Im aktuellen Ausschuss für Schule und Sport der Hansestadt hatte die SPD das Thema „Skateanlage Travemünde und Adrenalinpark Kücknitz“ per Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung gebracht.
Eine große Mehrheit der stimmberechtigten Ausschussmitglieder hat einer Dringlichkeit für diesen Tagesordnungspunkt nicht zugestimmt.
Jens Zimmermann, Mitglied im Ausschuss Schule und Sport sowie für die CDU Kücknitz in der Lübecker Bürgerschaft, erklärt, warum der Antrag keine Dringlichkeit erhalten hat: „In dieser Sache schlagen nun tatsächlich zwei Herzen in meiner Brust. Einerseits überrascht und freut mich persönlich der plötzliche Sinneswandel der Sozialdemokraten zum CDU-Konzept eines Adrenalinparks in Kücknitz wirklich sehr, gerade auch nach den diversen negativen Äußerungen in den letzten Wochen und Monaten zum Thema. Letztlich haben unsere guten Argumente vor allem für die vielen Kinder und Jugendlichen nördlich der Trave dann wohl doch überzeugt.
Schade allerdings ist, dass der Prozess hier im Ergebnis dann aber wieder einmal so lange gedauert hat. Denn leider erschwert nun die Hiobsbotschaft von Bürgermeister Lindenau im Hauptausschuss vom letzten Dienstag eine seriöse Finanzierung und Umsetzung des Vorhabens in Kücknitz erheblich. Die ausgerufene Haushaltssperre traf sicher alle Fraktionen in der Bürgerschaft gleichermaßen unerwartet und in der Deutlichkeit prägend.
Allein aus dieser Betrachtung heraus konnten wir nicht für die Dringlichkeit des SPD-Antrags stimmen. Zu groß sind aktuell die Unsicherheiten in Bezug auf den Haushalt der Hansestadt, aktuell und in den Folgejahren.
Die CDU steht weiterhin klar zum Adrenalinpark nördlich der Trave in Kücknitz. Wir wollen eine möglichst zügige Umsetzung. Dennoch müssen wir uns dabei aber auch der finanziellen und rechtlichen Optionen, die wir hier nun möglicherweise noch haben, sicher sein. Diesbezügliche Fragen werden in den nächsten Wochen beantwortet werden. Die CDU-Fraktion wird dann im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen im September die Möglichkeiten der Realisierung einer Anlage für die vielen sportbegeisterten Menschen im Stadtteil und darüber hinaus bekannt seriös prüfen und verantwortungsvoll bewerten. Wir hoffen sehr, dass sich dabei trotz angespannter Kassenlage Spielräume dafür ergeben. Nur macht es eben zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen Sinn, die Verwaltung in der aktuellen Situation zusätzlich noch zu belasten. Die Erstellung des Haushaltsentwurfs für 2025 ist für die beteiligten Mitarbeiter der Verwaltung in diesem Jahr sicher herausfordernd und arbeitsreich genug.“
Die Kooperation der Lübecker CDU- Bürgerschaftsfraktion mit Bü90/ Die Grünen ist nun seit heute besiegelt. Jetzt kann das Abarbeiten der verhandelten Punkte des Kooperationspapiers losgehen. Ich persönlich bin zuversichtlich, dass es gut wird. Die in dem LN- Artikel im letzten Absatz beschriebene Nagelprobe des Bündnisses wird sicher gelingen, das haben wir in den Verhandlungen zum aktuellen Haushalt im letzten Jahr bereits bewiesen, da noch ohne offiziell besiegelte Kooperation. Auch wenn die finanziellen Mittel zum Gestalten künftig leider deutlich weniger zur Verfügung stehen werden.
Der Kooperationsvertrag wird im Kommissarenzimmer des Rathauses von den Bürgerschaftsfraktionen der CDU und Bü90/ Die Grünen unterzeichnet.Die Lübecker CDU- Kreisverbands- und Fraktionsführung mit dem frisch besiegelten Kooperationspapier.
Die erste Station der Stadtteil- Sommertour im Wahlkreis führte Jens Zimmermann ins Kücknitzer Juze.
Bereits schon weit vorm eigentlichen Tag der Kommunalwahl im letzten Jahr stand für das Kücknitzer CDU- Bürgerschaftsmitglied Jens Zimmermann fest, auch nach der Wahl weiterhin regelmäßig mit den Menschen in Kücknitz in engem Austausch bleiben zu wollen.
Nach jetzt inzwischen bereits gut einem Jahr Fraktions- und Ausschussarbeit, sowie einigen teils auch lebhaften Bürgerschaftsitzungen im historischen Lübecker Rathaus war es nun dann der richtige Zeitpunkt, auch in diesem Punkt den ankündigenden Worten auch echte Taten folgen zu lassen. Und somit war dann die Grundidee zur ganz persönlichen Stadtteil- Sommertour im Kücknitzer Wahlkreis geboren.
Die erste Station führte nun zum Kücknitzer Jugendzentrum in die Haferkoppel. Das JUZE Kücknitz umfasst 230 qm mit einem Saal für die Offene Tür, einen Bewegungsraum und zwei Gruppenräumen im Erdgeschoss. Dazu gehört ein 500 qm großes Außengelände mit Feuerstätte, Basketballkorb und einem kleinen Fußball- bzw. Volleyballfeld. Die Jugendeinrichtung ist seit 50 Jahren im Stadtteil fest verankert und mit vielen Akteuren vernetzt, auch stadtteilübergreifend. Die Offene Tür lädt als Treffpunkt für alle Kinder und Jugendliche von 10 bis 20 Jahren ein, um gemeinsame Zeit zu verbringen mit Tischtennis, Billard, Kicker, Darten oder unzähligen Gesellschaftsspielen. Der Bewegungsraum wird gerne genutzt zum Inliner fahren, Fußball spielen oder Tanzen. Laptops und iPad´s können für Schularbeiten oder Bewerbungen schreiben genutzt werden. Am Tresen können günstig kleine Snacks gekauft werden. Ab 14 Jahren kann man das JUZE auch ehrenamtlich unterstützen und JUZE-Helfer werden und eine Juleica Ausbildung absolvieren. Die Mitarbeiter vor Ort stehen den Kids in allen Lebenslagen zur Seite und versuchen zu unterstützen. Schulklassen haben die Möglichkeit, das JUZE einen Vormittag mit allen Angeboten kennenzulernen.
Die kleine Delegation um Jens Zimmermann, gemeinsam mit dem Kücknitzer CDU- Ortsverbandsvorsitzenden Oliver Prieur und seinem Stellvertreter Werner Janke, wurde dann auch gleich zu Beginn herzlich empfangen. Nach einer kleinen, aufschlussreichen Besichtigungstour durch die Räumlichkeiten war im Anschluss noch genügend Zeit zum gegenseitigen Austausch.
Jens Zimmermann berichtet: „Es war ein guter und informativer Auftakt meiner persönlichen Sommertour in Kücknitz. Wir konnten heute einiges erfahren über die vielfältige Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen vor Ort, über die vielen verschiedenen Angebote und Projekte, aber auch über die tagtäglichen Herausforderungen auf ganz unterschiedlichen Ebenen. Frau Heinacker und ihr Team leisten im Juze für den Stadtteil richtig tolle und wertvolle Arbeit. Das ist der wichtigste Eindruck, den wir alle heute hier mitnehmen konnten. Die Angebote im Juze Kücknitz werden gut angenommen, die Ansprechpartner und die Einrichtung selbst sind bei den jungen Menschen voll anerkannt. Die recht neue JugendApp der Hansestadt wird von dieser Einrichtung auf jeden Fall umfangreich genutzt, von den entsprechenden Jugendlichen dort ebenso, so wurde uns eindrucksvoll berichtet.
Ich bedanke mich hier auch als jugendpolitischer Sprecher der Lübecker CDU-Fraktion sehr für den guten, informativen Austausch direkt vor Ort. Ich kann hieraus so einiges auch mitnehmen für meine künftige Arbeit in unserer Fraktion, in den Ausschüssen und in der Bürgerschaft.“
Weitere Stationen der diesjährigen Stadtteil- Sommertour sind terminiert und stehen in Kürze an. „Ich bin gespannt und freue mich auf noch einige spannende Besuche im Stadtteil und viele weitere Eindrücke aus meinem CDU- Ortsverbands- und ganz persönlichen Wahlkreisgebiet“, so Jens Zimmermann abschließend.
Jens Zimmermann, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft und Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Hansestadt
Verschiedene Träger berichten aktuell von anhaltend hohen Krankenständen in Krippen und Kindertagesstätten. Statt bereits im Vorfeld kalkulierter 15 Krankentage pro Fachkraft sind derzeit 25 Fehltage die Realität. Bisher kam es laut Berichten hierdurch lediglich zu Gruppenzusammenlegungen, Schließungen konnten unter teils großen Anstrengungen glücklicherweise noch verhindert werden. Vertretungskräfte sind am Markt nicht nur kostspielig, sie sind vor allem aber auch rar. Eine Patentlösung auf Dauer sind sie zumindest nicht.
Jens Zimmermann, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft stellt hierzu fest: „Die personell massiv angespannte Lage in den Kitas hält wider aller Hoffnungen auch in den Sommermonaten weiter an. Die Träger sind weiter erheblichen Anstrengungen ausgesetzt, den Kitabetrieb in den Einrichtungen aufrecht zu halten. Das ist grundsätzlich gut und ich bin den Verantwortlichen sehr dankbar für ihre Bemühungen, den größtenteils berufstätigen Eltern hier die dringend notwendige Verlässlichkeit in der Betreuung ihrer Kinder zu gewährleisten.
Andererseits zeigt die seit Monaten anhaltende Situation allerdings auch, dass unser Bemühen in der Politik weiter vordringlich der Verlässlichkeit gelten muss. Forderungen nach einem weiteren Anheben von Kita-Standards, die uns teilweise erreichen, sind angesichts der Lage illusorisch. Selbst ein zeitweises Absenken aktueller Standards halte ich zur Sicherstellung der Betreuung für einen hinnehmbaren Weg. Ich bin sicher, dass für die meisten Eltern in dieser prekären Situation Verlässlichkeit vor etwaigen Qualitätsstandards steht. Und das kann ich persönlich auch gut nachvollziehen.
Bezüglich der vom Land aktuell vorgesehenen Ausfallzeiten im Standard-Qualitäts-Kostenmodell (SQKM) habe ich große Hoffnungen, dass die Landesregierung in Kiel auf die vorliegende Fehlzeitenentwicklung reagiert und die Sätze im neuen Kita-Gesetz, das sich aktuell in der Phase der Anhörung befindet, entsprechend anpasst. Ich persönlich werde sehr bei unseren Lübecker Landtagsabgeordneten dafür werben.
Um die künftigen Personalausfälle im Kitabereich darüber hinaus wirksam in den Griff zu bekommen, gibt es aus meiner Sicht aber auch nur eine Lösung. Wir müssen dringend für spürbare Entlastung sorgen und weitere Fachkräfte ausbilden. Ein Schlüssel zu mehr Bereitschaft und Begeisterung für den Beruf kann dabei die praxisintegrierte Ausbildung (PIA) sein, die bereits die Lehrzeit deutlich attraktiver macht. Hier müssen alle Kapazitäten von der Verwaltung ausgeschöpft werden und gegebenenfalls weitere PIA-Plätze geschaffen werden. Es ist eindeutig, dass es in erster Linie am zur Verfügung stehenden Personal mangelt und auch die tagtägliche Belastung für Erzieherinnen und Erzieher zu hoch ist. Hier können wir als Kommune selbst aktiv nachsteuern. Deswegen sehe ich hier in Lübeck weiter auch den Fachbereich der zuständigen Bildungssenatorin Frank in der Verantwortung, der Politik lösungsorientiert und zeitnah mögliche Wege aufzuzeigen, bevor die Situation in den Kitas, Krippen und Horten zulasten unserer Jüngsten und derer Eltern weiter eskaliert.“
Jens Zimmermann, jugendpolitischer Sprecher der CDU- Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft
Im Jugendhilfeausschuss am 4. Juli wurde unter anderem auch zur sozialräumlichen Jugendhilfeplanung im Stadtbezirk Holstentor-Nord berichtet.
Zielgruppe waren Kinder und Jugendliche zwischen 6 und unter 21 Jahren sowie ihre Familien. Im Rahmen des Projektes fand eine beteiligungsorientierte Bestands- und Bedarfsanalyse statt, auf deren Basis Empfehlungen für die bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Angebote für junge Menschen und ihre Familien im Bezirk erarbeitet wurden.
Die Verwaltung berichtete, dass der Stadtbezirk Holstentor-Nord sich durch eine überdurchschnittliche sozialstrukturelle Belastung und durch eine familienunfreundliche räumliche Struktur auszeichnet. Darüber hinaus gibt es nur wenige offene oder begleitete Angebote für junge Menschen und ihre Familien. Gleichzeitig hat das Projekt gezeigt, so wurde entsprechend weiter berichtet, dass der betrachtete Planungsraum nur bedingt den lebensweltlichen Realitäten der Familien und Fachkräfte vor Ort entspricht: Die Fackenburger Allee trennt den Planungsraum in das Broling-Quartier und das Holstentor-Quartier. In letzterem hat sich rund um zivilgesellschaftliches Engagement ein Netzwerk von Fachkräften, die mit jungen Menschen und ihren Familien arbeiten, gebildet. Im Broling-Quartier ist das Quartiersmanagement eine bedeutende Ressource, aber aufgrund der Personalausstattung und konzeptionellen Ausrichtung richtet sich das Angebot nur bedingt an junge Menschen und ihre Familien.
Die unterschiedlichen Beteiligungsformate zeigten, dass es im Stadtbezirk Holstentor-Nord trotz des Jugendzentrums „Der Laden“ an (Frei-)Räumen und altersgerechten Aufenthalts- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche fehlt. Insbesondere ältere Jugendliche weichen aufgrund fehlender jugendgerechter Räume auf öffentliche Plätze aus, u.a. vor oder auf Flächen naheliegender Lebensmitteleinzelhändler, Spielplätze, Fast-Food-Restaurants und andere unbeobachtete Orte, die aus fachlicher Perspektive nachvollziehbar unbefriedigend sind.
Im Broling-Quartier finden sich keine offenen Angebote für Kinder und Jugendliche. In den JUZEs in Falkenwerk-Vorwerk oder auf der Innenstadt kommen die jungen Menschen nicht oder nur in geringer Anzahl an. Experten im Quartier berichteten im vorgestellten Bericht von unbeaufsichtigten Kindern im öffentlichen Raum und Jugendlichen, die sich verlassene Orte suchen, an denen sie geduldet bzw. ignoriert werden. Aus Perspektive der Jugendhilfeplanung besteht hier Interventionsbedarf durch offene und aufsuchende Angebote, um junge Menschen vor Gefahren für ihr Wohl zu schützen.
Als Maßnahmen empfahl die Verwaltung im Bericht ein bis zwei Personalstellen für offene sowie mobile Kinder- und Jugendarbeit mit Schwerpunkt auf das Broling-Quartier. Zur Stärkung der Bewegungs- und Freizeitangebote für junge Menschen auf dem Brolingplatz wäre z.B. die Errichtung einer Sportbox, wie sie bereits in anderen Stadtteilen umgesetzt wurde, denkbar. Eine Stärkung der sozialräumlichen Vernetzung und Kooperation im HolstentorQuartier basierend auf bestehenden Strukturen könnte z.B. durch die personelle Stundenaufstockung des Nachbarschaftsbüros (NBB) Wisbystraße erreicht werden. Empfohlen wurde ebenso die Prüfung eines Umzugs des Jugendzentrums „Der Laden“ vom Gelände der Gotthard-Kühl-Grundschule innerhalb des Holstentorquartiers und unter Erhalt des sozialräumlichen Bezuges, um Jugendliche besser zu erreichen. Ebenso wäre eine zusätzliche sozialraumorientierte und aufsuchende pädagogische Arbeit im Holstentor-Quartier über das JUZE „Der Laden“ dem tatsächlichen Bedarf angemessen und hilfreich.
Zeitgleich mit dem Bericht und den vorgeschlagenen Maßnahmen hatte die Verwaltung auch die entsprechenden Kosten dazu vorgelegt, gleichzeitig aber auch mitgeteilt, dass aufgrund der gegenwärtigen Haushaltslage eine Umsetzung und Verbesserung schwierig bis unmöglich wäre.
Dazu äußert sich Jens Zimmermann, Bürgerschaftsmitglied und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Bericht zeigt eindrucksvoll und deutlich die Probleme im Stadtteil auf. Ebenso werden von den beteiligten Fachleuten bereits auch Maßnahmen schon benannt, die wirksam vor Ort Abhilfe verschaffen und zudem vor allem auch präventiv für die Zukunft wirken würden. Alle Investitionen hier und heute wären weiter gut angelegt, bevor man später dann möglicherweise vor ganz anderen, viel größeren Problemen steht, deren Lösung dann vermutlich ein Vielfaches an Kosten verursachen würde. Die angespannte Haushaltslage, auch die Nöte der künftigen Haushalte, sind mir natürlich präsent. Dennoch muss die Verwaltung aus meiner Sicht hier nun Möglichkeiten suchen, wie man entweder zusätzliche Gelder akquirieren oder alternativ Budgets im Gesamthaushalt umschichten kann. Vielleicht findet sich auch noch ein Fördertopf, der noch zur Verfügung steht. In der Stadt der vielen Stiftungen wäre aber auch hierüber eventuell ein weiterer Weg für eine Umsetzung dieser dringend benötigten Maßnahmen für unsere Jugend. Ich setze hier sehr auf die Innovativität der Senatorin Frank und ihrer Mitarbeiter in der Verwaltung. Die Unterstützung der Politik haben sie dabei. Das hat sich im Jugendhilfeausschuss bereits fraktionsübergreifend klar und eindrucksvoll gezeigt.“
Seit fast einem Jahr weist die CDU in Kücknitz auf die gefährlichen Situationen am Rewe in Kücknitz hin. Sowohl an der Parkplatz- Ausfahrt in den Waldhusener Weg als auch aus der Straße Im Keil heraus auf die Straße Kirchplatz/ Kücknitzer Hauptstraße kommt es leider immer wieder zu Unfällen und Beinaheunfällen.
„Nach dem tragischen tödlichen Unfall im September letzten Jahres bedurfte es nun bedauerlicherweise noch mindestens zwei weitere Unfälle, die mir persönlich bekannt sind, bis die Verwaltung unseren im Bauausschuss der Hansestadt zuerst negativ beschiedenen Prüfauftrag nun doch noch einmal hervorgeholt hat und Maßnahmen jetzt offenbar ernsthaft prüft“, so Jens Zimmermann, der für die CDU nicht nur in Kücknitz aktiv unterwegs ist, sondern zudem auch gleichzeitig Mitglied der Lübecker Bürgerschaft ist.
„Dennoch bin ich bei aller Kritik aber natürlich auch erleichtert, dass die Verwaltung jetzt endlich tätig wird, und hoffe sehr, dass die Ausfahrten nun zeitnah für alle Verkehrsteilnehmer sicherer werden. Aus meiner Sicht kann man hier schon mit nur wenigen kleineren Maßnahmen relativ leicht und schnell für übersichtlichere Verkehrsführungen an den derzeitigen Gefahrenpunkten sorgen“, so Zimmermann abschließend.
Die Hansestadt nimmt dafür jährlich über 1 Mio. Euro in die Hand. Im Zeichen zunehmend angespannter Haushalte – auch in den kommenden Jahren – eine große Summe und sicher auch herausfordernd für die nächsten Haushaltsplanungen.
Dennoch bedeutet das Bildungsticket auch eine enorme Entlastung für Familien und fördert das Bewusstsein für den ÖPNV. Das ist gut.
Weitergehende Entlastungen, die vereinzelt bereits gefordert werden, sind im Übrigen allerdings nur bei vollständiger Kostenübernahme durch den Bund oder das Land realisierbar. Die Hansestadt ist hier jetzt bereits am Limit.
In Kücknitz liegt mein persönlicher Wahlkreis, ich bin hier seit vielen Jahren bereits auf verschiedenen Feldern politisch und im sogenannten vorpolitischen Raum aktiv und so liegt mir der Stadtteil natürlich auch im Rahmen meiner kommunalpolitischen Arbeit sehr am Herzen.
Bereits zu Beginn meines Bürgerschaftsmandates im Mai letzten Jahres habe ich mir vorgenommen, weiter den engen Austausch mit den Menschen, Betrieben und Institutionen hier nördlich der Trave zu suchen und regelmäßig zu pflegen.
Nach inzwischen über einem Jahr in der Lübecker Bürgerschaft möchte ich nun das erste Mal eine kleine Sommertour im Stadtteil machen.
Ich freue mich wirklich sehr darauf! Demnächst dann mehr…
