Bürgerschaft beschließt Milliardenhaushalt für 2024 – CDU Fraktion setzt gemeinsam mit Bü90/ Grüne und FDP zusätzliche Akzente auch im Bereich der Jugend

Jens Zimmermann während der jugendpolitischen Haushaltsrede in der Lübecker Bürgerschaft

Am Donnerstag stand die diesjährige große Haushaltssitzung der Lübecker Bürgerschaft auf der Tagesordnung.

Auch in diesem Jahr gab es wieder einen vorgelegten Haushaltsentwurf jenseits der Milliardengrenze, der durch die Bürgerschaftsfraktionen im Vorwege detailliert nachvollzogen und eingehend geprüft werden musste. Zudem bot er Möglichkeiten, an einigen Stellen noch etwas nachzujustieren und es gab in dem Zusammenhang auch wieder einen kleinen Spielraum für die Politik, zusätzliche Akzente in den verschiedenen Fachbereichen der Verwaltung zu setzen, auch für die CDU- Fraktion.

Im gemeinsamen Haushaltsbegleitantrag der CDU, Bü90/ Grüne und FDP sind auch für den Bereich der Jugend einige zusätzliche Dinge möglich gemacht worden, die ich für die CDU- Fraktion in meiner fachpolitischen Hauhaltsrede vorstellen durfte.

Im Einzelnen konnten wir – neben vielen weiteren – folgende Beschlüsse fassen:

▪️Das künftige Jugendzentrum Marli erhält eine zusätzliche Personalstelle für eine gute Arbeit vor Ort, ohne ursprünglich geplante interne Stellenverschiebungen.

▪️Wir fördern Vereine und Institutionen zum Abbau der in den letzten Jahren aufgestauten Defizite bei der Schwimmausbildung von Kindern in der Stadt.

▪️Das erfolgreiche Pilotprojekt „Ganztag und offene Kinder- & Jugendarbeit“ an den Schulstandorten Paul- Gerhard- Schule und Grundschule Eichholz wird verstetigt.

▪️Zur einfachen Umsetzung kleinerer Projekte im Rahmen der Sportentwicklungsplanung haben wir Gelder zur Verfügung gestellt, die zu einem Großteil Kinder und Jugendlichen zugute kommen werden.

▪️Investitionen in Turnhallen und Sportanlagen fördern auch künftig die persönliche Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen in vielfältiger Weise, auch 2024.

▪️Der Start eines Projektes zur Vermittlung einer vielseitigen und vollwertigen Ernährung im Bereich der Kitas und Ganztagsbetreuung ist ebenfalls ein innovativer und guter Ansatz.

▪️Die Förderung und Vermittlung der leider teils deutlich abnehmenden und verbesserungswürdigen Lesekompetenz von Kindern und Jugendlichen wird im kommenden Jahr mit erheblichen Geldmitteln unterstützt.

Allein nur diese kleine Auswahl an Vorhaben – nur aus meinem Verantwortungsbereich und neben weiteren – ist beispielhaft und ich bin überzeugt, sie sind gleichzeitig auch ein gut angelegtes Invest für eine gute Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen in der Stadt und schlussendlich auch für die Zukunft unserer Gesellschaft.

Jugendpolitische Haushaltsrede – Jens Zimmermann, jugendpolitischer Sprecher der CDU- Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, 28. September 2023

Video: Mitschnitt aus https://www.luebeck.de/de/rathaus/livestream/archiv/ ©️ Hansestadt Lübeck

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