Lübeck: „Warum hat Senatorin Frank die Kita-Ausfälle nicht auf dem Schirm?“, fragt die Lübecker CDU und schreibt in einer Mitteilung: „In diesen Wochen sind viele Lübecker Familien von Ausfällen bei der Kita-Betreuung geplagt. Sowohl im Jugendhilfeausschuss als auch im Hauptausschuss wurde nachgehakt, wie der aktuelle Stand ist und mit welchen Strategien das Problem sowohl kurzfristig angegangen als auch langfristig gelöst werden soll.
Aber die zuständige Kultursenatorin Monika Frank hätte keine Auskunft erteilen können, wirft die CDU der Senatorin vor.
Darüber wundern sich die Ausschuss- und CDU- Bürgerschaftsmitglieder Jens Zimmermann und Michelle Akyurt: “Man kann dieser Tage eigentlich kaum ein Gespräch mit Eltern und Kita-Kindern führen, ohne gleich auf das Thema der Schließungen angesprochen zu werden. Mal gibt es nur eine Notbetreuung, mal bleibt die Kita ganz zu. Die Kreis- und Stadtelternvertretung beklagt öffentlich die Ausfälle, die Medien haben berichtet. Wir hatten erwartet, dass die zuständige Senatorin Monika Frank (SPD) das Thema auf dem Schirm hat und in den Ausschüssen berichten kann, wie der Stand ist und welche Maßnahmen ergriffen werden. Leider wurde diese Erwartung enttäuscht. Nicht eine mündliche Antwort konnte die Senatorin den Ausschussmitgliedern geben. Bei einem Thema, das so drängend ist, haben wir dafür kein Verständnis.
Dabei ist die Senatorin fairerweise für die Ausfälle nicht allein verantwortlich zu machen. Die Personalengpässe im Kita-Bereich sind bundesweit zu beklagen und ein Ergebnis jahrelanger Versäumnisse. Allerdings ist und bleibt die Kita-Versorgung eine kommunale Aufgabe. Da können sich Bürgermeister und Senatorin nicht dauerhaft wegducken und die Verantwortlichkeit auf andere Umstände schieben. Die Eltern in Lübeck sind darauf angewiesen, dass die Betreuung in den Kitas gesichert ist. Das ist der wichtigste Baustein bei der allseits geforderten Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Immerhin wurde im Hauptausschuss wenigstens der Antrag der SPD abgelehnt, sich mit dem Thema dort gar nicht zu befassen. So sollen jetzt im Januar die dringend notwendigen Antworten zu unserer Anfrage im Hauptausschuss gegeben und gleich Anfang Februar im Jugendhilfeausschuss unsere zweite Anfrage dort zur gleichen Thematik beantwortet werden. Der offensichtlichen Auffassung der SPD, wir hätten hier in Lübeck überhaupt kein Problem, werden aus eigener Erfahrung sicherlich viele Eltern widersprechen.”
Nachtrag: Artikel Lübecker Nachrichten, 6. Januar 2024
