Autor: jz

Sportpolitiker und Sportverwaltung haben einen Traum: Aus der sanierungsbedürftigen Sportanlage Neuhof in der Ziegelstraße soll ein zweiter Sportpark Falkenwiese werden. Doch für das Vorzeigeprojekt gibt es jetzt einen Dämpfer. Der Bund schüttet 200 Millionen Euro an Sportförderung aus und nicht ein Cent landet in Lübeck. Noch schlimmer: Der Bund stellt das Förderprogramm ganz ein.

Was heißt das für den geplanten Sport- und Bürgerpark Neuhof? „Gerade bei größeren Investitionen ist eine Umsetzung häufig auch von der Einwerbung größerer Fördermittel abhängig“, erklärt die Stadtverwaltung. Der Bund habe seine Förderung für Sportaußenanlagen fast eingestellt und seinen Förderschwerpunkt zu den Gebäudesanierungen verlagert. Ohne diese Gelder könnten kostenintensive Projekte wie der Sport- und Bürgerpark kaum noch umgesetzt werden. Zumal die Förderung des Landes mit maximal 250.000 Euro nur einen kleinen Teil der Investitionen abdecke.

Möglicherweise könne das Vorhaben in kleinen Schritten umgesetzet werden.

Darauf setzt auch Jens Zimmermann, der für die CDU im Sportausschuss der Bürgerschaft sitzt: „Vielleicht können wir die Anlage in Etappen sanieren“, sagt der Kücknitzer. Vorrang sollten Anlagenteile bekommen, die für Vereine und Schulen wichtig seien. Ohne die Bundesgelder sei die Umsetzung des Sport- und Bürgerparks nicht möglich.

Einstimmig – bei nur 2 erwartbaren Enthaltungen – wurde ich im Rahmen der heutigen ordentlichen Mitgliederversammlung für weitere vier Jahre als 2. Vorsitzender der Interessengemeinschaft Rangenberg e. V. (IGR) bestätigt. Die IGR ist Betreiber des Event- & Kulturschuppen – Gemeinschaftshaus Rangenberg im Lübecker Stadtteil Kücknitz. Das Gemeinschaftshaus ist Heimat, Vereinshaus und Veranstaltungslocation für viele Kücknitzer Vereine und Organisationen, sowie wichtiger Bestandteil Kücknitzer Anwohner als vielseitiger Veranstaltungsort im Stadtteil.
Seit über sechs Jahren nun führe ich gemeinsam in einem engagierten Team im geschäftsführenden Vorstand den Verein, sicher und gut aufgestellt auch durch schwierige Zeiten zu vergangenen Pandemiezeiten. Die IGR ist nun aber wieder gut aufgestellt, der Buchungs- und Veranstaltungskalender gut gefüllt, und für die Zukunft gut gerüstet. Ein großer Erfolg der engagierten Vorstandsmitglieder, des stets verlässlichen Angestelltenteams und der vielen treuen Servicekräfte.
Ich bedanke mich sehr für das überwältigende Vertrauen und verspreche, dass ich gemeinsam mit den Engagierten im Vorstand weiterhin alles für den Fortbestand des Vereins und des Hauses geben werde. Ich freue mich auf alles was kommt. #anpacken

2005 wurde der Lübecker Herrentunnel eröffnet. 176 Millionen Euro hat das Bauwerk gekostet. Für die Refinanzierung werden die Autofahrer per Maut zur Kasse gebeten. 2,10 Euro kostet die Passage durch die 866 Meter langen Röhren mittlerweile. Besonders betroffen von den Kosten sind die Menschen aus dem Stadtteil Kücknitz.

Die Mehrheit in der Lübecker Bürgerschaft findet das ungerecht und will den Versuch wagen, daran etwas zu ändern. Der Herrentunnel stand jetzt auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung. Es ging um die Frage: Soll die Stadt den Konzessionsvertrag mit dem Tunnelbetreiber verlängern oder nicht?

Jährliche Pauschale statt Maut für Herrentunnel?

Grüne, CDU und FDP beantragten, der Verlängerung der Laufzeit nicht zuzustimmen. In diesem Fall würde es ein Schlichtungsverfahren mit dem Betreiber geben. Der Bürgermeister solle mit der Herrentunnel GmbH eine jährliche Pauschale für die Übernahme der Maut durch die Stadt aushandeln. Der Preis solle sich am betriebswirtschaftlichen Wert der Konzession orientieren. Anschließend solle die Bürgerschaft erneut entscheiden. „Der Antrag zeigt einen Weg auf, wie eine Entlastung erreicht werden kann“, sagte der Kücknitzer CDU-Abgeordnete Jens Zimmermann.

„Aber der Engel sprach zu den Frauen: Fürchtet euch nicht! Ich weiß, dass ihr Jesus, den Gekreuzigten, sucht. Er ist nicht hier; er ist auferstanden, wie er gesagt hat. Kommt und seht die Stätte, wo er gelegen hat.“ [Matthäus Evangelium]

Ich wünsche Ihnen und Euch von Herzen ein frohes und gesegnetes Osterfest und ein paar friedliche und erholsame Feiertage.

Die Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung vor Ostern versprach eigentlich keinen allzu langen Abend.
Und dennoch beendete Stadtpräsident Henning Schumann diese schließlich erst kurz vor 23 Uhr. Zu viele Tagesordnungspunkte verleiteten zu ausdauernden Redebeiträgen.

Die CDU- Fraktion ist nach dem Ausscheiden von Stefan Krause nun wieder vollzählig. Stadtpräsident Henning Schumann führte Nachfolgerin Hülya Tac feierlich in ihr Amt als Bürgerschaftsmitglied der Hansestadt Lübeck ein.

Im Rahmen der Sitzung wurde ich zudem in einen weiteren Ausschuss gewählt, als stellvertretendes Mitglied in den Hauptausschuss .

Weiter habe ich sehr dafür geworben, dass die Konzessionsverlängerung zur Mauterhebung beim Herrentunnel nicht genehmigt wird und man weitere Gespräche mit dem Betreiber sucht.
Bewohner der Stadtteile um den Herrentunnel herum, z.B. Kücknitz, aber auch Schlutup und Karlshof, leiden seit 2005 besonders unter der permanent steigenden Mautkostenlast.
Die CDU- Fraktion und weitere folgten schließlich auch meinem Aufruf und beauftragten über eine gemeinsame Vorlage der CDU, Grüne und FDP die Verwaltung, nochmals Gespräche mit der Betreibergesellschaft zu führen und konstruktiv nach Lösungen für eine Entlastung der Bürger zu suchen.
Dies ist sicher aber auch die letzte Möglichkeit, die Kosten für die Tunneldurchfahrt künftig zu streichen oder zumindest zu senken. Ob es schließlich gelingt, liegt nun am Verlauf der Gespräche, dem Willen aller Beteiligten und nicht zuletzt hauptsächlich an der Bereitschaft der Betreibergesellschaft. Ergebnis offen.

Einstimmig – bei nur 4 Enthaltungen – wurde ich im Rahmen der gestrigen ordentlichen Mitgliederversammlung für weitere vier Jahre im Präsidentenamt bei der Lübeck- Rangenberger Karnevalsgesellschaft von 1950 e. V. (LRKG) bestätigt.
Seit über dreizehn Jahren habe ich gemeinsam mit meinen engagierten Team im Vorstand das Steuerrad bei der LRKG fest in der Hand, auch bei in der Vergangenheit zeitweise auch schwerer See. Die LRKG ist seit Jahren erfolgreich unterwegs und derzeit massiv auf Wachtumskurs. Ein großer Erfolg aller Engagierten.
Ich bedanke mich sehr für das überwältigende Vertrauen und verspreche, dass wir weiterhin alles geben für den Verein, für Tradition und Brauchtumspflege, für Kinder, Jugendliche und Familien, in Lübeck- Kücknitz und teils auch weit über die Grenzen des Stadtteils hinaus.

Am Waldhusener Weg ist Vorsicht geboten. Einige Bürger und Politiker finden die dortige Supermarkt-Ausfahrt unübersichtlich. Die CDU wollte den Weg sicherer machen. Doch die Stadt wehrt ab – obwohl es schon einen tödlichen Unfall gab.

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CDU stellt Antrag: Ausfahrt soll sicherer werden

Deshalb gefiel ihm der Antrag, den die CDU gestellt hatte: Sie wollte die Ausfahrt ebenfalls sicherer gestalten lassen. So sollten ihrer Vorstellung nach der Fuß- und Radweg im Ausfahrtsbereich farbig markiert, ein Stoppschild und eine gelb blinkende Ampel an der Ausfahrt installiert werden. Außerdem sollte an der Ampel gegenüber dem Haupteingang des Supermarktes, Höhe Kirchplatz, in Fahrtrichtung Waldhusener Weg und vor der Abbiegung Im Keil eine zusätzliche vorgelagerte Haltelinie angebracht werden. Verbunden werden sollte das mit einem gleichgeschalteten Rotlicht an der Ampel.

Die Verwaltung aber teilte mit, dass nach einer Prüfung die „Sichtbeziehungen auf den dort in beide Richtungen verlaufenden Radweg“ sofort verbessert wurden. Zudem sind nach Aussage der Verwaltung die Fahrrad-Piktogramme in einem guten Zustand sowie Schilder für „Vorfahrt achten“ und „Radverkehr kreuzt von links und rechts“ vorhanden – deshalb liegen besondere „Umstände nicht vor, die weitere verkehrliche Maßnahmen erfordern“.

„Mit diesem Prüfungsergebnis sind wir unzufrieden“, sagt Jens Zimmermann (CDU) auf Nachfrage. „Das war schon sehr ernüchternd.“ Als Grund sei auch genannt worden, dass die Stelle kein Unfallschwerpunkt sei. „Es gab aber immer wieder gefährliche Situationen, ja sogar ein Unfall mit tödlichem Ausgang. Ich kann nicht nachvollziehen, warum erst noch Schlimmeres passieren muss, damit dort gehandelt wird.“

Der Vorschlag, die Haltelinie für den fließenden Verkehr vorzuziehen und die Ampel so zu schalten, dass die Autofahrer vom Parkplatz leichter hinausfahren können, sei kein großer Eingriff, meint Zimmermann. „Mit wenig Aufwand wäre viel zu bewirken.“

Klasse! Auch Lübeck bekommt einen Kinder- & Jugendbeirat. So hätte die Überschrift in den Lübecker Nachrichten zum Thema auch lauten können. Die LN entschied sich anders. Warum? Mir unklar.

Die Meinung im Jugendhilfeausschuss letzte Woche war einhellig und deutlich. Lübecks Kinder und Jugendliche sollen künftig ein echtes Beteiligungsformat bekommen. Hierzu wird zeitnah ein breit zusammengestellter Arbeitskreis die Rahmenbedingungen abstecken und die sich ergebenden Notwendigkeiten auf den Weg bringen.

Auch die CDU Fraktion ist für den Kinder- & Jugendbeirat in Lübeck. Das habe ich mehrfach klar in der Sitzung betont. Ich habe lediglich eben auch angemerkt, dass Politik, Arbeitskreis und die Verwaltung vermutlich nicht in der Lage sein werden, die Voraussetzungen für einen Start bereits Anfang 2025 zu schaffen. Da die landesweiten Wahlen der Jugendvertretungen in Schleswig-Holstein eh Ende 2025 anstehen, ist das dann sicher auch das realistische Ziel. So ist dann auch genug Zeit, alle notwendigen Schritte nachhaltig abzustimmen und gut durchdacht vorzubereiten, um dann auch fundiert und perfekt aufgestellt durchzustarten.