Autor: jz

Am Donnerstag stand die diesjährige große Haushaltssitzung der Lübecker Bürgerschaft auf der Tagesordnung.

Auch in diesem Jahr gab es wieder einen vorgelegten Haushaltsentwurf jenseits der Milliardengrenze, der durch die Bürgerschaftsfraktionen im Vorwege detailliert nachvollzogen und eingehend geprüft werden musste. Zudem bot er Möglichkeiten, an einigen Stellen noch etwas nachzujustieren und es gab in dem Zusammenhang auch wieder einen kleinen Spielraum für die Politik, zusätzliche Akzente in den verschiedenen Fachbereichen der Verwaltung zu setzen, auch für die CDU- Fraktion.

Im gemeinsamen Haushaltsbegleitantrag der CDU, Bü90/ Grüne und FDP sind auch für den Bereich der Jugend einige zusätzliche Dinge möglich gemacht worden, die ich für die CDU- Fraktion in meiner fachpolitischen Hauhaltsrede vorstellen durfte.

Im Einzelnen konnten wir – neben vielen weiteren – folgende Beschlüsse fassen:

▪️Das künftige Jugendzentrum Marli erhält eine zusätzliche Personalstelle für eine gute Arbeit vor Ort, ohne ursprünglich geplante interne Stellenverschiebungen.

▪️Wir fördern Vereine und Institutionen zum Abbau der in den letzten Jahren aufgestauten Defizite bei der Schwimmausbildung von Kindern in der Stadt.

▪️Das erfolgreiche Pilotprojekt „Ganztag und offene Kinder- & Jugendarbeit“ an den Schulstandorten Paul- Gerhard- Schule und Grundschule Eichholz wird verstetigt.

▪️Zur einfachen Umsetzung kleinerer Projekte im Rahmen der Sportentwicklungsplanung haben wir Gelder zur Verfügung gestellt, die zu einem Großteil Kinder und Jugendlichen zugute kommen werden.

▪️Investitionen in Turnhallen und Sportanlagen fördern auch künftig die persönliche Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen in vielfältiger Weise, auch 2024.

▪️Der Start eines Projektes zur Vermittlung einer vielseitigen und vollwertigen Ernährung im Bereich der Kitas und Ganztagsbetreuung ist ebenfalls ein innovativer und guter Ansatz.

▪️Die Förderung und Vermittlung der leider teils deutlich abnehmenden und verbesserungswürdigen Lesekompetenz von Kindern und Jugendlichen wird im kommenden Jahr mit erheblichen Geldmitteln unterstützt.

Allein nur diese kleine Auswahl an Vorhaben – nur aus meinem Verantwortungsbereich und neben weiteren – ist beispielhaft und ich bin überzeugt, sie sind gleichzeitig auch ein gut angelegtes Invest für eine gute Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen in der Stadt und schlussendlich auch für die Zukunft unserer Gesellschaft.

Video: Mitschnitt aus https://www.luebeck.de/de/rathaus/livestream/archiv/ ©️ Hansestadt Lübeck

In den vergangenen Monaten wurde der Verkehrsübungsplatz der Jugendverkehrsschule saniert und steht den Kindern nun endlich wieder zur Verfügung.

Christopher Lötsch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion freut sich: „Die Jugendverkehrsschule und der dazugehörige Übungsplatz sind ein wichtiger Beitrag, damit sich auch unsere kleinen Verkehrsteilnehmer jederzeit sicher im Straßenverkehr bewegen können. Ich bin sehr froh, dass es der CDU in der Kooperation in der letzten Wahlperiode gelungen ist, die Sanierung der Verkehrsschule voranzubringen.“

Jens Zimmermann, CDU- Bürgerschaftsmitglied und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion: „Die Jugendverkehrsschule ist ein wichtiger Baustein in der Verkehrserziehung. Auch die Integration eines Jugendtreffs für Lübeck- Marli am Standort ist für die Kinder und Jugendlichen im Viertel ein echter Gewinn und in der Sache längst überfällig. Die CDU wird die Jugendeinrichtungen auch weiterhin fördern und unterstützen, wann immer nötig.“

Die Jugendverkehrsschule, die im Mai 1963 eröffnet wurde, dient seit vielen Jahren als
Übungsplatz für kleine Radfahrerinnen und Radfahrer. Insbesondere die Altersgruppe, die
sich schon selbständig – ohne Begleitung von Mama oder Papa – im Straßenverkehr bewegt, hat hier zuvor die Möglichkeit, die nötige Sicherheit zu erlangen. Unter fachmännischer Anleitung der Polizei wird auf dem Platz das sichere Fahren und das Erkennen der wichtigsten Hinweisschilder im Verkehr geübt. Zudem wird der verkehrssichere Zustand von Fahrrädern überprüft.

Link zum Presseartikel auf HL-live.de vom 27. September 2023.

In der heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses teilte die Verwaltung mit, dass die jahrelange Suche nach einem Ersatzstandort für das Schlutuper Jugendzentrum Zollhaus gefunden ist.

Lange wurden verschiedene Standorte geprüft. Lange war man ebenfalls in Abstimmungen und Verhandlungen mit dem ansässigen Sportverein im Ort, sich hier in vorhandene Räumlichkeiten einzumieten, letztlich ohne durchschlagenden Erfolg.

Nun aber ist tatsächlich ein Objekt für die Kinder und Jugendlichen im Ort gefunden. In der Straße Haler Ort konnte in Kooperation mit dem Betreiber AWO ein Mietvertrag bereits unterzeichnet werden. Großzügige Räumlichkeiten bieten nach entsprechenden Umbaumaßnahmen und Einrichtung viele Möglichkeiten, eine ebenso große Außenfläche am Haus kann für die Freizeitgestaltung ausdrücklich mit genutzt werden. Der Umzug an den neuen Standort ist für den Herbst dieses Jahres geplant.

Ich finde, das ist eine richtig gute Nachricht für die Kinder und Jugendlichen im Stadtteil und freue mich sehr, dass mit dem Umzug auch deutlich wird, dass Jugend im Stadtteil und in der Stadt ernst und wahrgenommen wird. Die CDU hat sich für eine gute Lösung hier immer eingesetzt und den Prozess stets positiv begleitet.

In dem Zuge ergeben sich durch den Umzug des Jugendzentrums für das benachbarte Grenzmuseum am ehemaligen Grenzübergang zur ehemaligen DDR nun auch dringend benötigte Erweiterungsflächen. Dies gilt es im Anschluss dann gut durchdacht zu planen.

Presseartikel zum Thema bei HL-live.de vom 11. September 2023

Als Mitglied des Ausschusses für Schule und Sport war ich am heutigen Montag in der gemeinsamen Sitzung mit dem Bauausschuss im Lübecker Rathaus. Fraktionsübergreifend kritisierten nahezu alle Anwesenden die bisherigen Planungen der Verwaltung, die zusätzlichen Raumbedarfe von Johanneum, Katharineum und Ernestinenschule konzentriert mit der aktuell noch von der Kalandschule genutzten Modul- Ausweichschule an der Hüxwiese kompensieren zu wollen.
Es ist zudem für mich persönlich unglaublich, dass die Senatorin Frank die berechtigten Einwände der betroffenen Schulleitungen und vor allem aber auch der anwesenden Schüler und Schülerinnen von Katharineum und Ernestinenschule in der heutigen Ausschusssitzung lapidar mit dem Satz „Wir können bei der Planung und Umsetzung halt nicht jeden glücklich machen“ wegzuwischen versucht.

So funktioniert das nicht. Erst recht nicht, wenn man hierbei beachtet, dass der Bürgermeister Lindenau mit seiner Verwaltung es zu verantworten haben, dass das Haus B (ehem. Karstadt) eben nicht, wie zum damaligen Kaufzeitpunkt versprochen, rechtzeitig bis 2026 als zusätzliche Schulfläche entsprechend umgebaut und hergerichtet ist. Stattdessen inszeniert der Bürgermeister an und in dem leer stehenden Gebäude nun irgendwelche bunten Übergangswiesen, ein Übergangshaus und andere leuchtende Ablenkungsprojekte, um sein Versagen an dieser prominenten Stelle im Herzen der Stadt zu übertünchen.

Mit den anderen Fraktionen und Ausschussmitgliedern gemeinsam hat die CDU die Verwaltung nun unmissverständlich beauftragt, für Katharineum und Ernestinenschule eine weitere Modulschule als temporären Ersatz an der Kanalstraße umzusetzen und die bestehende Modulschule an der Hüxwiese – nach dem Auszug der Kalandschule – ausschließlich dem Johanneum zur Verfügung zu stellen.

Domschule und OzD erhalten ihren Ausweichstandort während ihrer Sanierungsmaßnahmen am nahegelegenen Buniamshof.

Am heutigen Sonntag veranstaltete der Verein Haustierhilfe Lübeck e.V. einen Tag der offenen Tür. Gerne bin ich der Einladung gefolgt, um mir persönlich direkt aus erster Hand einen Überblick über die dortige Arbeit zu verschaffen.

Im Gespräch mit dem 1. Vorsitzenden Thomas Balzer erfuhr ich viele detaillierte Informationen über die verschiedenen Aufgaben, die Ziele und die vielfältige Arbeit des Vereins mit seinen vielen engagierten Helfern und Unterstützer.

Im letzten Jahr hat die CDU- Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft einen Antrag zur Unterstützung in die damaligen Haushaltsberatungen eingebracht, dem im Ergebnis mehrheitlich auch zugestimmt wurde. Auch weiterhin sieht die CDU die Wichtigkeit der Einrichtung in unserer Stadt und sagt dem Verein grundsätzlich weiterhin auch ihre Unterstützung zu.

Ich bin sehr dankbar für das ehrenamtliche Engagement der vielen Tierfreunde der Haustierhilfe. Durch ihren Einsatz bewahren sie neben der vermiedenen Trennung von Mensch und liebgewonnenen Haustier gleichzeitig auch das Lübecker Tierheim vor noch mehr Tieraufnahmen als aktuell dort schon bereits bewältigt werden müssen. Vielen Dank für die Zeit, das freundliche Gespräch und die vielen interessanten Informationen.

Hintergrund:

Das Team der Haustierhilfe besteht aus liebevollen Tierbesitzern, die sich zum Ziel gesetzt haben, in Not geratenen Mensch-Tier-Gespannen zu helfen.

Das Thema „Armut“ steht in der heutigen Zeit in engem Zusammenhang mit dem Tierschutz. Besonders für Menschen in sozialer Not ist ein tröstendes Tier gut für die Seele. Oft ist dies die letzte Brücke zur Gesellschaft. Bedürftigen Menschen bleibt häufig nur noch die Möglichkeit, sich von ihrem Tier zu trennen, weil sie es sich nicht mehr leisten können, ihren tierischen Partner zu unterhalten.

Die Bedürftigkeit muss den Haltern nachgewiesen werden, z. B. mit dem Hartz IV- oder Rentenbescheid. Auch werden die Daten von Haltern und Tier erhoben sowie der Pflege- und Gesundheitszustand des Tieres registriert. Werden diese dann in die Kartei aufgenommen, soll es für Sie die Möglichkeit geben, in einer festen Ausgabestelle regelmäßig Ihre Spenden zu erhalten.

Mehr: https://www.haustierhilfe-luebeck.de/

Lübeck – Kücknitz: Der CDU Ortsverband Kücknitz/Siems erklärt in einer Mitteilung: „Immer wieder kann man an der Ausfahrt aus der Straße Im Keil in die Straße Kirchplatz/ Kücknitzer Hauptstraße beobachten, dass das Abbiegen in den Verkehrsfluss der Straße Kirchplatz/ Kücknitzer Hauptstraße oft zu gefährlichen Situationen führt. Insbesondere das Linksabbiegen in Richtung Waldhusener Weg ist bei größerem Verkehrsaufkommen kaum gefahrlos möglich.“

Die örtliche CDU schlägt nun eine Entschärfung dieser Stelle vor: Auf der Kücknitzer Hauptstraße in Fahrtrichtung Waldhusener Weg vor der bestehenden Ampelanlage neben dem benachbarten Supermarkt soll eine zusätzliche vorgelagerte Haltelinie verbunden mit einer gleichgeschalteten Rotlichtanzeige installiert werden, um das Abbiegen aus der Straße Im Keil zu erleichtern und die Situation an dieser Stelle deutlich zu entschärfen.

Jens Zimmermann, Kücknitzer Bürgerschaftsmitglied der Lübecker CDU, dazu erläuternd: „Die relativ einfach umzusetzende Maßnahme sorgt für mehr Sicherheit vor Ort und ist in der Hochstraße in Richtung Schwartauer Allee zum Beispiel bereits erfolgreich umgesetzt. Ich werde mich in der CDU- Bürgerschaftsfraktion für diese Maßnahme einsetzen und dafür werben, dass unsere zuständigen Fachpolitiker einen entsprechenden Antrag an die Verwaltung formulieren.“

Auch die zweite Ausfahrt vom Parkplatz des Supermarktes direkt auf den Waldhusener Weg will die Kücknitzer CDU sicherer machen. „Wir möchten auch hier die Ausfahrt zum Schutz der dortigen Fußgänger und Radfahrer entschärfen. Als schnell umzusetzende Maßnahme können wir uns vorstellen, dass der Fuß- und Radweg im Ausfahrtsbereich farbig markiert wird. Zudem sollte die Verwaltung ein Stoppschild und eine gelb blinkende Ampel an der Ausfahrt prüfen, bei entsprechender Notwendigkeit auch mit der Marktleitung des angrenzenden Supermarktes gemeinsam“, so Jens Zimmermann abschließend.

Quelle: https://www.hl-live.de/text.php?id=160924

Am heutigen Sonntag lud das Lübecker Tierheim im Stadtteil Kücknitz zum diesjährigen Sommerfest ein.

Für die örtliche CDU ein immer gern wahrgenommener Pflichttermin, so auch diesmal. In diesem Jahr waren die Christdemokraten auf verschiedenen Ebenen gleich mehrfach vertreten. Jens Zimmermann vertrat die CDU- Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft und den Ortsverband Kücknitz/ Siems und Dr. Hermann Junghans schaute als CDU- Abgeordneter aus dem Kieler Landeshaus vorbei. Gemeinsam hatten sie die Lübecker Bürgermeisterkandidatin Melanie Puschaddel-Freitag mitgebracht.

Im lockeren Gespräch informierten sie sich dabei gleich auch bei der 1. Vorsitzenden des Tierschutzvereins Susanne Tolkmitt über die aktuelle Situation in der Einrichtung und tauschten Möglichkeiten der weiteren Unterstützung aus. Gleichzeitig dankten alle drei Politiker den vielen engagierten Tierschützern für ihren beeindruckenden tagtäglichen Einsatz.

Am 29. Oktober ist der nächste Besuch im Lübecker Tierheim bereits notiert, dann zur Einweihung der neu errichteten Jugendhäuser. Selbstverständlich ist die CDU auch hier gerne wieder zu Gast, traditionell schon sozusagen.

Nächste Woche startet nach den zurückliegenden Sommerferien in Schleswig-Holstein für viele Schülerinnen und Schüler wieder der tägliche Unterricht in den Schulen, auch in Lübeck.

Im Verlauf der kommenden Woche werden dann auch viele Erstklässler, und damit auch Verkehrsanfänger, eingeschult.

Meine Bitte: Fuß vom Gas, Rücksicht auf der Straße, aber auch auf den Fahrradwegen und Gehwegen.

So kommt man dann ja auch viel entspannter ans Ziel.