Autor: jz

Am zurückliegenden Wochenende wurde der Wahlkampf sichtbar. In den Straßen Lübecks wurden von Parteien aller Coulleur die Kandidaten- und Themenplakate aufgehängt und gestellt. Auch ich konnte einige in meinem Kücknitzer Wahlkreis 23 an die Laternen hängen, sowohl mit mir abgebildet als auch mit unserem amtierenden CDU- Ministerpräsidenten Daniel Günther.

Nun geht es dann auch los, zu verschiedenen Gelegenheiten und an unterschiedlichen Orten sichtbare Wahlkampfstände aufzubauen, um mit den Menschen im Stadtteil ins Gespräch zu kommen, mich persönlich vorzustellen und für meine Person und meine Vorhaben zu werben. Dafür habe ich einen Kandidatenflyer zur Unterstützung, den ich hier natürlich auch gerne veröffentliche.

Ich freue mich auf gute Gespräche, interessierte Fragen, konstruktive Hinweise und Ideen oder einfach auch nur auf gute Wünsche für den 14. Mai.

Ich bin Ihr Kandidat für die Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023 im Kücknitzer Wahlkreis 23.
#AnpackenfürLübeckundKücknitz

Die Betreibergesellschaft des Herrentunnels will die Mautpflicht bis 2045 verlängern und damit zehn Jahre länger als geplant eine Mautgebühr nehmen. Die CDU-Fraktion lehnt das ab und hat bereits im Hauptausschuss gegen die Verlängerung gestimmt.

Der Gemeinnützige Verein Kücknitz (GMVK) kämpft seit der Eröffnung bereits schon gegen die Tunnelmaut am Herrentunnel und hat jetzt den Ball noch einmal aufgenommen, um die Forderung zur Abschaffung der Maut nochmals zu untermauern (wir berichteten). Gefordert wird konkret vom Bund, den zwischen Stadt und Herrentunnel geschlossenen Konzessionsvertrag und die Baulast von der Stadt Lübeck zu übernehmen und den Tunnel wieder zur mautfreien Bundesstraße umzuwidmen.

Jens Zimmermann, 2. Ortsverbandsvorsitzender der CDU Kücknitz/ Siems und ebenso Direktkandidat zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai im Kücknitzer Wahlkreis 23, ergänzt: „Es ist grundsätzlich gut und begrüßenswert, wenn der GMVK hier nicht nachgibt und immer wieder den Finger in die Wunde legt. Es ist gut, wenn damit dann vielleicht auch wieder ein wenig Bewegung in die Sache kommt. Der schleswig-holsteinische Wirtschafts- und Verkehrsminister Madsen hat unlängst klar seine Unterstützung zugesagt, sollte die Stadt beim Bund ernsthaft einen Versuch starten, die Stadt und ihre Menschen von der Mautlast zu befreien. Dazu fordern wir den Bürgermeister der Hansestadt ausdrücklich und mit aller Entschiedenheit auf.“

Der gesamte Artikel auf HL-live.de hier.

LKW- Routen durch den Stadtteil sind für viele eine echte Gefahr, insbesondere aber auch für Kinder und Ältere.
Auch parkende LKW nehmen den übrigen Verkehrsteilnehmern oft die Sicht und verschärfen zudem massiv den eh schon vorherrschenden Parkdruck der Anwohner.
Im Kücknitzer Teil des Wahlprogramms zur anstehenden Kommunalwahl am 14. Mai haben wir folgendes Vorhaben formuliert.
„Wir fordern eine weitestgehende Verbannung des fahrenden und ruhenden Schwerlastverkehr aus den Wohnstraßen.
Ebenso fordern und unterstützen wir eine konstruktive Lösungssuche bezüglich der LKW- Parksituation durch auswärtige Fahrer und Gespanne an den Wochenenden im Bereich Herrenwyk, Pkw- Parkplatz Schwimmhalle und weitere. Diese Lösung könnte in Form einer zentralen und bedarfsgerecht ausgestatteten Raststätte für LKW angeboten werden.“

Jens Zimmermann, CDU- Direktkandidat bei der Kommunalwahl am 14. Mai im Kücknitzer Wahlkreis 23.

Lübeck 2030: lebendig – sicher – zukunftsfest
#AnpackenfürLübeck

Heute hat die CDU Lübeck das Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 14. Mai 2023 offiziell veröffentlicht.
Mit diesem Programm und seinen breit gefächerten Themenbereichen zu den aktuellen Herausforderungen der Zeit bieten wir den Lübeckerinnen und Lübeckern ein umfassendes Konzept für eine gute, lebendige und sichere Zukunft in unserer Hansestadt.
Besonders freue ich mich darüber, dass in diesem Programm neben den globalen Punkten und Vorhaben für die Stadt auch eine Menge detaillierter Punkte für die vielen Stadtteile aufgeführt sind. Hier gibt es teils sehr unterschiedliche Aufgaben, Herausforderungen und Bedürfnisse, die unsere jeweiligen Ortsverbände im Vorgriff eingehend herausgearbeitet und entsprechend formuliert haben.
Jetzt bin ich gespannt auf die Rückmeldungen, Fragen und Gespräche mit den Wählerinnen und Wählern, an den Wahlständen im Stadtteil oder in der Altstadt, aber auch einfach mal so, wenn man sich im Alltag begegnet. Ich freue mich auf den Wahlkampf und auf Sie und Euch!

Hier geht es direkt zum Wahlprogramm der CDU Lübeck zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023.
(.pdf-Link)

Die Kücknitzer Jugend wünscht sich seit Jahren bereits eine Skateranlage. Im Rahmen des Sportentwicklungsplan Lübeck und des daraus stammenden „Projekt 15: Gesamtkonzept der Sportplatzanlagen und Bewegungsräume im Stadtteil Kücknitz“ kam auch der große Wunsch nach einer Dirtbikebahn dazu. Beide Forderungen unterstütze ich persönlich sehr. Mit den zuständigen Fachpolitikern der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft bin ich bereits im engen Austausch zum Thema.
Die CDU Lübeck hat dies zudem auch in ihrem Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 14. Mai ’23 deutlich unterstrichen. Im Kücknitzer Programmteil heißt es dazu, „dass wir wollen, dass die Planung zur Einrichtung einer Skatepark/ Dirtbike-Anlage realisiert wird. Der Standort im Bereich Tankstelle/ Ziesenitzpark/ altes Memory-Gelände an der Travemünder Landstraße soll favorisiert geprüft werden. Bei diesem Projekt ist die Jugend im Stadtteil zu beteiligen.“

Sport in Schule, in der Freizeit und in den Vereinen ist wichtig, in Lübeck allgemein, aber auch für die Menschen direkt im Stadtteil. Davon bin ich fest überzeugt und das nehme ich in Kücknitz auch ganz besonders wahr.
Die CDU Lübeck wird den Prozess „Sportentwicklungsplan Kücknitz“ weiter konstruktiv begleiten und politisch nach Kräften unterstützen.
Wir wollen die Sportvereine im Stadtteil unterstützen, sowie notwendige Instandhaltungsmaßnahmen und fällige Modernisierungsvorhaben bei Vereinshäusern und Sportanlagen aktiv begleiten und bestmöglich fördern.
Die gewollte Eigenständigkeit der Vereine respektieren wir und stehen hier uneingeschränkt hinter den jeweiligen Vereinen, Verantwortlichen und Mitgliedern.
Die Realisierung des Neubaus der Turnsporthalle Kücknitz ist umzusetzen.
Zudem stehen wir zum örtlichen Schwimmbad und setzen uns für dessen Erhalt ein.

Die CDU- Bürgerschaftskandidaten Michelle Akyurt und Jens Zimmermann,  haben sich mit dem Geschäftsführer des Mietervereins Lübeck, Thomas Klempau und seinem Beraterteam, sowie den beiden angeschlossenen Juristen in den Räumen des Mietervereins in der Lübecker Mühlenstraße allgemein über die aktuelle Wohnungsmarktsituation in der Hansestadt ausgetauscht, aber auch über den geplanten Abriss von Wohnungen in der Damaschkestraße und die Folgen für die Mieter.

Im Hinblick auf die Abrisspläne von Wohnungen in der Damaschkestraße teilte der Mieterverein mit, dass sich bereits betroffene Mieter an den Mieterverein gewandt haben und erste Beratungsgespräche geführt wurden. Die Wohnungsgesellschaft Vonovia hatte die Mieter – insgesamt 77 – Anfang Februar 2023 über Abrisspläne von Häuserblocks informiert und zudem auch darüber, dass sie in einem halben Jahr die Wohnungen verlassen haben müssen. Dies stellt alle Beteiligten vor eine große Herausforderung. Auf der einen Seite haben die Mieter große Sorge, dass sie so kurzfristig keine bezahlbare Wohnung finden. Auf der anderen Seite ist auch das Interesse der Wohnungsgesellschaft verständlich, die den Wohnungsbestand erneuern muss.

Der Mieterverein hat angegeben, für die Mieter als Anlaufstelle für Beratungen zur Verfügung zu stehen.

Aber auch Akyurt und Zimmermann werden sich der Sache annehmen:

„Wichtig für uns ist, dass die Mieterinnen und Mieter gemeinsam mit der Wohnungsgesellschaft zu einvernehmlichen Lösungen kommen. Hierfür haben wir im ersten Schritt Kontakt zum Wohnungsunternehmen Vonovia aufgenommen, um im Gespräch weitere Informationen zu gewinnen. Falls im „worst case“ die Mietvertragsparteien keine gemeinsamen Lösungen finden, werden wir uns dafür einsetzen, einen Gesprächsgipfel mit allen Beteiligten und Akteuren (Politik, Stadt, Jobcenter, Wohnungsunternehmen, Mieterverein, etc.) einzuberufen. Beide Kandidaten sind sich einig, dass im offenen und ergebnisorientierten Dialog gute Lösungen für die betroffenen Mieterinnen und Mieter erreicht werden können.“

Weiteres wichtiges Thema war die Lage auf dem Lübecker Wohnungsmarkt. Herr Klempau berichtete, dass diese weiterhin sehr angespannt sei. Verstärkt auch durch die Bedarfe bei Geflüchteten und Schutzsuchenden ist die faktische Wohnungsnot deutlich spürbar. Allein in Lübeck fehlen derzeit nach Schätzungen des Mietervereins mindestens 7.500 Wohnungen . Eine Zahl, die die CDU für ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl im Mai ähnlich berechnet hat. Dort sollen 8.300 zusätzliche Wohnungen in den nächsten 7 Jahren realisiert werden.  

Schließlich wurde auch die von der Landesregierung geplante Verabschiedung eines Wohnraumschutzgesetzes thematisiert. Aus Sicht des Mietervereins ist eine baldige Verabschiedung des Gesetzes begrüßenswert. Kommunen und Landkreise sollen gesetzliche Möglichkeiten eingeräumt werden, gegen Immobilieneigentümer vorgehen zu können, die ihre Immobilien vernachlässigen. Vorbild könnte hier das Hamburger Wohnraumschutzgesetz sein. Das dort seit 1982 geltende Gesetz verfolgt im Wesentlichen folgende Ziele: Erhaltung und Pflege von Wohnraum, sowie Vermeidung und Beseitigung der Zweckentfremdung bestehenden Wohnraums. Michelle Akyurt und Jens Zimmermann versprechen: „Hier werden wir uns über den Stand bei unseren Lübecker Landtagsabgeordneten informieren und dabei die Dringlichkeit für dieses sinnvolle Gesetz unterstreichen. Denn mit diesem Gesetz können wir Zustände wie in der Damaschkestraße zukünftig wirkungsvoll vermeiden.“

Unsere Freiwilligen Feuerwehren in den Stadtteilen, gerade auch die in unserem schönen Stadtteil nördlich der Trave, leisten eine wichtige Arbeit für die Menschen hier vor Ort, die weit über die klassischen Tätigkeiten im Feuerwehr- und Rettungsdienst hinaus geht.
Die gelebte soziale und gesellschaftliche Verpflichtung in so vielen Bereichen, die Kameradschaft, die engagierte Kinder und Jugendarbeit, auch mit der so wichtigen Brandschutzerziehung, all das kann man gar nicht hoch genug anerkennen.
Sehr gerne unterstütze ich die Kameraden in ihren Belangen und Interessen, wo immer es mir möglich ist.

Auch das Wahlprogramm der CDU Lübeck zur anstehenden Kommunalwahl am 14. Mai widmet sich unseren engagierten Frauen und Männern in den vielen Wehren im Stadtgebiet. Das beginnt bei modernen Gerätehäusern und guter Ausstattung, bis hin zu einem städtischen „Altersvorsorgefond für Ehrenamtler im Bereich Sicherheit“. Das hat für uns auch ganz klar etwas mit Wertschätzung der Gesellschaft für unsere engagierten Ehrenamtlichen zu tun.

Und: Die Freiwilligen Feuerwehren, auch hier in unserem Stadtteil, suchen immer auch neue Kameraden und freuen sich auf Interessierte. Eine Aufgabe auch für Sie und für Dich? Bei Interesse vermittle ich gerne den entsprechenden Kontakt.