Autor: jz

Für mich und die CDU Lübeck gilt: Uneingeschränktes JA zum Erhalt städtischer Senioreneinrichtungen, auch in den Stadtteilen, auch in Kücknitz zum Beispiel.
📌 Die CDU bekennt sich zum Fortbestand der städtischen Senioreneinrichtungen als Ergänzung zu den Einrichtungen anderer Träger. Die städtische Senioreneinrichtungen müssen sich hinsichtlich ihrer Größe, Qualität, räumlichen Gestaltung und Betriebskonzepten mit Wettbewerbern messen können, um konkurrenzfähig zu bleiben und einen wirtschaftlichen Betrieb zu ermöglichen. Deshalb wollen wir den Neubau städtischer Senioreneinrichtungen, die diesen Ansprüchen gerecht werden. Wir sind offen für eine Prüfung, ob strategische Partnerschaften oder Kooperationen und der damit verbundene Know-How-Transfer einen zusätzlichen Beitrag zur Zukunftssicherung der städtischen Senioreneinrichtungen leisten könnte.

🤳🏽 Hier kommen Sie zum gesamten Wahlprogramm der CDU Lübeck zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023.

Am vergangenen Sonntagnachmittag waren die CDU- Bürgerschaftskandidaten Stefanie Fimm und Jens Zimmermann zu Gast bei Phönix Lübeck. Begleitet wurden sie von der Lübecker Landtagsabgeordneten Dagmar Hildebrand.

Am Rande eines packenden und bis zur letzten Minute spannenden Spiels konnten sich die drei Politiker eingehend auch mit dem Vereinspräsidenten Thomas Laudi über die aktuellen Themen und Probleme austauschen.

Deutlich wurde dabei klar, dass die infrastrukturellen Maßnahmen am Stadion „Flugplatz“ an der Travemünder Allee dringend weiter angegangen werden und die Bemühungen des Vereins auch seitens der Stadt priorisiert und zeitnah entsprechend unterstützt werden müssen.

Nicht nur die Tribüne und allgemeine Einrichtungen auf der Anlage, auch die Umkleiden und Duschen für die Mannschaften versprühen einen freundlich ausgedrückt unschönen Charme der Fünfziger und sind dringend sanierungsbedürftig. Konzepte liegen hier bereits in den Schubladen und dennoch sind derzeit noch weiter verschiedene Klärungen mit der Verwaltung offen. Die CDU Lübeck fordert, dass der Prozess zur Modernisierung der Anlage auch seitens der Stadt dringend beschleunigt wird.

Jens Zimmermann, jugendpolitischer Sprecher der CDU- Fraktion im Rathaus fordert ein klares Bekenntnis der Stadt und deutlich mehr Fahrt in der Umsetzung: „Als Stadt sollten wir froh und dankbar sein, dass wir hier in Lübeck gleich mit zwei Vereinen in der vierhöchsten Spielklasse im Fußball vertreten sind. Beide Vereine sind damit auch weit über die Stadtgrenzen hinaus ein guter Werbeträger für unsere Hansestadt. Wir wollen die Sportvereine, die zudem auch eine wertvolle Jugendarbeit leisten, fördern und notwendige Instandhaltungsmaßnahmen und fällige Modernisierungsvorhaben bei Vereinshäusern und Sportanlagen aktiv begleiten und bestmöglich fördern. Das ist ein ganz klares Bekenntnis zu unseren Sportvereinen und ihrer wichtigen Arbeit für die Gesellschaft und zudem auch in unserem aktuellen Wahlprogramm für die nächste Lübecker Bürgerschaft fest verankert.“

Stefanie Fimm, ebenfalls Mitglied im Jugendhilfeausschuss für die CDU, ergänzt abschließend: „Wir setzen uns deshalb grundsätzlich stadtweit auch für eine weitere Sanierung der Sporthallen und Plätze ein und werden die Umsetzung des Sportentwicklungsplans weiter intensiv begleiten.“

Mit der CDU Lübeck möchte ich die Attraktivität des ÖPNV deutlich noch verbessern, gerade auch noch in den Stadtteilen.
In Kücknitz selbst soll geprüft werden, ob Parkflächen in unmittelbarer Nähe zum Stadtteil- Bahnhaltepunkt Kücknitz eingerichtet werden können. Ebenfalls ist die Verlegung der Endhaltestelle des Busverkehrs zum Bahnhaltepunkt zu prüfen.
Diese Maßnahmen sollen die notwendige Verkehrswende unterstützen und Menschen aus dem Stadtteil und aber auch aus der weiteren Umgebung den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel erleichtern. Zudem würde sich damit die Parksituation in den nahen Anliegerstraßen deutlich entspannen.

Zur Förderung der notwendigen Verkehrswende und zur Steigerung der Attraktivität öffentlicher Verkehrsmittel sieht unser Wahlprogramm im Übrigen u.a. noch weitere Punkte vor:

📌 Wir werden die Verkehrsinfrastruktur optimieren, um Emissionen zu senken. Ein fließender Verkehr ist umweltfreundlicher als ein stehender Verkehr. Deshalb lehnen wir eine Politik ab, die den motorisierten Individualverkehr durch gewollte Behinderungen des Verkehrsflusses unattraktiv machen will. Parallel dazu werden wir den Radverkehr und den ÖPNV attraktiver machen, ohne die verschiedenen Verkehrsmittel gegeneinander auszuspielen.
📌 „Die Verkehrswende bedeutet für uns, Verkehr und Mobilität auf nachhaltige Energieträger, sanfte Mobilitätsnutzung und eine Vernetzung verschiedener Formen des Individualverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs umzustellen. Dies soll ausdrücklich nicht durch regulatorische Maßnahmen zu Lasten des motorisierten Individualverkehrs geschehen. Vielmehr soll die Qualität des ÖPNV und der Radwege wesentlich verbessert werden.
📌 Unser Ziel ist es, dass in Lübeck ein flächendeckendes Angebot öffentlich zugänglicher Ladesäulen für E-Autos geschaffen wird, das auch eine angemessene Zahl von Schnellladepunkten umfasst. Wir brauchen attraktive Bedingungen und einen schlanken Rechtsrahmen, damit insbesondere private Betreiber in Lübeck zusätzliche Ladesäulen errichten. Mit einem Masterplan wollen wir dafür sorgen, dass Versorgungsziele über die 475 für 2023 angestrebten Ladepunkte hinaus definiert und mit verschiedenen Betreibern abgestimmt und umgesetzt werden. Wir werden uns in diesem Zusammenhang, wo immer es kommunal möglich ist, für unkomplizierte und einheitliche Bezahlsysteme einsetzen.
📌 Großflächige Parkplätze könnten für die Montage von Photovoltaik-Anlagen überdacht werden, ohne dass landwirtschaftliche Flächen dafür verwendet werden müssen. Die Beteiligung von Bürgern an der Finanzierung sollte geprüft werden.
📌 Wir wollen die Attraktivität des ÖPNV in Lübeck weiter steigern, auch um für innerstädtische Wege Alternativen zur PKW-Nutzung zu bieten. Dazu gehören für uns Verbesserungen der Linienführungen des Busverkehrs, attraktive Fahrpreise, vereinfachte Bezahlsysteme (e-Ticket) sowie die Verknüpfung mit der Bahn und anderen Mobilitätsangeboten. Wir werden uns bei der Gestaltung des ÖPNV-Tarifs für eine Geschwisterermäßigung bei Schülerfahrkarten einsetzen. Wir wollen, dass dort, wo der Bedarf vorhanden ist, tagsüber ein 10 Minuten-Takt und abends eine Erweiterung des Angebotes erfolgt. Hier denken wir z.B. an die Bereiche der Hochschulen, an das UKSH, den Flughafen und die Bahnhaltepunkte in den Stadtteilen. Wir wollen einen barrierefreien ÖPNV mit überdachten Haltestellen mit Sitzgelegenheiten. Das Liniennetz soll in der Hinsicht erweitert werden, dass es eine Ringlösung gibt und somit nicht die Innenstadt immer durchfahren werden muss.
📌 Wir werden ergänzend zu Bus und Bahn neue Mobilitätskonzepte wie z.B. den Shuttle-Service „Lümo“ weiter erproben und bei Erfolg ausbauen und uns dafür einsetzen, dass es ein Angebot vergleichbar mit dem LÜMO-Taxi auch in den Stadtbereichen geben soll, in denen am Wochenende und abends kein Bus fährt. Wir werden eine Beteiligung des Taxigewerbes prüfen. Angesichts des heute bereits erheblichen jährlichen Defizits des ÖPNV in Lübeck brauchen wir Kosten-Nutzen-Kriterien, um bei neuen Angeboten über deren dauerhafte Fortführung zu entscheiden.
📌 Wir wollen die Busse des Stadtverkehrs weiter auf klimaneutrale Antriebe umstellen, sowohl auf batterieelektrische Busse als auch auf Brennstoffzellen-Busse (Wasserstoffbusse). Ausschlaggebend für die Antriebsform ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis. Wir werden konsequent Förderprogramme u.a. des Bundes für die Erneuerung der Busflotte nutzen. Den Einsatz klimaneutraler Treibstoffe schließen wir nicht aus, wenn dies effizient und wirtschaftlich sinnvoll ist.
📌 Die Mobilitätsbedürfnisse von Bürgerinnen und Bürgern sind sehr unterschiedlich. Es bedarf deshalb bei allen Entscheidungen, die die Mobilität in der Stadt betreffen, stets einer Abwägung der unterschiedlichen Interessen und Bedürfnisse. Eine Verbotspolitik gegen den motorisierten Individualverkehr lehnen wir deshalb ab. Wir wollen die Voraussetzungen schaffen, um Grundstückseigentümern die Einrichtung eines privaten Stellplatzes und damit auch einer Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge im eigenen Vorgarten zu ermöglichen. Wie setzen uns ein für klar gekennzeichnete E-Scooter-Abstellplätze.

Bis 2045 sollen die Lübecker Maut zahlen für die Fahrt durch den Herrentunnel. So die aktuelle bisherige Planung der Betreibergesellschaft.
Die CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft hat in der letzten Bürgerschaftssitzung im März klar gegen die Verlängerung der Tunnelmaut um weitere zehn Jahre bis in das Jahr 2045 hinein gestimmt.

Der Gemeinnützige Verein Kücknitz (GMVK) kämpft seit der Eröffnung bereits schon gegen die Tunnelmaut am Herrentunnel und hat nun aktuell den Ball noch einmal aufgenommen, um die Forderung zur Abschaffung der Maut nochmals zu untermauern. Gefordert wird konkret vom Bund, den zwischen Stadt und Herrentunnel geschlossenen Konzessionsvertrag und die Baulast von der Stadt Lübeck zu übernehmen und den Tunnel wieder zur mautfreien Bundesstraße umzuwidmen.

Jens Zimmermann, 2. Ortsverbandsvorsitzender der CDU Lübeck OV Kücknitz / Siems und ebenso erstmals Direktkandidat zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai im Kücknitzer Wahlkreis 23, erklärt hierzu: „Wir unterstützen die Bemühungen des GMVK in dieser Sache ausdrücklich. Die einfache Tunnelfahrt mit PKW liegt inzwischen bei 2,10 Euro, eine Vervierfachung gegenüber den vollmundigen Beteuerungen zu Beginn des Straßenbauprojekts, als den Lübeckern eine Maut nicht über 1 Mark versprochen wurde. Die Kosten für die Tunnelmaut kennen seit Jahren nur eine Richtung. Viele Kücknitzer, aber auch Menschen aus den anderen angrenzenden Stadt- und Ortsteilen kommen inzwischen an echte Belastungsgrenzen. Es ist grundsätzlich gut und begrüßenswert, wenn der GMVK hier nicht nachlässt und immer wieder den Finger in die Wunde legt. Es ist gut, wenn damit dann wieder ein wenig Bewegung in die Sache kommt. Der schleswig-holsteinische Wirtschafts- & Verkehrsminister Madsen hat unlängst klar seine Unterstützung zugesagt, sollte die Stadt beim Bund ernsthaft einen Versuch starten, die Stadt und ihre Menschen von der Mautlast zu befreien. Dazu fordern wir Jan Lindenau, den Bürgermeister der Hansestadt, weiterhin mit Nachdruck auf. Suchen Sie die Gespräche, die jetzt erforderlich sind. Die Chancen, hier nun tatsächlich nicht nur Zeichen zu setzen, sondern endlich erfolgreich in den bisherigen Bemühungen der Kücknitzer Bürger zu sein, waren vermutlich nie so hoch wie heute.“

Die Schulen der Stadt wurden in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt, die Bausubstanz hat teils erheblich gelitten. Der Sanierungsstau der letzten Jahrzehnte ist akut kaum zu bewältigen. Schulen – auch in Kücknitz – müssen weiter dringend saniert werden.
Die Beseitigung von Mängeln, sei es an Gebäuden, Straßen oder Brücken, muss künftig zeitnah und umfassend erfolgen. Nur so lassen sich später höhere Kosten durch verschleppte Sanierungen vermeiden.
Instandsetzungen müssen stets so erfolgen, dass der Mangel dauerhaft und nicht nur kurzfristig behoben wird, auch das ist perspektivisch kostengünstiger.
Im Kücknitzer Teil unseres CDU Lübeck Wahlprogramms zur Kommunalwahl am 14. Mai haben wir u.a. formuliert:
„Die von uns angeschobene Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil soll zeitnah umgesetzt werden. Insbesondere die Grundschulstandorte müssen dabei priorisiert berücksichtigt und saniert werden.“

Ich wünsche Ihnen und Euch gesegnete Ostern und besinnliche Feiertage zum Kraftschöpfen und Durchatmen.

Gelobt sei Gott, der Vater unseres Herrn Jesus Christus, der uns nach seiner großen Barmherzigkeit wiedergeboren hat zu einer lebendigen Hoffnung durch die Auferstehung Jesu Christi von den Toten.

Der erste Einsatz im sogenannten Straßenwahlkampf ist gemacht. Mit toller Unterstützung konnte ich am Gründonnerstag und am Karsamstag in meinem persönlichen Kücknitzer Wahlkreis gut 500 süße Ostergrüße an die Menschen im Stadtteil verteilen. Trotz vielfacher Einkaufshektik blieb dennoch auch Zeit für das ein oder andere Gespräch und einige Hinweise, Anregungen und Wünsche der Leute hier vor Ort. Besonders gefreut habe ich mich über die überaus gute Stimmung und die zahlreichen guten Wünsche für den Wahltag am 14. Mai. Ich hoffe und wünsche mir persönlich sehr, dass sich diese dann schließlich auch im Wahlergebnis ausdrücken und ich ab Juni dann Bürgerschaftsmitglied für alle Kücknitzerinnen und Kücknitzer in Lübeck bin. Wichtig dafür ist, und das habe ich dieser Tage immer wieder wiederholt, dass Sie am 14. Mai wählen gehen und das Kreuz bei der CDU Lübeck und mir setzen. Auch Briefwahl ist ab sofort schon möglich. Ich danke jetzt schon herzlich für Ihr und Euer Vertrauen in mich und mein Engagement.

Herzlichen Dank an alle Unterstützerinnen und Unterstützer dieses Wochenendes: Liane Rüther – Ortsverbandsvorsitzende CDU Kücknitz/ Siems, Oliver Prieur – Fraktionschef CDU Lübeck, Dr. Hermann Junghans – CDU Abgeordneter im Schleswig-Holsteinischen Landtag und Gabriele Schnoor. Ein besonderer Dank geht dann abschließend noch an die Damen meiner Familie, Bianca und Laura, ohne die mein Engagement überhaupt gar nicht möglich wäre.

Noch 41 Tage bis zur Kommunalwahl: Ab heute können die Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl am 14. Mai beantragt werden!

Folgende Möglichkeiten gibt es für die Beantragung:
👉 via Onlineantrag
👉 persönlich in einem der vier Bürgerservicebüros Innenstadt, St. Lorenz, St. Gertrud und Kücknitz
👉 oder schriftlich (Fax: 0451 – 122 4080 oder Mail an briefwahl@luebeck.de)

Jetzt die Briefwahlunterlagen beantragen und das Kreuz bei der CDU setzen!
Ich selbst trete im Kücknitzer Wahlkreis 23 an und freue mich sehr über Ihre und Eure Unterstützung für meine Bewerbung um einen Sitz in der nächsten Lübecker Bürgerschaft.

Mehr Informationen und auch den Onlineantrag gibt es unter:
🔗 www.luebeck.de/de/rathaus/politik/wahlen/