig wird dann die Bezuschussung der Verpflegungskosten ab diesem Zeitpunkt eingestellt, da diese im Nachhinein zu Einnahmeausfällen bei Bundeserstattungen im Rahmen des Programms „Bildung und Teilhabe“ führt. Ziel ist es, Familien dauerhaft zu entlasten und gleichzeitig die finanzielle Stabilität der Hansestadt Lübeck zu sichern.

Zusätzlich wird die Verwaltung mit der beschlossenen Vorlage beauftragt, den Zugang zu sozialen Ermäßigungen zu vereinfachen, u. a. durch ein Online-Verfahren und eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit. Die Umsetzung dieser weiteren Maßnahmen soll 2026 evaluiert werden.

Jens Zimmermann: „Die Lübecker CDU- Fraktion steht für seriöse, verantwortungsvolle und nachhaltige Politik. Darauf können sich die Menschen hier verlassen.“

„Mit den von uns unterstützten Beschlüssen setzt die Lübecker Bürgerschaft einen klaren Fokus auf soziale Gerechtigkeit und die Unterstützung von Familien, ohne dabei die langfristige Finanzierbarkeit für die Hansestadt aus den Augen zu verlieren. Das ist seriöse, verantwortungsvolle und nachhaltige Politik“, resümiert Jens Zimmermann abschließend sichtlich zufrieden.

Originalmeldung der Lübecker CDU- Bürgerschaftsfraktion

Pressemeldung auf HL-live.de

Inklusion ja, aber nicht zum Selbstzweck

Screenshot Lübecker Nachrichten, 19. November 2024

In der gemeinsamen Ausschusssitzung von Jugendhilfe, Schule & Sport und Soziales habe ich bereits klar herausgestellt. Inklusion muss besser werden, es gibt hier viel Potential, in der Hansestadt deutlich inklusiver zu beschulen.

Aber es muss auch deutlich besser umgesetzt werden. Es bedarf dazu deutlich mehr Ressourcen, im Personellen, wie auch strukturell. Das sind Grundvoraussetzungen, die aktuell nicht gegeben sind und die nicht allein die Hansestadt umsetzen  kann.

Bis dahin ist die Säule der Förderbeschulung weiter notwendig. Und auch danach darf Inklusion nicht übergestülpt werden. Der Weg der Sonderbeschulung muss in Einzelfällen weiter möglich sein. Nicht alle Betroffenen können oder wollen inklusiv unterrichtet werden. Inklusion darf nicht aufgezwungen werden. Da kann Inklusion sonst auch schnell an Akzeptanz verlieren.

Zum Volkstrauertag

Ehrenmal des Friedhof Waldhusen, Lübeck- Kücknitz

Als CDU- Mitglied der Lübecker Bürgerschaft und zudem als Vertreter der Hansestadt ist es auch in diesem Jahr für mich wieder eine Selbstverständlichkeit, dass ich am heutigen Volkstrauertag ebenfalls der Einladung des GMVK – Gemeinnütziger Verein Kücknitz e. V. zur Gedenkfeier mit anschließender Kranzniederlegung gefolgt bin.

Gerade auch in der heutigen Zeit, wo leider immernoch und vermehrt Meldungen über kriegerische Auseinandersetzungen die Schlagzeilen bestimmen, wo Krisenherde überall in der Welt gepaart mit viel Leid, unvorstellbarer Gewalt, mit Flucht und Vertreibung die Nachrichtenblätter und Sendungen füllen, ist es umso wichtiger, dass wir an solchen Tagen innehalten und uns auch an die eigenen dunklen Zeiten unserer eigenen Geschichte erinnern.

Mir persönlich wird auch heute erst wieder bewusst, dass wir großes Glück haben, in unserem Land relativ sicher zu leben. Das gilt es auch für die Zukunft zu bewahren und fortwährend vor den Feinden der Demokratie und der Freiheit zu schützen und zu verteidigen.

Grüße zum Karnevalsstart in der Hansestadt

Der alljährliche Narrenfahrplan des Komitee Lübecker Karneval ist Pflichtlektüre im Lübecker Karneval.

11.11. – Heute startet nicht nur in den Karnevalshochburgen um 11:11 Uhr die närrische fünfte Jahreszeit.
Auch in unserer schönen Hansestadt sind die Karnevalisten heute in der Stadt unterwegs. Um 11:11 Uhr ist das Lübecker Rathaus fest in närrischer Hand. Denn auch hier in Lübeck wird traditionell das karnevalistische Brauchtum gepflegt, zudem steht in den 5 Karnevalsvereinen der Stadt die Jugendarbeit ganz oben auf der Agenda.

Mit der alljährlichen Spendenaktion „Karnevalisten helfen Kids“ werden die Lübecker Karnevalisten dazu auch ihrer sozialen Verantwortung in beeindruckender Weise gerecht.
Und so ist es für mich selbstverständlich, dass ich als CDU- Bürgerschaftsmitglied die Bemühungen und die tolle Arbeit des Komitee Lübecker Karneval – KLK wieder mit einer Annonce im diesjährigen Narrenfahrplan der Lübecker Karnevalisten unterstütze.

Ich wünsche allen eine tolle Karnevalssession und eine schöne närrische fünfte Jahreszeit mit vielen guten Veranstaltungen und Zusammenkünften.
Lübeck AHOI

Traditionelle Wildtafel des GMVK- Gemeinnütziger Verein Kücknitz e.V.

Freitagabend durfte ich in Kücknitz zu Gast sein bei der 13. Kücknitzer Wildtafel vom GMVK – Gemeinnütziger Verein Kücknitz e. V. im Event- & Kulturschuppen – Gemeinschaftshaus Rangenberg.

Jens Zimmermann, CDU- Bürgerschaftsmitglied und stellv. Kreisverbandsvorsitzender der Lübecker CDU; Christopher Lötsch, CDU- Fraktionsvorsitzender und Lübecker Bundestagskandidat der CDU; Dr. Hermann Junghans, Landtagsabgeordneter der CDU und Lübecker CDU- Kreisverbandsvorsitzender; Jens Schmiedeberg vom traditionellen Passatchor.

Eine super Veranstaltung, leckeres Essen und ein kurzweiliges Programm, u.a. mit einem interessanten Vortrag zur Lübecker Industriegeschichte in den “ die LÜBECKER MUSEEN “ von Dr. Tilmann von Stockhausen und dem klasse unterhaltsamen “ Der Passat Chor „.

Interessante Begegnungen und gute Gespräche runden den Abend ab.

Vielen Dank für die Einladung, die gute Organisation und die tolle Ausrichtung.

CDU Lübeck möchte intensivere Bewerbung für Verkehrserziehung in Kitas

Jens Zimmermann, CDU- Bürgerschaftsmitglied und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion.

Die Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche stand im Fokus einer umfassenden Anfrage des CDU-Bürgerschaftsmitglieds und jugendpolitischen Sprechers der Lübecker CDU-Fraktion, Jens Zimmermann, im Jugendhilfeausschuss der Hansestadt.

Bereits am 5. Oktober des letzten Jahres hatte Zimmermann in der Ausschusssitzung eine detaillierte Anfrage eingereicht, um sich nach bestehenden Angeboten der Verkehrserziehung in verschiedenen Altersstufen zu erkundigen und deren Kapazitäten sowie Verbreitung zu beleuchten.

In ihrer schriftlichen Antwort jetzt von Anfang November 2024 hat die Verwaltung die aktuelle Situation der Verkehrserziehung in Lübeck ausführlich dargelegt. Die Verkehrserziehung an Schulen ist fest in den Lehrplänen verankert und wird durch die Präventionsstelle der Polizei unterstützt, die praktische Übungen und Prüfungen zur Radfahrausbildung an Grundschulen durchführt. Hinzu kommen verschiedene Projekte wie das „Toter Winkel“-Programm für die 4. bis 6. Klasse, das zusammen mit lokalen Partnern durchgeführt wird. In Kindertagesstätten ist die Verkehrserziehung hingegen oft nur auf Anfrage und in Zusammenarbeit mit der örtlichen Polizeidienststelle möglich – ein festes Konzept wie an Schulen gibt es hier nicht.

Die Abfrage der Verwaltung ergab zudem, dass derzeit nur die Hälfte der 28 städtischen Kitas über Verkehrserziehungsangebote wie den Fußgängerführerschein oder den Verkehrskasper informiert ist und nur in 13 Kitas diese Angebote genutzt werden. „Das zeigt klar, dass noch Verbesserungspotenzial besteht“, so Zimmermann.

Angesichts der Bedeutung einer frühzeitigen Verkehrserziehung setzt sich die CDU-Fraktion dafür ein, dass diese Angebote in Kitas in Zukunft umfassender und flächendeckend beworben werden. Es ist Wunsch der CDU an die Verwaltung, zu prüfen, ob im Rahmen der derzeitigen Budgets personelle und finanzielle Ressourcen für Verkehrserziehungsprojekte in Kitas bereitgestellt werden können. „Frühkindliche Verkehrserziehung ist essenziell und prägend für das ganze Leben. Sie vermittelt jungen Kindern grundlegende Werte der Sicherheit und Rücksichtnahme im Straßenverkehr. Es ist wichtig, dass auch die jüngsten unserer Kinder ein Bewusstsein für Verkehrssicherheit entwickeln“, erklärt Zimmermann. „Das gelingt, wenn wir Verkehrserziehung in jeder Lübecker Kita zur Priorität machen.“

Die CDU Lübeck sieht die Verkehrserziehung als wichtigen Bestandteil der präventiven Arbeit und betont die Rolle der Eltern, die durch die Unterstützung der Selbstständigkeit ihrer Kinder im Straßenverkehr die Sicherheit erhöhen können. Hierzu hat der Kommunale Präventionsrat (KPR) eine Informationsbroschüre und Warnwesten für alle neuen Grundschüler bereitgestellt. Eine intensivere Einbindung der Kitas in diese Präventionsmaßnahmen könnte dazu beitragen, dass die insgesamt schon sehr gute Verkehrserziehung in der Hansestadt Lübeck nachhaltig noch gestärkt wird.

Originalmeldung der Lübecker CDU- Bürgerschaftsfraktion

Pressemeldung auf HL-live.de

CDU fordert umfassenden Bericht zur Gewaltentwicklung an Lübecker Schulen

Jens Zimmermann, CDU- Bürgerschaftsmitglied und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion.

Jens Zimmermann, Bürgerschaftsmitglied der CDU und jugendpolitischer Sprecher, zeigt sich besorgt über die aktuellen Zahlen zur Gewalt an Schulen in Schleswig-Holstein. Die jüngst veröffentlichten Statistiken, unterstreichen die Notwendigkeit einer fundierten Auseinandersetzung mit dem Thema auch auf kommunaler Ebene.

Die Zahl der gemeldeten Gewalttaten an Schulen in Schleswig-Holstein ist um mehr als 30 Prozent gestiegen. Während 2019 noch 855 Gewaltvorfälle verzeichnet wurden, waren es 2022 bereits 990 und 2023 sogar 1.292. Ein besonderer Anstieg ist bei jungen Tatverdächtigen unter 14 Jahren festzustellen, deren Zahl seit 2019 um über 50 Prozent zunahm.

Jens Zimmermann fordert konkrete Informationen zur Lage und zu den ergriffenen Maßnahmen. „Die dramatisch gestiegenen Zahlen sind ein Alarmsignal und erfordern gezielte, entschlossene Antworten. Gewalt an Schulen darf nicht als gesamtgesellschaftliche Entwicklung hingenommen werden. Unsere Schulen müssen sichere Orte für alle Kinder und
Jugendlichen bleiben.“
Bereits im September dieses Jahres fordert er in einer Anfrage an die Lübecker Verwaltung Auskunft zur aktuellen Situation an den Schulen. „Ich möchte wissen, ob sich in Lübeck eine ähnliche Entwicklung zeigt und wie die Schulen vor Ort darauf reagieren“. Im Detail wird um die Beantwortung folgender Fragen, die aufgrund der Aktualität in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport behandelt werden sollen:
1. Welche aktuellen Daten gibt es zur Gewaltentwicklung an den Schulen in Lübeck? Ist auch hier eine Zunahme von Gewaltvorfällen zu beobachten, und wenn ja, in welchem Ausmaß?
2. Gibt es spezifische Schulstandorte oder Schularten in Lübeck, die durch vermehrte Gewaltvorfälle auffallen?
3. Welche Maßnahmen ergreifen Schulen aktuell, um mit Gewaltvorfällen umzugehen? Welche Akteure sind bei der Bearbeitung von Gewaltvorfällen eingebunden?
4. Findet bereits Präventionsarbeit zur Vermeidung von Gewalt an Schulen statt, und wenn ja, wie sehen diese Maßnahmen konkret aus?

Zimmermann hebt hervor, dass der Umgang mit Gewalt neben Präventionsmaßnahmen auch eine frühzeitige und gezielte Intervention erfordere. „Wenn immer mehr Kinder und Jugendliche in Gewaltsituationen verwickelt sind, brauchen wir grundsätzlich eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Schulen, Eltern und kommunalen Akteuren. Unsere Schulen können und dürfen dieses Problem nicht alleine bewältigen.“
Der CDU-Politiker fordert daher eine gezielte Verstärkung der Präventionsarbeit und wünscht sich insbesondere an den Schulen klare Strukturen und Ansprechpersonen, an die sich Schüler bei Gewaltvorfällen wenden können. „Nur durch Prävention und Unterstützung direkt vor Ort können wir dazu beitragen, dass die Schulen – auch in Lübeck – ein sicherer Raum für alle sind“, so Zimmermann abschließend.
Zimmermann erwartet von der Lübecker Verwaltung eine zeitnahe und umfassende Antwort, um bei Bedarf im Anschluss konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation auf den Weg bringen zu können.

Originalmeldung der Lübecker CDU- Bürgerschaftsfraktion

Pressemeldung auf HL-live.de

Screenshot LN online, 4. November 2024

Rangenberger Herbstmarkt am 3. November

Am Sonntag, den 3. November 2024, verwandelt sich das Gemeinschaftshaus Rangenberg erneut in einen pulsierenden Marktplatz voller herbstlicher Farben, Kunsthandwerk und kulinarischer Genüsse. Die Interessengemeinschaft Rangenberg lädt gemeinsam mit der Kücknitzer CDU ab 10:00 Uhr herzlich zu ihrem traditionellen Herbstmarkt ein, der bis 16:30 Uhr im Event- und Kulturschuppen in Lübeck-Kücknitz seine Türen öffnet.

Vielfältige Kunsthandwerksangebote und Kreatives für die Vorweihnachtszeit

Der Rangenberger Herbstmarkt ist bekannt für seine große Vielfalt an handgefertigten Produkten und Geschenkideen. Besucher können sich auf ein breites Sortiment freuen: von liebevoll gestalteten Patchwork-Decken, Strickwaren und einzigartigen Filzarbeiten bis hin zu beeindruckenden Holzarbeiten und handgemachten Keramiken. Auch Seidenaccessoires, duftende Seifen und geschmackvolle Dekorationen stehen im Mittelpunkt des diesjährigen Angebots, das durch besondere Produkte wie Imkerhonig und hausgemachte Marmeladen abgerundet wird. Pünktlich zur Vorweihnachtszeit finden Gäste zudem inspirierende Geschenkideen und erste weihnachtliche Dekorationen, die jedes Zuhause auf die festliche Zeit einstimmen.

Eine traditionsreiche Veranstaltungsreihe im Rangenberger Gemeinschaftshaus, dem Event- & Kulturschuppen in Kücknitz, die alljährlichen Frühjahrs- und Herbstmärkte.

Unterhaltung und Kulinarik für die ganze Familie

Auch kulinarisch hat der Herbstmarkt einiges zu bieten: Neben den beliebten Rangenberger Leckereien vom Grill erwartet die Besucher eine reiche Auswahl an Getränken, Kaffee und selbstgebackenem Kuchen. Für die jungen Gäste ist u.a. die Lübeck- Rangenberger Karnevalsgesellschaft mit einem Stand vor Ort – so bleibt der Marktbesuch für die ganze Familie kurzweilig und abwechslungsreich.

Jens Zimmermann, Kücknitzer Bürgerschaftsmitglied im Lübecker Rathaus sowie stellv. Kreisverbandsvorsitzender der CDU Lübeck, freut sich auf viele interessierte Besucher beim diesjährigen traditionellen Rangenberger Herbstmarkt im Event- & Kulturschuppen – Gemeinschaftshaus Rangenberg.

Entspanntes und wetterunabhängiges Markterlebnis

Da alle Stände im Gemeinschaftshaus überdacht sind, ist der Markt wetterunabhängig und bietet auch bei kühler Witterung ein angenehmes Einkaufserlebnis. Bequem erreichen lässt sich der Herbstmarkt dank der guten Verkehrsanbindung an die B75 sowie den nahegelegenen Buslinien 30, 32 und 39. Vor Ort stehen ausreichend kostenfreie Parkplätze zur Verfügung. Der Eintritt ist frei, sodass einem entspannten und inspirierenden Tag nichts im Wege steht. Die Interessengemeinschaft Rangenberg e. V. und die örtlichen Organisatoren freuen sich auf einen lebendigen Markttag für Groß und Klein und darauf, viele Besucher willkommen zu heißen.