Ich wünsche allen Kindern und Jugendlichen heute einen schönen Weltkindertag.
Gemeinsam mit der Lübecker CDU und der Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft setzen wir uns weiterhin für Kinder und Jugendliche ein, insbesondere auch hier in der Hansestadt. Als jugendpolitischer Sprecher der CDU- Bürgerschaftsfraktion in Lübeck sage ich aber auch: „Es gibt noch viel zu tun. Kinder sind unsere Zukunft. Machen wir sie stark, mutig und fit für eine gute Zukunft. Dafür gilt es, stets die richtigen Grundlagen und Voraussetzungen zu schaffen. Eine permanente Aufgabe, die ich gerne annehme und für die ich mich weiter gerne einbringen will.“
Das „Haus der Jugend“ in Travemünde ist eine seit Jahrzehnten breit anerkannte und hoch geschätzte Jugendeinrichtung, die von den Jugendlichen gut angenommen und genutzt wird. Das Angebot und Programm des engagierten Teams aus Hauptamtlichen, Ehrenamtlichen, Honorarkräften, Bufdis und FSJ`lern ist vielfältig und abwechslungsreich. Die Einrichtung ist notwendig und muss im Stadtteil erhalten bleiben.
Die Lage der Einrichtung war in der Vergangenheit optimal: gut erreichbar, hafennah und hatte ansonsten lediglich eine Parkfläche und die Freiwillige Feuerwehr als direkte Nachbarn.
„Inzwischen hat sich die Situation grundlegend geändert“, berichtet Jens Zimmermann, Bürgerschaftsmitglied und jugendpolitischer Sprecher der CDU- Fraktion, im Lübecker Jugendhilfeausschuss. „Mit der neu entwickelten engen Wohnbebauung der umliegenden Flächen, sowie dem damit einhergehenden Einzug der Bewohner entwickelte sich am Standort inzwischen massives Konfliktpotential zwischen den zugezogenen Anwohnern sowie den Angestellten und Jugendlichen des Jugendzentrums. Berichten zufolge sind Beschimpfungen, Beleidigungen und Bedrohungen immer wieder an der Tagesordnung. Es werden zudem Bilder und Videos von den jungen Besuchern der Einrichtung ohne deren Einwilligung erstellt. Unklar ist, zu welchem Zweck. Die Situation ist aufbauend eskalativ“, ist Zimmermann inzwischen ernsthaft besorgt. Der Vorsitzende des Trägervereins, Kai Lüdicke, der in der Ausschusssitzung als Gast anwesend war und zum Thema entsprechend Stellung nehmen konnte, bestätigte die Ausführungen Zimmermanns einhellig.
Im Ausschuss schilderte der CDU- Jugendpolitiker weiter, dass eine Lösung im Einvernehmen aktuell kaum erreichbar scheint, da aufgrund der vor Ort entstandenen extrem engen Bebauungssituation die unterschiedlichen Bedürfnisse und Interessenslagen der Beteiligten völlig konträr zueinander seien.
Aus diesem Grund hat der Jugendhilfeausschuss am Donnerstag der CDU- Vorlage nach teils auch kontroverser Diskussion mehrheitlich klar zugestimmt und die Verwaltung schließlich beauftragt, die Situation in Travemünde zeitnah und zielorientiert zu entschärfen.
Jens Zimmermann erläutert den Beschluss noch einmal ausführlich: „Die Verwaltung wurde beauftragt, mit dem Betreiber der Jugendeinrichtung zeitnah Gespräche aufzunehmen, um die Probleme am Standort aus erster Hand zu erfahren. In diesem Zusammenhang wird ein gemeinsamer Termin vor Ort angeregt. Ein solcher Termin ist inzwischen sogar bereits vereinbart worden. Es soll dabei prioritär versucht werden, Lösungswege für ein friedliches Nebeneinander zwischen den zugezogenen Anwohnern sowie den Angestellten und jungen Besuchern der benachbarten Jugendeinrichtung zu erarbeiten, die anschließend im Ausschuss vorgestellt werden. Hierbei sollen möglichst alle Beteiligten einbezogen werden. Proaktiv soll gemeinsam mit dem Träger der Einrichtung parallel aber auch nach Alternativstandorten für die wichtige Jugendeinrichtung in Travemünde in gut erreichbaren Lagen gesucht werden. Städtische Gebäude und Flächen sollen hierbei favorisiert werden. Eine Festlegung bereits zum jetzigen Zeitpunkt für einen Standortwechsel der Einrichtung bedeutet dieser Schritt allerdings ausdrücklich nicht. Es ist aus Sicht der CDU aber wichtig, seriös und vorausschauend, wenn man sich frühzeitig bereits der grundsätzlichen Möglichkeiten für die Travemünder Jugend bewusst ist. Es ist wichtig, dass die Jugendlichen, aber auch die Mitarbeiter der Einrichtung sich in ihrem Haus wohl, sicher und willkommen fühlen. Es geht uns in erster Linie um die Jugendlichen und nicht um gefühlte Ungerechtigkeiten oder ähnliches. Wir wollen eine Lösung, die konstruktiv und nachhaltig ist. Das unterstreicht die CDU mit ihrem Antrag und der Ausschuss mit seinem klaren abschließenden Abstimmungsergebnis deutlich.
Im Verlauf der Debatte konnte die zuständige Senatorin Frank den Ausschussmitgliedern auch bereits von ersten Initiativbemühungen der Verwaltung berichten. Für die dabei vorgestellten parallel bereits unternommenen Schritte sind wir den Beteiligten wirklich sehr dankbar und sind zuversichtlich, dass eine gute Lösung für alle erreicht werden kann. Die Verwaltung wird dem Ausschuss spätestens in der Dezembersitzung 2024 über den Verlauf und den dann aktuellen Sachstand informieren.“
„Das Kita-System wird zukunftsfest: Das müssen Lübecker Eltern wissen!“
Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft Jens Zimmermann (MdBü) und die sozial- & familienpolitische Sprecherin der CDU Fraktion Schleswig-Holstein Dagmar Hildebrand (MdL) möchten Interessierte umfangreich über das neue „Kita-Paket“ informieren.
Montag, 7. Oktober 2024 19 Uhr bis 21 Uhr im Lübecker Rathaus
Seit 2021 ist das aktuelle Kitagesetz im Rahmen der großen Kita-Reform auf den Weg gebracht worden. Im Februar 2024 wurde die wissenschaftliche Auswertung, über die Zeit seit dem Inkrafttreten des Gesetzes, veröffentlicht, auf dessen Basis nun in einem umfangreichen Verfahren politische Schlüsse gezogen werden. Dabei geht es darum, eine Finanzierungslücke zu schließen und mehr Flexibilität auf den Weg zu bringen, um Betreuung sicherzustellen. Dafür ist das neue Gesetz in Arbeit.
Im September soll die Kita-Reform im Kieler Landeshaus in die erste Lesung gehen. Die zweite Lesung folgt voraussichtlich im November – die Novelle soll dann im Januar 2025 in Kraft treten.
Mit dem Ende der Sommerferien beginnt für viele Kinder ein neuer Lebensabschnitt: der erste Schultag! Besonders für unsere Erstklässler ist dies eine aufregende Zeit voller neuer Eindrücke und Herausforderungen.
Achtung im Straßenverkehr!
Jens Zimmermann, Bürgerschaftsmitglied und jugendpolitischer Sprecher der Lübecker CDU-Fraktion mahnt zum Schuljahresanfang alle Verkehrsteilnehmer zu besonderer Vorsicht im Straßenverkehr:
„Am Montag beginnt für Schleswig-Holsteins Schülerinnen und Schüler nach den langen Sommerferien wieder der Schulalltag. Im Verlauf der Woche werden allein in unserem Bundesland gut 25.000 Erstklässler eingeschult, viele davon auch in unserer Hansestadt.
Bitte denken Sie daran, dass viele kleine Schulanfänger nun täglich auf den Straßen unterwegs sind. Sie sind oft noch unsicher und unerfahren im Straßenverkehr.
Deshalb bitte ich alle Verkehrsteilnehmer um besondere Rücksichtnahme:
▪️Langsam fahren in der Nähe von Schulen und Wohngebieten. ▪️Aufmerksam sein an Zebrastreifen und Ampeln. ▪️Vorsicht walten lassen beim Überholen von Schulbussen.
Besonders in Schleswig-Holstein und Lübeck sind ab Montag dann wieder viele Kinder auf den Straßen unterwegs. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Kinder sicher zur Schule und wieder nach Hause kommen.
Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern einen tollen Start ins neue Schuljahr, viel Erfolg und viel Spaß beim tagtäglichen Erlernen vieler neuer Dinge!„
Lübeck – Travemünde: Seit 1983 ist das „Haus der Jugend“ in Travemünde geöffnet. Bisher stand es zwischen einem Großparkplatz und der Freiwilligen Feuerwehr. Das hat sich in den vergangenen Jahren geändert. Der Parkplatz ist einem Wohngebiet gewichen, die Wohnungen grenzen direkt an den Jugendtreff. Und es gibt massive Konflikte, berichtet die Lübecker CDU.
Bereits im Jahr 1977 gründete sich der Verein „Haus der Jugend in Travemünde“. Es sollte ein Treffpunkt für Jugendliche im Stadtteil gefunden werden. 1983 stand das Holzgebäude an der Straße „Auf dem Baggersand“.
Im Jahr 2017 startete der Umbau des Bereichs um den Fischereihafen. Der ehemalige große Parkplatz wurde aufgelöst, entlang der Straße „Auf dem Baggersand“ wurden Wohnungen geplant. Inzwischen sind die ersten Wohnungen bezogen.
„Mit der neu entwickelten engen Wohnbebauung der umliegenden Flächen, sowie dem damit einhergehenden Einzug der Bewohner, entwickelte sich am Standort inzwischen massives Konfliktpotential zwischen den zugezogenen Anwohnern sowie den Angestellten und Jugendlichen des Jugendzentrums“, berichtet Jens Zimmermann, Mitglied der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft und stellvertretender Kreisvorsitzender. „Berichten zufolge sind Beschimpfungen, Beleidigungen und Bedrohungen an der Tagesordnung. Es werden zudem von den jungen Besuchern der Einrichtung Bilder und Videos ohne deren Einwilligung erstellt. Unklar ist, zu welchem Zweck. Die Situation ist aufbauend eskaliert.“
Jens Zimmermann fordert, dass die Stadtverwaltung in dem Konflikt vermittelt. Gleichzeitig solle aber auch nach einem Ausweichstandort für den Jugendtreff gesorgt werden. Warum die zu erwartenden Konflikte nicht im Bebauungsplan berücksichtigt wurden, bleibt unklar.
Am Sonntag veranstaltete der Verein Tierschutz Lübeck u.U. e.V. das diesjährige Sommerfest am Lübecker Tierheim.
Geladen hat die 1. Vorsitzende Susanne Tolkmitt diesmal zudem zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Katzenschutzverordnung in Schleswig-Holstein und in der Hansestadt.
Für die CDU war neben dem Bürgerschaftsmitglied Jens Zimmermann auch die Landtagsabgeordnete Dagmar Hildebrand der Einladung gerne gefolgt.
„Es war eine gute und lebhafte Diskussion“, fasst Jens Zimmermann zusammen. „In der Lübecker Politik herrscht weithin grundsätzlich Einigkeit, dass beim Thema Katzenschutz was passieren muss. Katzenschutzverordnung und die Kastration freilaufender Katzen als entsprechendes Mittel sind mit einzelnen Ausnahmen nahezu fraktionsübergreifend anerkannt. Im zuständigen Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist im November 2023 bereits der Bürgermeister Jan Lindenau beauftragt worden, zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Katzenschutzverordnung für die Hansestadt Lübeck zu erstellen. Zuvor im August 2023 hat der zuständige Senator Ludger Hinsen eine entsprechende Bürgeranfrage in der Sitzung der Lübecker Bürgerschaft dahingehend beantwortet, dass so bald belastbare Daten vorliegen, die Verwaltung Vorschläge erarbeitet, wie man das Tierleid bei freilebenden Katzen entgegnen kann. Der Erlass einer Stadtverordnung könnte eine Möglichkeit sein, so der Senator damals in seiner protokollierten Antwort.
Laut Aussage des Lübecker Tierschutzvereins heute liegen notwendige Daten der Verwaltung inzwischen vor. Mit Blick auf die bisherige Zeitschiene und den dringenden Handlungsbedarf kann ich an die Verwaltung, den Senator und den Bürgermeister nur appellieren, diesem wichtigen Thema jetzt auch die notwendige Priorität einzuräumen und die Vorlage des Entwurfs einer Lübecker Katzenschutzverordnung mit entsprechendem Nachdruck voranzutreiben. Mir ist klar, dass hier im Verfahren viele Dinge geprüft werden müssen, damit am Ende etwas Gutes, rechtlich Standfestes und Nachhaltiges steht. Aber seit mindestens 2019, als das Thema erstmals in den Gremien öffentlich behandelt wurde, sind nun bereits fünf Jahre vergangen. Nun wird es Zeit für Ergebnisse. Die Verwaltung muss hier jetzt liefern“, fordert der Kücknitzer CDU-Abgeordnete Jens Zimmermann abschließend.
Die KIKS-Kita in St. Jürgen schließt seit jeher nur an zehn Tagen im Jahr. Bisher konnte die Einrichtung die zusätzliche Personalstelle über höhere Elternbeiträge finanzieren. Das geht seit dem landesweiten Kita-Beitragsdeckel nicht mehr. KIKS hat bei der Stadt die Finanzierung von zehn Schließtagen beantragt. Das wurde abgelehnt. Die Stadt sagt, Standard seien 20 Schließtage. Vor Gericht bekam KIKS Recht, doch die Stadt geht in Berufung – und erntet dafür viel Kritik.
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Politiker erkennen nur eine Obergrenze an Schließtagen
Die CDU erkenne im Kita-Gesetz und im Bürgerschaftsbeschluss lediglich eine Obergrenze an Schließtagen, erklärt Jugendpolitiker Jens Zimmermann. Wenn die Verwaltung 20 Schließtage festschreiben wolle, müsse sie eine entsprechende Vorlage in die politischen Gremien einbringen. Von dem Rechtsstreit hält Jens Zimmermann gar nichts. „Juristische Auseinandersetzungen sollten, solange es geht, vermieden werden“, sagt der CDU-Politiker, „gerade bei einem so sensiblen Thema.“
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Die Jugendpolitiker der Bürgerschaft wurden vom Rechtsstreit um Schließtage vollkommen überrascht. […] „Uns war das Thema bislang nicht präsent“, bestätigt sein CDU-Mitstreiter Jens Zimmermann.
In diesen Tagen ist Jens Zimmermann, CDU- Bürgerschaftsmitglied in seinem Kücknitzer Kommunalwahlkreis unterwegs, um mit den Menschen, Einrichtungen und Unternehmen ins Gespräch zu kommen und dabei zu hören, was die aktuellen Themen sind, die die Kücknitzerinnen und Kücknitzer bewegen.
„Bereits schon im Kommunalwahlkampf im letzten Jahr stand für mich bereits fest, auch nach der Wahl weiterhin regelmäßig mit den Menschen in Kücknitz in engem Austausch bleiben zu wollen. Ich bin davon überzeugt, dass man den Bürgerinnen und Bürgern zuhören muss, um gute Politik machen zu können. Durch meine zahlreichen ehrenamtlichen Engagements im Stadtteil gelingt mir das grundsätzlich auch ganz gut“, so Jens Zimmermann.
„Dennoch möchte ich noch mehr erfahren. So wollte ich auch wissen, wie es in den verschiedenen Einrichtungen und Betrieben in Kücknitz aussieht. Nach jetzt inzwischen bereits gut einem Jahr Fraktions- und Ausschussarbeit, sowie einigen – teils auch lebhaften – Bürgerschaftssitzungen im historischen Lübecker Rathaus war es für mich dann jetzt der richtige Zeitpunkt, auch in diesem Punkt den ankündigenden Worten ebenso echte Taten folgen zu lassen. Und somit war dann die Grundidee zur ganz persönlichen Stadtteil- Sommertour im Kücknitzer Wahlkreis geboren.“
Die erste Station führte den Lübecker Jugendpolitiker fast folgerichtig dann auch zum Kücknitzer Jugendzentrum in die Haferkoppel. Nach einer kleinen, aufschlussreichen Besichtigungstour durch die großzügigen Räumlichkeiten gab es für die Delegation um Jens Zimmermann, sowie dem Kücknitzer CDU- Ortsverbandsvorsitzenden Oliver Prieur und seinem Stellvertreter Werner Janke im Anschluss ausreichend Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch. So erfuhr die Gruppe, dass das JUZE Kücknitz gut 230 qm umfasst, mit einem Saal für die Offene Tür, einen Bewegungsraum und zwei Gruppenräumen im Erdgeschoss. Dazu gehört ein 500 qm großes Außengelände mit Feuerstätte, Basketballkorb und einem kleinen Fußball- bzw. Volleyballfeld. Die Jugendeinrichtung ist seit 50 Jahren im Stadtteil fest verankert und mit vielen Akteuren vernetzt, auch stadtteilübergreifend. Beeindruckt war der jugendpolitische Sprecher der CDU- Bürgerschaftsfraktion von den Möglichkeiten: „Es war ein guter und informativer Auftakt meiner persönlichen Sommertour in Kücknitz. Wir konnten einiges erfahren über die vielfältige Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen vor Ort, über die vielen verschiedenen Angebote und Projekte, aber auch über die tagtäglichen Herausforderungen auf ganz unterschiedlichen Ebenen. Frau Heinacker und ihr Team leisten im Juze für den Stadtteil richtig tolle und wertvolle Arbeit. Das ist der wichtigste Eindruck, den wir alle heute hier mitnehmen konnten. Ab 14 Jahren kann man das JUZE auch ehrenamtlich unterstützen und JUZE-Helfer werden und eine Juleica Ausbildung absolvieren. Die Mitarbeiter vor Ort stehen den Kids in allen Lebenslagen zur Seite und versuchen zu unterstützen. Schulklassen haben die Möglichkeit, das JUZE einen Vormittag mit allen Angeboten kennenzulernen. Die Angebote im Juze Kücknitz werden gut angenommen, die Ansprechpartner und die Einrichtung selbst sind bei den jungen Menschen voll anerkannt. Die recht neue JugendApp der Hansestadt wird von dieser Einrichtung auf jeden Fall umfangreich genutzt, von den angesprochenen Jugendlichen dort ebenso, so wurde uns eindrucksvoll berichtet.“
Die zweite Station der Stadtteil- Sommertour führte Jens Zimmermann dann zum Industriemuseum Geschichtswerkstatt Herrenwyk. Begleitet wurde er diesmal vom Parteikollegen der CDU Kücknitz Werner Janke und dem CDU-Landtagsabgeordneten und Kulturpolitiker Dr. Hermann Junghans. Im Gespräch mit der Direktorin Dr. Bettina Braunmüller wurden die Geschichte des Museums, aktuelle Entwicklungen sowie zukünftige Projekte und Themenausstellungen besprochen. „Das Industriemuseum Geschichtswerkstatt Herrenwyk ist ein bedeutendes kulturelles Zentrum im Stadtteil und in der Region. Es befindet sich auf dem Gelände der ehemaligen Hochofenwerke und bietet eine Vielzahl von Ausstellungen, die die industrielle Geschichte und das Erbe der Region beleuchten. Das Museum zeigt Exponate, die die Arbeitsbedingungen, das Leben der Arbeiter und die technischen Entwicklungen der Zeit dokumentieren. Auch die Zeit der ehemaligen Flender- Werft im Stadtteil hat aktuell einen großen Raum in der Sonderausstellung gefunden. Das Museum ist von freitags bis sonntags geöffnet. Gruppen könne aber auch Termine während der Woche vereinbaren. Außerdem sind Besichtigungen, Führungen und Bildungsprogramme für Schulen möglich. Das im Stadtteil ansässige Trave- Gymnasium z.B. nutzt die Angebote regelmäßig“, fasst Zimmermann zusammen.
Das AWO-Familienzentrum mit seinen verschiedenen Einrichtungen war dann die dritte Station der Kücknitzer Sommertour für Jens Zimmermann. Gemeinsam wieder mit dem 2. Vorsitzenden der CDU Kücknitz, Werner Janke, ging es auch hier darum, mit den Angestellten der Einrichtungen ins Gespräch zu kommen. So tauschte sich Jens Zimmermann mit den Mitarbeitern vorrangig über aktuelle Herausforderungen aus. Themen wie die Kita-Reform und der Fachkräftemangel standen im Fokus. Besonders interessant war die Diskussion über die PIA-Ausbildung (Praxisintegrierte Ausbildung), die angehende Erzieherinnen und Erzieher auf den Beruf vorbereitet und durch die hier vorgesehene Vergütung auch deutlich attraktiver macht. „In diesem Punkt waren sich alle einig, PIA ist ein wichtiger Baustein für mehr Fachkräfte im System“, konnte Jens Zimmermann mitnehmen. In der Kita vor Ort trafen Zimmermann und Janke auf engagierte Erzieherinnen und Erzieher. Gemeinsam sprachen sie auch über die Frühförderung von Kindern und die Bedeutung von Sprachförderung. Hier notierte der Kücknitzer Jugendpolitiker: „Die Idee, das bewährte Modell der “Sprach-Kitas” weiter auszubauen, fand breite Zustimmung.“ Und weiter: „Die Frühen Hilfen sind ein wichtiger Bestandteil der Unterstützung für junge Eltern und ihre Kinder.“ Jens Zimmermann erfuhr einiges über die Angebote vor Ort und nahm Anregungen zur weiteren Verbesserung mit. Abschließend hatte die Delegation noch Gelegenheit, die verschiedenen Räumlichkeiten des Standorts in der Redderkoppel, die sich über drei Etagen erstrecken, im normalen Tagesbetrieb zu besichtigen.
Der Besuch der Firma Elektro Nord auf dem Gelände des Technikzentrum in Lübeck-Kücknitz sollte die vierte Station der Stadtteil-Sommertour von Jens Zimmermann sein. Hier trafen sie auf den Geschäftsführer Fikri Dogan und den Projektleiter Jochen Renzow. Bürgerschaftsmitglied Zimmermann und Werner Janke erfuhren, dass der Kücknitzer Fachbetrieb Elektro Nord bereits seit über 22 Jahren seine Dienste im Stadtteil anbietet. Das Unternehmen hat sich in den Jahren gut weiterentwickelt, ist auf Wachstumskurs und bedient diverse Arbeitsfelder in der Elektrotechnik. Jens Zimmermann berichtet aus dem Gespräch: „Aufgrund der positiven Entwicklung sind die Firmenräume inzwischen sichtbar zu eng geworden, daher befindet sich inzwischen die neue Firmenzentrale ganz in der Nähe in der Straße Dampfpfeife im Bau. Auch wenn es anfangs Probleme bei der Baugenehmigung mit Verwaltung und Naturschutzbehörde gab, die unglücklicherweise ungeplant zu nicht unerheblichen Mehrkosten und zudem zu nennenswertem und rückblickend betrachtet auch zu sicher vermeidbarem Zeitverzug führten, sind zum Glück inzwischen alle Probleme ausgeräumt und der Rohbau steht. Ich bin beeindruckt über die Möglichkeiten, die der großzügige Neubau mit sich bringen wird und freue mich, dass ein alteingesessenes Kücknitzer Unternehmen im Stadtteil auch die Möglichkeit gefunden hat, hier vor Ort zu expandieren. Die CDU Kücknitz/Siems setzt sich auch künftig für die Unternehmen und Unternehmer im Stadtteil ein. Und auch die CDU Lübeck gemeinsam mit der Bürgerschaftsfraktion ist weiter der verlässliche Unterstützer und kompetente Ansprechpartner für die hiesige Wirtschaft und die vielen treuen Arbeitgeber in der Hansestadt. Es ist wichtig, dass Betriebe optimale Bedingungen vorfinden und sich bestmöglich weiterentwickeln können.“
Die fünfte und vorerst letzte Station der persönlichen Stadtteil- Sommertour des CDU- Bürgerschaftsmitglieds Jens Zimmermann ist in der kommenden Woche in Dänischburg noch vereinbart.