Die Bilanz von Jens Zimmermann seit 2023: Entlasten, investieren, beteiligen und Chancen schaffen
Kinder und Jugendliche sind keine Zukunftsaufgabe, sie sind unsere Gegenwart. Wer heute in gute Betreuung, Bildung, Jugendhilfe, Sport und Beteiligung investiert, schafft die Voraussetzungen dafür, dass Lübeck auch morgen eine lebenswerte und starke Stadt bleibt.
Seit der Kommunalwahl 2023 hat die Lübecker Bürgerschaft in diesen Bereichen zahlreiche wichtige Entscheidungen getroffen. Die CDU-Fraktion hat gemeinsam mit ihren Partnern in der Kooperation dabei einen klaren Schwerpunkt gesetzt: Familien entlasten, gute Angebote für Kinder und Jugendliche sichern, Schulen modernisieren, Sport und Bewegung ermöglichen und jungen Menschen mehr Mitsprache geben.
Nicht jede dieser Entscheidungen wurde allein von der CDU getroffen. Viele Vorhaben sind Ergebnisse der Zusammenarbeit von CDU und Grünen, gemeinsam mit der FDP. Das ist ausdrücklich kein Mangel, sondern kommunalpolitische Realität. Gute Kommunalpolitik muss Mehrheiten organisieren und Verantwortung übernehmen.
Für Jens Zimmermann als Bürgerschaftsmitglied und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist dabei entscheidend, was am Ende bei den Menschen ankommt. „Politik für Kinder und Jugendliche darf sich nicht in großen Überschriften allein erschöpfen. Entscheidend ist, was am Ende tatsächlich bei den Familien ankommt“, sagt Jens Zimmermann. „Mit dem Kita-Beitragsdeckel, der stärkeren sozialen Staffelung, dem Erhalt wichtiger Ganztagsangebote, Investitionen in unsere Schulen und zahlreichen Sport- und Freizeitprojekten haben wir konkrete Verbesserungen erreicht.“
Diese Bilanz ist umfangreich. Und sie zeigt: Auch unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen konnten in Lübeck wichtige Verbesserungen für die junge Generation erreicht und auf den Weg gebracht werden.
1. Familien entlasten – Kita muss bezahlbar bleiben
Kita-Beitragsdeckel für Lübecker Familien
Ein wesentlicher Schritt zur Entlastung von Familien war die Einführung beziehungsweise Sicherung des Lübecker Kita-Beitragsdeckels. Lübeck hat damit einen unter den Landesobergrenzen liegenden eigenen Beitragsdeckel etabliert.
Das ist politisch von erheblicher Bedeutung: Die Hansestadt beschränkt damit die finanzielle Belastung der Eltern und setzt ein klares Signal für eine familienfreundliche Stadt.
Gerade in Zeiten gestiegener Lebenshaltungskosten ist es wichtig, Familien nicht zusätzlich durch immer höhere Betreuungskosten zu belasten.
Soziale Staffelung weiterentwickelt
Gleichzeitig wurde die soziale Staffelung der Kita-Beiträge neu geregelt. Die entsprechende Satzung wurde von der Bürgerschaft am 27. März 2025 beschlossen und trat zum 1. August 2025 in Kraft.
Dabei geht es nicht nur um Familien, die Sozialleistungen beziehen. Auch Familien mit Einkommen oberhalb der klassischen Transferleistungsgrenzen können von einer sozialen Ermäßigung profitieren. Die Stadt übernimmt Beiträge je nach wirtschaftlicher Situation teilweise oder vollständig; für bestimmte Sozialleistungsbezieher kann der Elternbeitrag vollständig übernommen werden.
Damit verbindet Lübeck zwei Ziele: Eine allgemeine Entlastung durch den Beitragsdeckel und eine gezielte zusätzliche Unterstützung für Familien, die sie besonders benötigen.
Senkung des Einkommenseinsatzes bei Kita-Beiträgen
Die neue Kita-Regelung reduziert zugleich den Anteil des Familieneinkommens, der für die Betreuung eingesetzt werden muss. Damit werden insbesondere Familien mit mittleren Einkommen gezielt entlastet.
Einfacherer Zugang zu Beitragsermäßigungen
Mit dem angekündigten digitalen Beitragsermäßigungsrechner soll der Zugang zu den bestehenden Entlastungsmöglichkeiten einfacher und transparenter werden. Familien sollen schneller erkennen können, ob und in welchem Umfang sie Anspruch auf eine Ermäßigung haben.
Geschwisterermäßigung erhalten
Familien mit mehreren Kindern werden bei der Betreuung zusätzlich berücksichtigt. Die Geschwisterermäßigung ist ein wichtiger Bestandteil einer familiengerechten Beitragsstruktur und verhindert, dass die Betreuung mehrerer Kinder zur unverhältnismäßigen finanziellen Belastung wird.
Sozialstaffelung auch beim Ganztag
Mit dem Übergang zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung für Grundschulkinder wird die soziale Ermäßigung auch für die Schulkindbetreuung relevant. Lübeck passt seine Regelungen entsprechend an, damit Elternbeiträge nicht dazu führen, dass Kinder vom Ganztagsangebot ausgeschlossen werden.
Damit wird ein wichtiger Grundsatz fortgeführt:
Bildung, Betreuung und Teilhabe dürfen nicht vom Einkommen der Eltern abhängen.
2. Familienzentren und Übergang von der Kita in die Schule sichern
Familienzentren langfristig abgesichert
Die Lübecker Familienzentren leisten wichtige Arbeit direkt in den Stadtteilen. Sie sind Anlaufstellen für Eltern, bieten Beratung, Unterstützung und niedrigschwellige Angebote und erreichen damit auch Familien, die klassische Beratungsangebote häufig nicht oder erst spät nutzen.
Die langfristige Absicherung der Familienzentren ist deshalb ein wichtiger Erfolg der vergangenen Jahre.
Die CDU-Fraktion hat die entsprechende neue Förderstruktur ausdrücklich begrüßt. „Familienzentren und das Projekt Übergang Kita Schule ‚Schulminis‘ leisten einen unverzichtbaren Beitrag für Chancengerechtigkeit, frühkindliche Bildung und gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Stadt“, betont Jens Zimmermann. „Es ist richtig und notwendig, dass Lübeck diese erfolgreichen Angebote dauerhaft absichert.“
„Schulminis“ fortgeführt
Auch das Projekt „Schulminis“ wurde langfristig abgesichert.
Der Übergang von der Kita in die Grundschule ist für jedes Kind ein wichtiger Schritt. Eine gute Vorbereitung und eine enge Zusammenarbeit zwischen Kita und Schule können dabei helfen, Startschwierigkeiten frühzeitig zu erkennen und Kindern einen möglichst guten Übergang zu ermöglichen.
3. Ganztag: Betreuung, Bildung und Teilhabe zusammenbringen
Der Ausbau des Ganztags ist eine der größten bildungs- und jugendpolitischen Aufgaben der kommenden Jahre.
Lübeck verfolgt dabei einen ambitionierten Ansatz: Ganztag soll nicht nur eine reine Aufbewahrung am Nachmittag sein, sondern ein qualitativ gutes Bildungs-, Betreuungs- und Teilhabeangebot.
Das entspricht unmittelbar dem gemeinsamen Kooperationsvertrag von CDU und Grünen. Dort ist das Ziel formuliert, für jedes Lübecker Grundschulkind einen Ganztagsplatz anzubieten und Ganztag stärker mit Sport, kultureller Bildung und anderen außerschulischen Angeboten zu vernetzen.
Offene Ganztagsangebote erhalten
Trotz der schwierigen Haushaltslage konnten die offenen Ganztagsangebote insbesondere in Eichholz und St. Lorenz erhalten werden.
Das ist ein konkreter Erfolg der Haushaltsberatungen 2026. CDU, Grüne und FDP haben sich gemeinsam dafür eingesetzt, wichtige Angebote für Kinder und Jugendliche zu schützen.
Ganztag qualitativ weiterentwickeln
Dabei geht es nicht nur um Plätze, sondern auch um Qualität.
Lübeck hat eigene Qualitätsstandards entwickelt und setzt beispielsweise auf qualifiziertes Personal, verlässliche Betreuungszeiten und Ferienangebote. An Standorten mit besonderem Unterstützungsbedarf gibt es zusätzliche Angebote.
Gleichzeitig muss angesichts der finanziellen Situation der Hansestadt immer wieder geprüft werden, wie diese Qualitätsansprüche dauerhaft finanzierbar bleiben.
Ziel muss sein: Qualität erhalten, wo sie für Kinder und Familien einen echten Mehrwert bringt. Und gleichzeitig Strukturen kritisch auf Effizienz überprüfen.
4. Schulen: Endlich stärker investieren
Ein zentraler Schwerpunkt der vergangenen Jahre war die Schulbaupolitik.
Lübecks Schulen haben teilweise einen erheblichen Sanierungs- und Erweiterungsbedarf. Gleichzeitig steigen die Anforderungen durch Ganztag, Inklusion, Digitalisierung und veränderte pädagogische Konzepte.
Der Kooperationsvertrag von CDU und Grünen formuliert deshalb ausdrücklich das Ziel, schulische Bedarfe zu erfassen, zu priorisieren und die Sanierung zu beschleunigen. Schulen und Kitas sollen Gebäude ohne Sanierungsstau und zeitgemäße technische Ausstattung erhalten.
Mehr Investitionen in Schulgebäude
Trotz der angespannten Haushaltslage wurden die Investitionen in Schulen für 2026 gegenüber den ursprünglichen Planungen deutlich verstärkt.
CDU, Grüne und FDP haben gemeinsam dafür gesorgt, dass mehrere wichtige Schulbauprojekte berücksichtigt werden, darunter die Schule am Meer in Travemünde, die Bugenhagen-Schule, die Ahorn-Schule und die Grundschule am Grönauer Baum.
Das ist ein wichtiges Signal:
Bei Schulgebäuden darf es keine Mangelverwaltung geben.
Grönauer Baum: Ein besonders wichtiges Projekt
Die Sanierung und Erweiterung der Grundschule am Grönauer Baum ist eines der bedeutendsten Schulbauprojekte der vergangenen Jahre.
Der Standort weist erheblichen Raumbedarf auf. Deshalb wurde das Projekt weiter vorangetrieben und die notwendigen Investitionen freigegeben.
Gleichzeitig wurden Übergangslösungen geschaffen, damit der Schulbetrieb während der weiteren Entwicklung des Standortes gewährleistet werden kann.
Schulentwicklungsplanung Kücknitz
Auch für Kücknitz wurde die Schulentwicklungsplanung weiter vorangebracht.
Gerade in Stadtteilen mit wachsenden oder sich verändernden Bedarfen ist eine vorausschauende Planung notwendig. Schulen müssen dort ausgebaut werden, wo Kinder tatsächlich leben und wo langfristig mit entsprechenden Schülerzahlen zu rechnen ist.
5. Ganztagsräume und Mensen
Der Ausbau des Ganztags funktioniert nicht ohne die entsprechende Infrastruktur.
Zu kleine Mensen, fehlende Räume und unzureichende räumliche Voraussetzungen dürfen nicht dazu führen, dass Ganztagsangebote nur auf dem Papier existieren.
Deshalb wurden unter anderem Mensen und zusätzliche Ganztagsräume bei verschiedenen Schulbauprojekten berücksichtigt.
Das entspricht ebenfalls unmittelbar der Kooperationsvereinbarung von CDU und Grünen, die ausdrücklich bedarfsgerechte Betreuungsräume und größere beziehungsweise ausreichende Mensen als Ziel nennt.
6. Schuleingangsuntersuchungen: Kinder frühzeitig unterstützen
Die vollständige Durchführung der Schuleingangsuntersuchungen war ebenfalls ein gemeinsames politisches Ziel.
Eine Schuleingangsuntersuchung kann dazu beitragen, Entwicklungs- und Unterstützungsbedarfe frühzeitig zu erkennen.
Der Kooperationsvertrag formuliert deshalb ausdrücklich das Ziel, alle schulpflichtig werdenden Kinder vollständig untersuchen zu lassen.
Aus jugendpolitischer Sicht ist das besonders wichtig:
Je früher Unterstützungsbedarf erkannt wird, desto besser kann geholfen werden.
7. Inklusion stärker beobachten und verbessern
Inklusion darf nicht nur ein politisches Schlagwort sein. Sie muss im Schulalltag funktionieren.
Deshalb wurde eine regelmäßigere Betrachtung der inklusiven Beschulung und Ganztagsbetreuung angestoßen.
Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob die räumlichen, personellen und organisatorischen Voraussetzungen tatsächlich vorhanden sind.
Auch dieses Thema steht unmittelbar im Einklang mit dem Kooperationsvertrag von CDU und Grünen, der die Weiterentwicklung inklusiver Strukturen ausdrücklich als Ziel formuliert.
8. Jugendbeteiligung: Junge Menschen bekommen eine eigene Stimme
Ein besonderer Erfolg aus Sicht von Jens Zimmermann ist die Einrichtung eines ständigen Lübecker Jugendbeirats.
Die Bürgerschaft hat den Weg für dieses neue Beteiligungsgremium freigemacht. Damit erhalten junge Menschen eine institutionalisierte Möglichkeit, ihre Anliegen in die Kommunalpolitik einzubringen.
Für Jens Zimmermann ist das mehr als ein symbolischer Schritt.
„Besonders wichtig ist mir, dass wir jungen Menschen mehr Mitsprache ermöglichen. Der beschlossene Jugendbeirat ist deshalb ein starkes Signal: Kinder und Jugendliche sollen nicht nur Gegenstand politischer Entscheidungen sein, sondern ihre Perspektive selbst einbringen können. Wir wollen, dass ihre Stimme im Rathaus gehört wird“, so Jens Zimmermann.
Die CDU hat gemeinsam mit Grünen und FDP dafür geworben, den Jugendbeirat dauerhaft zu etablieren. Damit wurde ein früherer ablehnender Beschluss des Jugendhilfeausschusses korrigiert.
Jetzt kommt es darauf an, den Jugendbeirat gut aufzubauen und mit Leben zu füllen.
9. Jugendhilfe dort stärken, wo sie gebraucht wird
Mit der sozialräumlichen Jugendhilfeplanung wurde ein wichtiger Ansatz weiterentwickelt: Unterstützungsangebote sollen stärker dort ansetzen, wo konkrete Bedarfe bestehen.
Ein Beispiel dafür ist Holstentor-Nord.
Eineinhalb zusätzliche Streetwork-Stellen
Für Holstentor-Nord wurden eineinhalb zusätzliche Streetwork-Stellen vorgesehen.
Damit wird ein konkreter Bedarf im Stadtteil aufgegriffen. Streetwork erreicht Jugendliche niedrigschwellig dort, wo sie sich tatsächlich aufhalten.
Gerade für Jugendliche, die von klassischen Angeboten nicht erreicht werden, ist das von großer Bedeutung.
10. Sportbox am Brolingplatz
Ebenfalls für Holstentor-Nord wurde die Finanzierung einer Sportbox am Brolingplatz ermöglicht.
Das Prinzip ist einfach, aber wirkungsvoll: Sport- und Bewegungsmaterial steht niedrigschwellig zur Verfügung und kann direkt im Quartier genutzt werden.
Damit wird Bewegung nicht nur im Verein oder in der Sporthalle ermöglicht, sondern dort, wo Kinder und Jugendliche leben.
11. Sport und Bewegung als Teil von Jugendpolitik
Sport ist für Kinder und Jugendliche weit mehr als Freizeit.
Sport bedeutet Bewegung, Gesundheit, Gemeinschaft, Selbstvertrauen und soziale Integration.
Deshalb war es der CDU wichtig, auch unter schwierigen Haushaltsbedingungen Sportangebote zu erhalten und neue Möglichkeiten zu schaffen.
12. Sporthalle Falkenwiese
Ein wichtiges Beispiel ist die neue Zwei-Feld-Sporthalle Falkenwiese.
Für Planung und weitere Umsetzung wurden Mittel gesichert. Die Halle ist insbesondere für den Schul- und Vereinssport im Innenstadtbereich von Bedeutung.
Gerade dort, wo Hallenkapazitäten knapp sind, sind zusätzliche Sportflächen eine Investition in Kinder und Jugendliche.
13. FC Phönix: Rasenplatz saniert
Für die Wiederherstellung des Rasenplatzes des 1. FC Phönix Lübeck wurden erhebliche Mittel bereitgestellt.
Davon profitieren unmittelbar die zahlreichen Jugendmannschaften des Vereins.
Sportförderung ist deshalb auch Jugendförderung.
14. Bolzplatz Groß Steinrade fertiggestellt
Auch kleinere Projekte können eine große Bedeutung haben.
Der Bolzplatz in Groß Steinrade wurde fertiggestellt. Damit steht Kindern und Jugendlichen wieder ein wohnortnaher Bewegungs- und Treffpunkt zur Verfügung.
Das Projekt zeigt, dass auch vergleichsweise kleine Investitionen eine unmittelbare Wirkung im Alltag von Kindern und Jugendlichen entfalten können.
15. Pumptrack in Kücknitz
Ein besonders schönes Beispiel für eine direkte Verbesserung im Stadtteil ist der Pumptrack in Kücknitz.
Die Anlage schafft ein zusätzliches Bewegungsangebot für Kinder und Jugendliche und entspricht einem konkreten Wunsch aus dem Stadtteil.
Damit zeigt sich, wie aus einem Anliegen junger Menschen ein sichtbares Ergebnis werden kann. Und hier sogar mit vielfachem, ehrenamtlichen Einsatz Engagierter aus dem Stadtteil. Außergewöhnlich. Nachahmenswert.
16. Adrenalinpark Kücknitz
Auch beim geplanten Adrenalinpark Kücknitz wurde ein wichtiger Schritt erreicht.
Für die weitere Planung wurde Geld für eine Konzept- beziehungsweise Machbarkeitsstudie bereitgestellt. Wichtig für eine zukünftige Förderung von Bund oder Land. Dann muss es erfahrungsgemäß schnell gehen.
Geplant sind unterschiedliche Angebote für Action- und Trendsport, unter anderem Dirtbike, Pumptrack und Skateangebote.
Damit wird aus einem langjährigen Wunsch ein konkretes politisches Projekt.
17. Jugendverkehrsschule Marli
Der Verkehrsübungsplatz der Jugendverkehrsschule Marli wurde saniert und wieder für Kinder nutzbar gemacht.
Die Jugendverkehrsschule ist ein wichtiger Bestandteil der Verkehrserziehung. Kinder lernen dort unter fachlicher Anleitung, sich sicher mit dem Fahrrad im Straßenverkehr zu bewegen.
Darüber hinaus soll der Standort weiterentwickelt und auch mit einem Jugendtreff verbunden werden.
Für Kinder und Jugendliche im Stadtteil kann daraus ein wichtiger zusätzlicher Treffpunkt entstehen.
18. Naturbad Marli erhalten
Das Naturbad Marli konnte trotz erheblicher Haushaltsprobleme erhalten werden.
Für Familien und Kinder ist das Naturbad ein wichtiger wohnortnaher Freizeitort.
Gerade bei knappen öffentlichen Mitteln ist es wichtig, nicht nur neue Projekte zu diskutieren, sondern auch bestehende, gut angenommene Angebote zu sichern.
19. Schwimmen für Kinder ermöglichen
Schwimmen ist eine lebenswichtige Fähigkeit.
Deshalb hat sich die CDU dafür eingesetzt, Schwimmkurse für Kinder auch unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen weiter zu unterstützen.
Das Thema darf nicht unterschätzt werden. Jedes Kind sollte die Möglichkeit bekommen, schwimmen zu lernen – unabhängig vom Einkommen der Eltern.
20. Bezahlbare Schwimmbäder
Dazu gehört auch, dass Schwimmbäder für Familien bezahlbar bleiben.
Bei den Haushaltsberatungen 2026 konnte die Sicherung bezahlbarer Schwimmbadtarife erreicht werden. Damit bleibt Schwimmen, trotz massiv angespannter Kassenlage, als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge für Familien zugänglich.
21. Jugendorganisationen weiterhin unterstützen
Auch die politische Jugendbildung wurde nicht aus dem Blick verloren.
Trotz der angespannten Haushaltslage konnte die finanzielle Unterstützung der Jugendorganisationen politischer Parteien erhalten bleiben.
Jugendliche müssen die Möglichkeit haben, Demokratie nicht nur theoretisch kennenzulernen, sondern sich selbst einzubringen.
22. Sport, Schule und Jugendhilfe stärker verbinden
Eine moderne Kinder- und Jugendpolitik darf nicht in einzelnen Zuständigkeiten denken.
Schule, Jugendhilfe, Sportvereine, Kultur und außerschulische Bildung müssen stärker zusammenarbeiten.
Genau diese Vernetzung ist auch im Kooperationsvertrag von CDU und Grünen angelegt: Ganztag soll mit Sport, kultureller Bildung und weiteren Akteuren verbunden werden.
Das bietet große Chancen für Lübeck.
23. Niedrigschwellige Freizeitangebote ausbauen
Sportbox, Pumptrack, Bolzplätze, Naturbad, Sporthallen und weitere Angebote haben eines gemeinsam:
Sie ermöglichen Kindern und Jugendlichen Bewegung und Freizeit, ohne dass dafür immer eine Vereinsmitgliedschaft oder eine hohe finanzielle Hürde notwendig ist.
Das ist gerade in sozial unterschiedlich geprägten Stadtteilen wichtig.
24. Familienpolitik und Jugendpolitik zusammendenken
Eine familienfreundliche Stadtpolitik beginnt nicht erst bei der Schule.
Sie beginnt mit der Frage, ob Eltern sich Betreuung leisten können, ob Kinder gute Startbedingungen haben und ob Familien im Alltag Unterstützung finden.
Kita-Beitragsdeckel, Sozialstaffelung, Familienzentren, Schulminis und Ganztag sind deshalb keine voneinander isolierten Maßnahmen.
Sie sind Bestandteile einer gemeinsamen politischen Linie:
Familien sollen in Lübeck gute Bedingungen vorfinden.
25. Chancengerechtigkeit verbessern
Die soziale Staffelung der Kita-Beiträge, die Unterstützung von Familienzentren, Ganztag und Jugendhilfe verfolgen ein gemeinsames Ziel: Kinder sollen unabhängig von ihrer sozialen oder finanziellen Ausgangslage möglichst gute Chancen bekommen.
Das entspricht einem zentralen Anspruch der CDU-Lübeck: Leistung und Eigenverantwortung zu fördern, gleichzeitig aber dort Unterstützung zu geben, wo Menschen sie benötigen.
26. Investitionen trotz Haushaltskrise ermöglichen
Die vergangenen Jahre waren von erheblichen finanziellen Herausforderungen geprägt.
Lübeck steht vor einem großen Konsolidierungsdruck. Gleichzeitig bestehen enorme Investitionsbedarfe.
Für die CDU ist deshalb entscheidend, Prioritäten zu setzen.
„Auch bei den Schulen muss weiter drangeblieben werden. Grönauer Baum ist dafür ein gutes Beispiel. Hier geht es um eine große Investition in die Zukunft unserer Kinder. Gleichzeitig muss der gesamte Schulbau stärker priorisiert und der Sanierungsstau Schritt für Schritt abgebaut werden“, erklärt Jens Zimmermann.
Gerade deshalb war es wichtig, dass im Haushalt 2026 zusätzliche Investitionen in Schulen ermöglicht wurden.
27. Nicht alles streichen, sondern richtig priorisieren
Die Haushaltsberatungen haben gezeigt, wie schwierig die Situation ist.
Es wäre jedoch falsch, Kinder- und Jugendpolitik ausschließlich unter dem Gesichtspunkt möglicher Einsparungen zu betrachten.
Gleichzeitig ist es ebenso falsch, so zu tun, als seien alle Wünsche finanzierbar.
Die politische Aufgabe besteht darin, Prioritäten zu setzen, Strukturen zu hinterfragen und gleichzeitig die Angebote zu schützen, die für Kinder und Jugendliche besonders wichtig sind.
Genau diesen Weg hat die CDU in den bisherigen Haushaltsberatungen gemeinsam mit ihren Partnern verfolgt. Und auch bei den aktuellen Haushaltsberatungen bleibt dies der eingeschlagene Weg.
28. Lübecker Standards erhalten – aber effizient organisieren
Lübeck hat in verschiedenen Bereichen bewusst höhere Standards entwickelt als gesetzlich zwingend erforderlich.
Das gilt beispielsweise für Teile des Ganztags und der Kinderbetreuung.
Diese Standards haben einen Wert. Gleichzeitig aber müssen sie angesichts der Haushaltslage regelmäßig auf ihre Wirksamkeit und Finanzierbarkeit überprüft werden.
Die CDU steht deshalb für einen klaren Grundsatz:
Qualität sichern, aber nicht jede Struktur ungeprüft fortschreiben.
Einsparungen sollten dort gesucht werden, wo sie möglich sind, etwa bei Verwaltungs-, Leitungs- und Overheadstrukturen, und nicht zuerst bei den Angeboten, die unmittelbar bei Kindern und Familien ankommen.
29. Jugendpolitik als Querschnittsaufgabe
Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Jugendpolitik nicht nur im Jugendhilfeausschuss stattfindet.
Sie findet auch in der Schulpolitik statt, im Sport, beim Städtebau, bei Mobilität, bei Freizeitangeboten, bei Kultur und natürlich bei der Haushaltsplanung.
Wenn ein Bolzplatz saniert wird, ist das Jugendpolitik.
Wenn eine Schule erweitert wird, ist das Jugendpolitik.
Wenn ein Kita-Beitrag sinkt, ist das Familienpolitik.
Wenn ein Jugendbeirat eingerichtet wird, ist das Beteiligungspolitik.
Und wenn ein Schwimmkurs finanziert wird, ist das ganz konkrete Politik für Kinder.
30. Eine starke Bilanz – und noch viel Arbeit vor uns
Die Bilanz seit Mitte 2023 kann sich sehen lassen.
Familien wurden bei den Kita-Beiträgen entlastet. Die soziale Staffelung wurde weiterentwickelt. Familienzentren und Schulminis wurden langfristig gesichert. Ganztagsangebote konnten trotz Haushaltskrise erhalten werden. Investitionen in Schulen wurden deutlich erhöht. Die Sanierung und Erweiterung wichtiger Schulstandorte wurde vorangebracht. Der Jugendbeirat wurde beschlossen. Streetwork wurde ausgebaut. Sportangebote wurden gesichert und neue Bewegungsangebote geschaffen.
Und trotzdem ist die Arbeit noch lange nicht erledigt.
Der Sanierungsstau an Schulen besteht weiter. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung stellt Lübeck vor enorme organisatorische und finanzielle Herausforderungen. Die Jugendhilfe muss auf teils massiv veränderte gesellschaftliche Bedingungen reagieren. Der Fachkräftemangel belastet Kitas und soziale Einrichtungen. Und die finanzielle Situation der Hansestadt schränkt den politischen Handlungsspielraum erheblich ein.
Deshalb darf eine Bilanz nicht dazu führen, sich zurückzulehnen.
Sie sollte vielmehr zeigen, was funktioniert hat und wo als Nächstes angesetzt werden muss.
Der Anspruch: Chancen schaffen und Verantwortung übernehmen
„Trotz der schwierigen finanziellen Lage dürfen wir bei Kindern und Jugendlichen nicht den Rotstift zum politischen Prinzip machen. Wir müssen Prioritäten setzen“, sagt Jens Zimmermann.
Für die CDU bedeutet das: Familien entlasten, Kinder schützen, Jugendbeteiligung stärken, Schulen modernisieren, Sport ermöglichen und gleichzeitig verantwortungsvoll mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umgehen.
Das eine darf gegen das andere nicht ausgespielt werden.
Eine solide Finanzpolitik ist gerade für die junge Generation wichtig. Denn Schulden, Investitionsstau und nicht finanzierbare Versprechen sind letztlich Belastungen, die an die nächste Generation weitergegeben werden.
Deshalb braucht Lübeck beides:
Investitionen in die Zukunft und solide Finanzen.
„Die Jugend liegt mir besonders am Herzen. Deshalb werde ich mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass bei allen notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen genau hingeschaut wird, wo gespart und wo investiert werden muss. Bei Kindern und Jugendlichen geht es um die Zukunft unserer Stadt“, so Jens Zimmermann.
Was weiter vorangebracht werden soll
Die bisherige Bilanz ist für die CDU Ansporn, die Arbeit fortzusetzen.
Dazu gehören insbesondere:
• den Sanierungsstau an Lübecks Schulen weiter abbauen,
• den Ausbau des Ganztags bedarfsgerecht und qualitativ hochwertig gestalten,
• ausreichend Räume für Schule, Betreuung und Ganztag schaffen,
• die soziale Staffelung der Kita- und Ganztagsbeiträge familiengerecht weiterentwickeln,
• Familienzentren und erfolgreiche Übergangsangebote sichern,
• Jugendhilfe dort stärken, wo der Bedarf besonders hoch ist,
• den Jugendbeirat zu einem starken und eigenständigen Beteiligungsinstrument entwickeln,
• Inklusion weiter verbessern und bestehende Probleme transparent machen,
• Schwimmangebote für Kinder sichern,
• wohnortnahe Sport- und Freizeitmöglichkeiten ausbauen,
• Sportvereine und Jugendarbeit als wichtige Partner stärken,
• neue Bewegungsangebote wie Pumptracks, Bolzplätze und Sportboxen ermöglichen,
• bei allen Investitionen stärker auf Folgekosten und langfristige Finanzierbarkeit achten,
• und gleichzeitig Verwaltungs- und Overheadstrukturen kritisch überprüfen, bevor Angebote für Kinder und Familien gekürzt werden.
Fazit: Eine Stadt, in der Kinder gute Chancen haben
Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass auch unter schwierigen finanziellen Bedingungen viel möglich ist, wenn politische Mehrheiten Verantwortung übernehmen und klare Prioritäten setzen.
Lübeck hat bei Kinderbetreuung, Familienentlastung, Jugendbeteiligung, Schule und Sport wichtige Schritte nach vorn gemacht.
Der Kita-Beitragsdeckel und die soziale Staffelung entlasten Familien. Familienzentren und Schulminis werden gesichert. Ganztagsangebote bleiben erhalten. In Schulen wird wieder stärker investiert. Der Jugendbeirat gibt jungen Menschen eine eigene Stimme. Streetwork wird ausgebaut. Sport- und Freizeitangebote werden gesichert und neue Projekte wie der Pumptrack und der geplante Adrenalinpark schaffen zusätzliche Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche.
Für Jens Zimmermann ist das eine klare politische Botschaft:
Lübeck soll eine Stadt sein, in der Kinder unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern gute Chancen haben. Eine Stadt, in der Familien gerne leben. Eine Stadt mit guten Schulen, verlässlicher Betreuung, attraktiven Sport- und Freizeitangeboten und echten Möglichkeiten für Jugendliche, sich einzubringen.
Dafür steht die Lübecker CDU.
Und dafür wird sich Jens Zimmermann auch in Zukunft in der Lübecker Bürgerschaft einsetzen.