Presseartikel HL-live.de: Kita- Krise – CDU will Antworten

Jens Zimmermann und Michelle Akyurt, CDU- Mitglieder der Lübecker Bürgerschaft

Lübeck: „Warum hat Senatorin Frank die Kita-Ausfälle nicht auf dem Schirm?“, fragt die Lübecker CDU und schreibt in einer Mitteilung: „In diesen Wochen sind viele Lübecker Familien von Ausfällen bei der Kita-Betreuung geplagt. Sowohl im Jugendhilfeausschuss als auch im Hauptausschuss wurde nachgehakt, wie der aktuelle Stand ist und mit welchen Strategien das Problem sowohl kurzfristig angegangen als auch langfristig gelöst werden soll.
Aber die zuständige Kultursenatorin Monika Frank hätte keine Auskunft erteilen können, wirft die CDU der Senatorin vor.

Darüber wundern sich die Ausschuss- und CDU- Bürgerschaftsmitglieder Jens Zimmermann und Michelle Akyurt: “Man kann dieser Tage eigentlich kaum ein Gespräch mit Eltern und Kita-Kindern führen, ohne gleich auf das Thema der Schließungen angesprochen zu werden. Mal gibt es nur eine Notbetreuung, mal bleibt die Kita ganz zu. Die Kreis- und Stadtelternvertretung beklagt öffentlich die Ausfälle, die Medien haben berichtet. Wir hatten erwartet, dass die zuständige Senatorin Monika Frank (SPD) das Thema auf dem Schirm hat und in den Ausschüssen berichten kann, wie der Stand ist und welche Maßnahmen ergriffen werden. Leider wurde diese Erwartung enttäuscht. Nicht eine mündliche Antwort konnte die Senatorin den Ausschussmitgliedern geben. Bei einem Thema, das so drängend ist, haben wir dafür kein Verständnis.

Dabei ist die Senatorin fairerweise für die Ausfälle nicht allein verantwortlich zu machen. Die Personalengpässe im Kita-Bereich sind bundesweit zu beklagen und ein Ergebnis jahrelanger Versäumnisse. Allerdings ist und bleibt die Kita-Versorgung eine kommunale Aufgabe. Da können sich Bürgermeister und Senatorin nicht dauerhaft wegducken und die Verantwortlichkeit auf andere Umstände schieben. Die Eltern in Lübeck sind darauf angewiesen, dass die Betreuung in den Kitas gesichert ist. Das ist der wichtigste Baustein bei der allseits geforderten Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Immerhin wurde im Hauptausschuss wenigstens der Antrag der SPD abgelehnt, sich mit dem Thema dort gar nicht zu befassen. So sollen jetzt im Januar die dringend notwendigen Antworten zu unserer Anfrage im Hauptausschuss gegeben und gleich Anfang Februar im Jugendhilfeausschuss unsere zweite Anfrage dort zur gleichen Thematik beantwortet werden. Der offensichtlichen Auffassung der SPD, wir hätten hier in Lübeck überhaupt kein Problem, werden aus eigener Erfahrung sicherlich viele Eltern widersprechen.”

Artikel auf HL-live.de


Nachtrag: Artikel Lübecker Nachrichten, 6. Januar 2024

Screenshot Lübecker Nachrichten, 6. Januar 2024

CDU HL Kücknitz/ Siems beim Kücknitzer Adventsmarkt des GMVK

Jens Zimmermann, Oliver Prieur und Liane Rüther im Punschstand des CDU- Ortsverband Kücknitz/ Siems.

Am Samstag des zweiten Adventswochenendes fand auf dem Kücknitzer Kirchplatz wieder der traditionelle Adventsmarkt statt. Organisiert vom GMVK – Gemeinnütziger Verein Kücknitz e. V., nehmen hier zahlreiche Institutionen, Vereine und Personen aus dem Stadtteil teil und bereichern dem Markt kulinarisch und mit verschiedenen Unterhaltungsprogramm.

Neben der Organisation für den Grillstand vom Event- & Kulturschuppen – Gemeinschaftshaus Rangenberg im Vorwege, der Umsetzung der Stromversorgung für die Marktstände vor Ort am Morgen, war ich im Tagesverlauf hauptsächlich im Stand der CDU Lübeck OV Kücknitz / Siems zu finden. Wärmender Punsch, sowie frische Mutzen fanden dort reißenden Absatz.

Das Wetter war ganz okay, die Stimmung bei Anbietern und Besuchern gleichermaßen gut, ich hatte einige interessante Gespräche und die Zeit verging dabei wie im Fluge.

Vielen Dank an Ausrichter, Teilnehmer und ganz besonders an meine Mitstreiter von der Interessengemeinschaft Rangenberg e.V., der CDU Kücknitz/ Siems, sowie meinem Elektrokollegen F. Dogan aus Kücknitz. Ohne eine solche Teamleistung wäre das alles niemals möglich, auf die Beine zu stellen.

Nachgefragt im Jugendhilfeausschuss am 7. Dezember 2023

Jens Zimmermann, MdBü

In der Dezembersitzung des Jugendhilfeausschusses gestern habe ich zu folgenden aktuellen Themen nachgefragt.
Leider war die Verwaltung nicht in der Lage, die Nachfragen gleich mündlich zu beantworten. Eine ausführliche schriftliche Beantwortung soll in Kürze folgen.

Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Lübeck

1. Welche Angebote gibt es grundsätzlich für Kinder und Jugendliche in den verschiedenen Alters- und Entwicklungsstufen, auch frühkindlich?
2. Wie werden die verschiedenen Angebote kommuniziert, beworben und angeboten?
3. Wie werden die Angebote genutzt? Sind ausreichend Kapazitäten (personell, räumlich, finanziell) vorhanden?
4. Gibt es weitere Angebote zur Verkehrserziehung, die in Lübeck aktuell nicht mehr oder noch nicht angeboten werden?
Die Verwaltung wird gebeten, zum Thema Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt die o.e. Fragen zu beantworten.

Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern

Presseberichten und Hinweisen von Kita-Eltern ist zu entnehmen, dass es aktuell zu massiven Betreuungsausfällen wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern kommt. Auch jenseits der klassischen Krankheitswellen in den Herbst- und Wintermonaten sind die durchschnittlichen Fehltage der Mitarbeiter in den Einrichtungen teils deutlich erhöht. Kürzlich wurde in einem Presseartikel hierzu ein Jahresdurchschnitt von 28 Fehltagen pro Mitarbeiter genannt.

Hierzu bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie schätzt die Verwaltung die Situation aktuell ein?
2. Wie schätzt die Verwaltung die Situation generell ein?
3. Mit welchen Maßnahmen versucht die Verwaltung wirksam gegen die hohe Anzahl krankheitsbedingter Ausfälle aktiv gegenzusteuern?
4. Bietet die Hansestadt Lübeck gesundheitsfördernde Mitarbeiterprogramme oder Maßnahmen zur Senkung krankheitsbedingter Ausfälle an?
5. Welche zusätzlichen Maßnahmen können die Situation langfristig wirksam verbessern?
6. Welche Möglichkeiten haben betroffene Eltern im Falle krankheitsbedingter Betreuungsausfälle?

Aufgrund der Aktualität bitte ich um eine erste kurze mündliche Einschätzung und Beantwortung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.12.2023.
Eine umfassende Beantwortung der Fragen erbitte ich zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 1. Februar 2024.

Aus- und Fortbildung von Kindertagespflegepersonen in der Hansestadt

Informationen zufolge werden derzeit keine Mittel aus dem Fördertopf des Landes für die Aus- und Fortbildung von Kindertagespflegepersonen aus Lübeck abgerufen.

1. Ist diese Information zutreffend? Wenn ja, warum ist das so?
2. Wie ist der Stand generell im Bezug auf die Aus- und Fortbildung im Bereich der Kindertagespflege?

5. Dezember: Tag des Ehrenamtes

Am Tag des Ehrenamtes danke auch ich persönlich allen, die sich in Vereinen, Kirchen, Parteien, bei der Feuerwehr, dem Rettungsdienst, Katastrophenschutz oder eigeninitiativ ganz selbstlos für die Gesellschaft und unser gemeinsames Zusammenleben engagieren.
Ohne die vielen engagierten Menschen wäre in unserem Land so einiges schlicht nicht möglich.

Es gibt allein in Deutschland geschätzt ca. 31 Millionen Menschen in Ehrenämtern. Darauf können wir alle zurecht auch mit großem Stolz blicken. In Europa und der Welt werden wir für ein so breites Netzwerk und die vielen verschiedenen Möglichkeiten, die sich daraus überhaupt erst ergeben, oft sogar ein wenig beneidet.

Danken möchte ich ganz persönlich besonders auch allen, mit denen ich selbst auch in vielen verschiedenen Ehrenämtern in unterschiedlichster Weise zusammenarbeiten darf. Ihr seid klasse! Es macht echt Spaß mit Euch.

1.12.: Tag der Feuerwehren

Danken kann man den Kameraden und Kameradinnen der Feuerwehren eh nie genug für ihren Dienst für unsere Gesellschaft.
Zum heutigen Tag der Feuerwehren am 1.12. dann aber allemal.
Mein ganz persönlicher Dank gilt heute allen Feuerwehrmännern und -frauen, im Beruf oder Ehrenamt, für ihren tagtäglichen Einsatz zur Sicherheit aller.

In Lübeck hat die Feuerwehr in der CDU immer schon, aber nahzu auch in der gesamten politischen Landschaft einen hohen Stellenwert. Investitionen in Millionenhöhe sind getätigt, beschlossen oder in der Planung. Vom Leuchtturmprojekt neue Hauptfeuerwache, über Neubau oder Sanierungen der Gerätehäuser der Freiwilligen Wehren bis hin zu Investitionen in Material und Personal oder auch das geplante Stiefelgeld. So wird klar auch unser Respekt und unsere Anerkennung deutlich, für die unschätzbar wichtige Arbeit in Brandschutz, Rettung, Brandschutzerziehung, Jugendarbeit, soziales Engagement, Ehrenamt und vieles mehr.

Gedenken am Volkstrauertag

Ehrenmal am Friedhof Waldhusen, Lübeck Kücknitz

Als Mitglied der Lübecker Bürgerschaft und offizieller Vertreter der Hansestadt bin ich am heutigen Volkstrauertag selbstverständlich der Einladung des GMVK – Gemeinnütziger Verein Kücknitz e. V. zur Gedenkfeier mit anschließender Kranzniederlegung gefolgt.

Gerade auch in der heutigen Zeit, wo sich Meldungen über kriegerische Auseinandersetzungen massiv häufen, Krisenherde überall in der Welt gepaart mit viel Leid, unvorstellbarer Gewalt, mit Flucht und Vertreibung die Nachrichtenblätter und Sendungen füllen, ist es umso wichtiger, dass wir an solchen Tagen innehalten und uns auch an die eigenen dunklen Zeiten unserer Vorfahren erinnern.

Mir persönlich wird auch heute erst wieder bewusst, dass wir großes Glück haben, in unserem Land relativ sicher zu leben. Das gilt es auch für die Zukunft zu bewahren und tagtäglich vor Feinden der Demokratie und der Freiheit zu schützen und zu verteidigen.

CDU gratuliert Lübecker Tierheim zu neuen Jugendhäusern

Jens Zimmermann, Mitglied der Lübecker Bürgerschaft und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Am Sonntag konnten im Rahmen einer kleinen Einweihungsfeier zwei Jugendhäuser auf dem Gelände des Lübecker Tierheims im Stadtteil Kücknitz ihrer Bestimmung übergeben werden.

Der jugendpolitische Sprecher der CDU- Fraktion, Jens Zimmermann gratuliert der 1. Vorsitzenden des Betreibervereins Tierschutz Lübeck und Umgebung e.V., Susanne Tolkmitt zu den ganz neuen Möglichkeiten im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit und der Tierschutzlehre, die sich mit den großzügigen neuen Räumlichkeiten nun ergeben.

„Die neuen Jugendhäuser bieten unter anderem einen barrierefreien Seminarraum, der für 30 Kinder ausreichend Platz zur Verfügung stellt. Aktuell betreuen die engagierten Mitarbeiter im Resebergweg fünf Tier AGs, zwei Kinder- und zwei Jugendgruppen mit jeweils 15 Kindern. Dazu kommen noch 200 bis 300 weitere Jugendaktionen, wie Tierheimführungen, Kindergeburtstage, Ferienaktionen, Feriencamps und Projekttage. Diese wichtige Arbeit in der Tierschutzerziehung kann man gar nicht genug würdigen, ebenso das großzügige Engagement der Spender und Sponsoren, durch die dieses tolle Projekt überhaupt erst realisiert werden konnte. Dafür danke ich allen Beteiligten sehr “, gibt Jens Zimmermann auch Erfahrenes wieder.

Link zum Artikel auf der Seite der Lübecker CDU- Fraktion

Screenshot Lübecker Nachrichten online, 3. November 2023

Mountainbiker statt Skater in Kücknitz?
Die CDU will, dass endlich etwas für Jugendliche in Kücknitz passiert.

Screenshot Lübecker Nachrichten, 29. Oktober 2023

Kücknitz/Travemünde. Spielt die städtische Sportverwaltung Mountainbiker gegen Skater aus? Diesen Vorwurf erhebt der CDU-Jugendpolitiker Jens Zimmermann aus Kücknitz.

„Ich bin erstaunt darüber, dass man von der Verwaltung eher im Nebensatz und nur auf Nachfrage erfährt, dass die Hansestadt der Jugend im Stadtteil weiterhin eine Skate-Anlage verwehren will, obwohl dieser Wunsch seit vielen Jahren öffentlich kommuniziert wird“, sagt Zimmermann, „dass hier nun offenbar zwei Wünsche gegeneinander ausgespielt werden, ist nicht hinnehmbar und wird dem Bedarf im Stadtteil mit seinen vielen jungen Menschen nicht gerecht.“

Der CDU-Politiker erfuhr in einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Bürgerschaft, „ dass man in der Verwaltung aktuell nur das Thema Dirtbike-Bahn planerisch verfolgt und der Umsetzung einer Skate-Anlage in Kücknitz keine Priorität einräumt.“

Die CDU Kücknitz-Siems fordere weiterhin die zeitnahe Realisierung der Skate-Anlage, die sich die vielen sportbegeisterten Kinder und Jugendlichen im Stadtteil seit Jahren wünschen, sagt Zimmermann. Bei der Stadtteilwerkstatt Kücknitz im vergangenen Jahr sei dieser langjährige Wunsch der Jugend nochmals deutlich unterstrichen worden, erklärt der CDU-Politiker: „Gleichzeitig entstand im Verlauf dieses Beteiligungsformats dann auch noch der weitere Wunsch nach einer Dirtbike-Bahn.“

Die Kücknitzer Kinder und Jugendlichen hätten zahlreiche Vorschläge für Sportanlagen im Stadtteil gemacht, sagen die städtischen Sportplaner. Alle Vorschläge würden geprüft und dann den Schulen, Vereinen und Jugendgruppen vorgestellt. Ziel sei eine Festlegung von Prioritäten. „Unter den Vorschlägen ist auch die Errichtung einer Skatebahn“, sagt die Sportverwaltung, „insofern gibt es aktuell keine Absage zur Realisierung einer Skatebahn.“

Richtig sei aber, dass eine große Gruppe Kücknitzer Jugendlicher auf eine Dirtbike-Bahn dränge – und zwar schon seit 2018. Dabei handele es sich um eine Anlage, die eine hügelige Landschaft nachbildet und damit den Eindruck einer Fahrt durch offenes und mitunter auch anspruchsvolles Gelände vermittele. „Auf Grund des langanhaltenden Interesses am Thema und der Bereitschaft der Jugendlichen, an Lösungen mitzuarbeiten, wurde deshalb die Umsetzung einer Dirtbike-Bahn priorisiert.“

Aktuell gebe es Gespräche mit einem auf solche Projekte spezialisierten Planungsbüro, welches die von der Sportverwaltung vorgeschlagenen Flächen unter die Lupe nehme. Diese Ergebnisse würden dann der Bürgerschaft zur Entscheidung vorgelegt. „Zu einer konkreten Zeitplanung können wir aktuell keine Angaben machen“, sagt die Verwaltung.

… weiter im Screenshot oben…