Autor: jz

Die CDU Lübeck begrüßt die Einigung der Kieler Landesregierung mit den Kommunalen Landesverbänden zur Förderung der Ganztagsbetreuung in den Grundschulen.

Dazu Jens Zimmermann, Bürgerschaftsmitglied und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Wir sind sehr froh über die Nachricht aus dem Kieler Landeshaus, dass es nun trotz angespannter Haushaltslage doch nicht zu den im Raum stehenden Kürzungen bei der Förderung des Landes zum dringend benötigten Ganztagsausbau kommen wird. Das ist eine gute Nachricht auch für alle Lübecker Familien. Gerade im Hinblick auf den Rechtsanspruch der Eltern stufenweise ab 2026 und den damit verbundenen großen Kraftanstrengungen bei der Schaffung zusätzlicher Kapazitäten benötigen wir auch hier in der Hansestadt sowohl die finanzielle Unterstützung des Landes als auch verbindliche Rahmenbedingungen und Klarheit zu den Förderrichtlinien. Allein können die Kommunen diese gewaltige Aufgabe nicht erfüllen. Das ist allen klar. Nun bleibt es also wie ursprünglich vereinbart bei einer Förderquote von 85% und nicht bei einem Platzkostendeckel für den Bereich der Investitionen. Das Land steht zu seinem Wort und auch die Lübecker Verwaltung kann nun weiter alle Planungen zum Ausbau der Ganztagsplätze in unseren Grundschulen mit Priorität vorantreiben. Wir freuen uns auf die entsprechenden Planungen und weiteren Vorlagen der Verwaltung in den Ausschüssen und der Lübecker Bürgerschaft.“

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Im Fokus des Jugendhilfeausschusses am Donnerstag stand die Umsetzung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck. Die Verwaltung legte in der Sitzung ihren Prüfbericht zu bisherigen Beteiligungsformaten und möglichen anderen Konzepten vor.

Die Ausschussmitglieder der Grünen, der CDU und der FDP brachten zusammen mit Juleka Schule-Ostermann (GAL) einen Antrag ein, der diesen Bericht um die Einführung eines Arbeitskreises ergänzt, in dem Verwaltung, Politik und Akteur*innen ein Konzept für eine institutionalisierte Kinder- und Jugendbeteiligung erstellen. Dieses soll noch in diesem Jahr der Bürgerschaft zur Entscheidung vorgelegt werden.

Die jugendpolitischen Sprecher Judith Bach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jens Zimmermann (CDU) und Daniel Kerlin (FDP) erklären dazu:

“Aktuell liegt Lübeck im Schleswig-Holsteinischen Landesvergleich hinten, wenn es um die institutionalisierte Kinder- und Jugendbeteiligung geht. Gleichzeitig sehen wir in unserer Hansestadt großes und wirksames Engagement zahlreicher junger Menschen. In verschiedensten Gremien, in der Organisation von Veranstaltungen, in den Parteien – überall arbeiten junge Menschen in Lübeck an gesellschaftlichen und politischen Themen mit. Wir sind überzeugt, dass dieses Engagement nun endlich eine strukturierten Unterbau braucht, weshalb wir Schritte hin zu einem eigenständigen Entscheidungsgremium für Kinder und Jugendliche gehen wollen. Daher freuen wir uns insbesondere über die deutliche und detaillierte Stellungnahme des Stadtschüler*innenparlaments, die ebenso klar macht, dass in Lübeck bei diesem Thema noch Luft nach oben ist. Wir sind froh, dass die Ideen und Fakten jetzt auf dem Tisch liegen und sind überzeugt, dass wir in einer multiprofessionellen Arbeitsgruppe ein zukunftsweisendes Konzept erarbeiten können, mit dem wir Kindern und Jugendlichen effektiv eine Stimme geben.”

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Der Vormittag heute stand ganz im Zeichen der Jugend im Stadtteil Lübeck- Schlutup.

In der Willy- Brandt- Schule informierte Herr Marin umfassend und überzeugend über das Projekt Wasserland, eine Bildungsinitiative der Schule im Stadtteil.
Der Gemeinnützige Verein Schlutup ließ es sich nicht nehmen, das tolle Projekt gleich auch mit einer großzügigen Spende zu unterstützen.
Nach der Präsentation ging es anschließend dann zu Fuß direkt zu den verschiedenen Orten des Projektes, u.a. auch zur Netzwiese am Wasser und zur Hope.

Abschließend hatten wir dann sogar noch Gelegenheit, das neue Schlutuper Jugendzentrum „Maritimes Zollhaus“ zu besichtigen, das ganz offiziell am 15. März erst eröffnet wird.
Auch hierzu kann man die Jugendlichen und die Mitarbeiter der Einrichtung nur beglückwünschen. Mit den neuen, großzügigen Räumlichkeiten ergeben sich so viele neue Möglichkeiten. An dem neuen Standort haben alle Beteiligten echt gewonnen.

Mich persönlich haben die Berichte und Eindrücke heute echt erreicht. Ich bin beeindruckt, wie Schule, Schul- und Jugendsozialarbeit und auch Jugendzentrum hier jetzt bereits schon eng zusammenarbeiten.
Ein gutes Netzwerk, welches ohne Frage weiter Unterstützung verdient.

Die Lübecker CDU erklärt in einer Mitteilung: „Die Inobhutnahmestelle für Jugendliche in St. Lorenz Nord bereitet nicht nur der Polizei Sorgen. Diese hatte im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Soziales über die unhaltbaren Zustände in der Einrichtung berichtet und wird nun von der Verwaltung kritisiert.“

Jens Zimmermann, Mitglied der CDU-Bürgerschaftsfraktion stellt sich hinter die Polizei: „Wir danken der Polizei ausdrücklich für derartige Hinweise in den Ausschüssen. Nur so können Fehlentwicklungen rechtzeitig erkannt und erforderliche Maßnahmen eingeleitet werden. Dinge zu verschweigen, hat noch nie geholfen, auch wenn die Wahrheit noch so unbequem zu sein scheint.“

Aufgrund der dank der Polizei vorliegenden Informationen hat die CDU eine Anfrage für den am 7. März stattfindenden Jugendhilfeausschuss platziert, um sich ein vollständiges Bild machen zu können und anschließend gegebenenfalls weitere Unterstützungsmaßnahmen seitens der Politik zu besprechen und in die Wege zu leiten.

„Wir wünschen uns einen offenen Dialog und eine gemeinsame Lösungsfindung auf Augenhöhe, die der Sache und vor allem den Kindern und Jugendlichen gerecht wird“, betont
Jens Zimmermann.

„Nur wenn Missstände – anstatt sie zu bagatellisieren – aufgedeckt und offen besprochen
werden, können anschließend gemeinsam Lösung gesucht und vernünftige Veränderungen
herbeigeführt werden, die für alle Beteiligten Abhilfe schaffen“, heißt es in der Mitteilung der CDU.

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Link zur Originalmeldung der CDU Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft

Am heutigen Samstag richtete die CDU Lübeck  ihren diesjährigen Kreisparteitag in der Aula der Thomas- Mann- Schule aus.
Neben vielen Berichten stand auch der Punkt „Wahlen“ auf der Tagesordnung.
Als neuer Kreisvorsitzender wurde Dr. Hermann Junghans von den anwesenden Mitgliedern gewählt.
Neben Anette Röttger, Dagmar Hildebrand und Hauke Wegner stehe auch ich als einer der stellvertretenden Kreisvorsitzenden im engsten Team des neu gewählten Lübecker CDU- Kreisverbands.
Ich freue mich sehr, mit allen heute Gewählten, auch die weiteren, die CDU Lübeck gemeinsam für die kommenden Aufgaben und anstehenden Herausforderungen zukunftsfähig und schlagkräftig auszurichten.

Der 27. Januar ist in der Bundesrepublik der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Tag erinnert an die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945, in dem mehr als eine Million Menschen ermordet wurden.

Anlässlich des Gedenktages legten heute Nachmittag Bürgermeister Jan Lindenau und der erste stellvertretende Stadtpräsident Peter Petereit mit weiteren Vertretern der Hansestadt Lübeck am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus am Zeughaus einen Kranz nieder.
Die CDU war vertreten durch die Fraktions- & Bürgerschaftsmitglieder Christopher Lötsch, Barbara Steffen und Jens Zimmermann, sowie der Landtagsabgeordneten Dagmar Hildebrand.
Eine bewegende Veranstaltung, die Mahnung und Botschaft zugleich war.

Link zum Videobeitrag auf NDR.de

Am Freitagabend bin ich sehr gerne der Einladung zum Pellkartoffelessen des 1. FC Phönix Lübeck in die Klubhaus- Räume vom LBV Phönix von 1903 e.V. in der Falkenstraße gefolgt.
Pellkartoffeln, Matjes und Bismarckhering waren sehr lecker, Bier und Helbing rundeten die Sache ab.
Für Unterhaltung sorgte die Showtanzgruppe „Die Funnys“ der Lübeck- Rangenberger Karnevalsgesellschaft von 1950 e. V. (LRKG) und die Anwesenden selbst mit einigen kräftigen Gesangseinlagen im Verlauf.
Vielen Dank an den Ausrichter, den Altherren- Pellkartoffelrat (AHPKR). Ein sehr gelungener Abend mit viel Tradition und guten Gesprächen.
Ich freue mich schon jetzt auf 2025, wenn mich eine Einladung wieder erreichen sollte.

Am 27. Januar jährt sich der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust.
Gerade auch im Hinblick auf die Nachrichten der letzten Wochen und Monate ist es für mich heute selbstverständlich und ein klares Statement, dem Aufruf der CDU Deutschlands zu folgen und mich an der #WeRemember-Kampagne zu beteiligen. Der Jüdische Weltkongress (WJC) hat gemeinsam mit der UNESCO die weltweite #WeRemember-Kampagne ins Leben gerufen, um an die Opfer des Holocaust zu erinnern und den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus zu verstärken. Die CDU beteiligt sich seit 2017 gemeinsam mit vielen Persönlichkeiten, vielen Unternehmen und Sportvereinen an dieser wichtigen Initiative.
Der Antisemitismus in Deutschland hat nach dem schrecklichen Terror-Angriff der Hamas auf Israel wieder zugenommen. Rechtsradikale Kräfte versuchen gegenwärtig, unser Land zu spalten. Gerade jetzt kommt es mehr denn je darauf an, gemeinsam ein Zeichen zu setzen gegen das Vergessen und gegen Judenhass.
Der Holocaust war ein Zivilisationsbruch und ein Menschheitsverbrechen. Wir sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass sich Geschichte nicht wiederholt.