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Am vergangenen Donnerstag war ich als stellv. Ortsverbandsvorsitzender der Kücknitzer CDU und jugendpolitischer Sprecher der Lübecker CDU- Bürgerschaftsfraktion in Dänischburg unterwegs.

Beim TSV Dänischburg konnte ich mich direkt informieren, wie es dem Verein zur Pandemie erging und wie der ReStart sich gestaltete, sowie auch von aktuellen Problemen und geplanten Projekten erfahren.

Das größte Problem ist dann auch das drängendste Projekt. Wildschweine bedrohen und wüten regelmäßig auf dem Gelände und dem Rasenplatz. Hier muss dringend eine vernünftige Umzäunung realisiert werden. Danach muss der Rasenplatz neu angelegt werden, der derzeitige Zustand lässt hier kein Sport mehr zu. Zu sehr haben Schwarzkittel in der Vergangenheit bereits gewütet.

Die Beleuchtungsanlage für die Plätze bietet Potenzial für eine energiesparende LED- Umrüstung.

Eine nahegelegene, einst aber bereits geschlossene Schulsporthalle wird schmerzlich vermisst. Sparten mussten deswegen aufgeben werden oder nun unter erschwerten Bedingungen improvisieren.

Auch wenn die Anlage nicht städtisch, sondern vereinseigen betrieben und bewirtschaftet wird, benötigt der aufstrebende Verein im Stadtteil mit stetig steigenden Mitgliederzahlen dringend Unterstützung und Förderer für die Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen.

Ich habe den Eindruck gewonnen, dass sich die notwendigen Investitionen lohnen werden. Der Verein wird engagiert geführt, genießt große Akzeptanz in der direkt angrenzenden Siedlung und im Stadtteil und ist wichtig insbesondere auch für die vielen Kinder und Jugendlichen.

Gemeinsam mit der CDU Kücknitz/ Siems möchte ich den Verein auch in Zukunft gerne weiter begleiten und bei seinen Vorhaben im Rahmen der Möglichkeiten unterstützen.

Ich danke abschließend dem 1. Vorsitzenden Thomas Grams, dem Jugendwart Jan Volkmann und dem stellv. Jugendwart Julian Schwarz für die Gastfreundschaft und den informativen und offenen Austausch.

Die Pandemie offenbarte im Verlauf, dass es für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendhilfe und der Jugendzentren aktuell keine Möglichkeit gibt, mittels Messenger mit ihren Schützlingen in Kontakt zu treten. Die Nutzung bekannter, marktetablierter Messenger wurde im September 2020 vom Bürgermeister untersagt. Besonders in Zeiten der Kontaktbeschränkungen und Kontaktverbote stellte dieser Umstand ein echtes Problem in der Jugendhilfe dar.

Als Lösung wurde die Entwicklung einer neuen JugendApp vorgestellt, die für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendzentren und Jugendlichen als Alternative für die Kommunikation über bekannte Messengerdienste dienen soll.

Im Jugendhilfeausschuss der Hansestadt am vergangenen Donnerstag wurde nun seitens der Verwaltung berichtet, dass die Entwicklung einer entsprechenden App bereits sehr weit fortgeschritten sei. Die TraveKom als beauftragter Projektpartner habe hieran einen sehr großen Anteil. Die Zusammenarbeit wurde seitens der Verwaltung ausdrücklich gelobt.

Dennoch kann ein konkreter Veröffentlichungstermin weiter nicht benannt werden. Hierzu erklärt Jens Zimmermann, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft: „Man kann es eigentlich kaum glauben. Aber als Begründung, dass es nach fast zweieinhalb Jahren Pandemie Mitarbeitern der Jugendhilfe und der Jugendzentren noch immer nicht möglich ist, verwaltungskonform digital mit ihren Jugendlichen zu kommunizieren, wurde tatsächlich noch einmal wieder mit dem Datenschutz und etwaiger Bedenken begründet. Dem Bürgermeister mit seinem Digitalisierungsteam ist es im langen Zeitraum der Pandemie offenbar bis heute nicht gelungen, die seit mindestens über 30 Monate bekannten datenschutzrechtlichen Bedenken klar zu benennen und entsprechende Lösungen zu erarbeiten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendhilfe werden mit diesem Problem weiter allein gelassen. Man kann nur hoffen, dass es künftig zu keinen ähnlichen Kontaktbeschränkungen wie in der Vergangenheit kommt.“

Die CDU-Fraktion fordert den Bürgermeister eindringlich auf, dieses wichtige Thema endlich voranzutreiben. Sollten weitere Mittel und Unterstützungen für einen zeitnahen erfolgreichen Rollout der JugendApp notwendig sein, ist die CDU jederzeit in konstruktiver Weise gesprächsbereit. „Nun sollte nur das Ergebnis zählen“, sagt Jens Zimmermann und ergänzt: „Ein derart langer Zeitraum für nur eine einzige, eigentlich ziemlich klare Aufgabe ist aus meiner Sicht einfach inakzeptabel. Das hat für mich persönlich auch etwas mit Wertschätzung für die so wichtige Arbeit der Angestellten in diesem Bereich zu tun. Und auch ein Zeichen an die Jugend, dass sie uns wichtig ist, wäre es zudem, wenn die App nun endlich auch noch in diesem Jahr final fertiggestellt, angeboten und umfassend beworben wird.“

CDU fordert mehr Tempo bei Entwicklung von JugendApp | CDU Bürgerschaftsfraktion Lübeck (cdu-fraktion-luebeck.de)

Link zur Pressemeldung auf HL-live.de

Lübeck: „Seit dem Jahr 2016 ist das Bundesprogramm ‚Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist‘ ein wichtiger Baustein in der frühkindlichen Bildung“, teilt die Lübecker CDU mit. „Schließlich sollten alle Kinder gleichermaßen von Beginn an von guten Bildungsangeboten profitieren. Jetzt läuft das Bundesprogramm zum Jahresende aus.“

„Sprache ist der Schlüssel für Chancengleichheit: Durch sie erschließen wir uns die Welt, treten mit Menschen in Kontakt und eignen uns Wissen an“, so die Lübecker CDU. „Studien haben gezeigt, dass sprachliche Kompetenzen einen erheblichen Einfluss auf den weiteren Bildungsweg und den Einstieg in das Berufsleben haben. Dies gilt besonders für Kinder aus bildungsbenachteiligten Familien und Familien mit Migrationshintergrund. Im Sommer dieses Jahres allerdings überraschte das Bundesfamilienministerium mit der Ankündigung, zum Jahresende das Bundesförderprogramm „Sprach-Kitas“ auslaufen zu lassen.“

Die CDU-Fraktion Lübeck kritisiert diese Entscheidung der „Bundes-Ampel“ in Berlin auf das Schärfste und fordert die Bundesregierung dringend auf, ihre Ankündigung umgehend nochmals zu überdenken und die Entscheidung zur ersatzlosen Streichung dieses wichtigen Förderprogramms zurückzunehmen.

Im Jugendhilfeausschuss der Hansestadt konnte Jens Zimmermann, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, auf Anfrage nun folgende Fakten zum Thema erfahren und zusammentragen: „Für Lübeck als eines der wichtigsten und größten Oberzentren in Schleswig- Holstein hat diese Entscheidung der Ampelregierung in Berlin große negative Folgen. Allein in unserer Stadt verlieren wir aktuell ein Fördervolumen von fast 680.000 Euro. Vom Wegfall der Förderung sind hier im Stadtgebiet derzeit 21 Einrichtungen betroffen. Das Auslaufen des Förderprogrammes hat bei allen beteiligten Trägern und Einrichtungen zur Folge, dass die daraus finanzierten, zusätzlichen Fachkräftestellen nicht weiter aufrechterhalten werden können. Die entsprechenden Verträge laufen also in der Folge aus bzw. können sie aufgrund fehlender Mittel nicht verlängert werden. Ein freier Träger und der städtische Träger geben an, dass die Fachkräfte in der Kita selbst als Erzieherinnen oder Erzieher angestellt werden könnten. Allerdings ist auch hier klar, dass es sich lediglich um ein Angebot an die Sprachförderkräfte handelt und mit der Stelle als Erzieherin oder Erzieher im Gruppendienst nicht nur ein geringeres Einkommen einherginge, weiterhin fällt eben auch die zusätzliche Stelle zur Sprachförderung ersatzlos weg.“

Die CDU-Fraktion fordert die Bundesregierung eindringlich auf, der Forderung des Bunderates vom 16. September 2022 unverzüglich nachzukommen und das Förderprogramm auch über das Jahr 2022 hinaus fortzuführen und als dauerhaftes Bundesprogramm zu verstetigen, um den im Rahmen des Bundesprogramms zusätzlich beschäftigten Fachkräften und Fachberatungen rechtzeitig eine Handlungs- und Planungssicherheit zu gewährleisten und wichtige aufgebaute Strukturen und Angebote direkt vor Ort langfristig zu sichern.

„Verlierer sind wieder einmal die Jüngsten, wieder einmal die, denen die Zukunft gehören sollte und die irgendwann einmal die Stützen unserer Gesellschaft sein sollten“, sagt Jens Zimmermann und ergänzt: „Umso wichtiger ist es dann doch, jetzt auch massiv weiter in Bildung zu investieren und derart wichtige Programme nicht dem Rotstift zum Opfer fallen zu lassen.“

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Link zur Originalmeldung der CDU- Bürgerschaftsfraktion

Der Straßenzug am Ostpreußenring und Westpreußenring in Kücknitz soll neu und zukunftsweisend gestaltet werden. Am Freitag begann eine Reihe von Beteiligungsveranstaltungen für die Anwohner des Stadtteils mit einem gemeinsamen Stadtteilspaziergang. Auch der Ortsverband Kücknitz/ Siems der CDU Lübeck nahm hieran mit seinem stellvertretenen Vorsitzenden Jens Zimmermann teil.

Am Schluss des rund zweistündigen Rundgangs resümierte Zimmermann:

(„)Ich begrüße die geplante Aufwertung des Stadtteils und die Planungen für einen lebenswerten Straßenraum im Einklang mit erforderlichen Schutzmaßnahmen für immer häufiger auftretende Folgen des Klimawandels, insbesondere die Verhinderung von Überflutungen im Wohngebiet durch Starkregen, ausdrücklich.

Es ist gut und richtig, die Anwohner hier direkt zu Beginn der Planungen bereits einzubeziehen, man hat ganz offenbar aus „handwerklichen Fehlern der Vergangenheit im Verfahren“ gelernt.

Es war mit einem gemeinsamen Stadtteilspaziergang heute ein guter Start in ein Beteiligungsverfahren, das ganz ordentlich von den Menschen vor Ort auch angenommen wurde. Weiter erwarte ich persönlich aber auch im weiteren Verlauf, dass Wünsche, Ideen, aber auch Bedenken, Sorgen und Ängste der Menschen von der Verwaltung gehört und ernst genommen werden und in der Folge in den kommenden Entwurfsplanungen auch Berücksichtigung finden.

Die CDU im Stadtteil wird diesen Prozess weiter engagiert gemeinsam mit den Kücknitzern aktiv mit begleiten. Die nächste Veranstaltung zum Thema ist die große Auftaktveranstaltung am 22. September 2022 ab 19 Uhr in der Grundschule Roter Hahn.(„)

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Bei Balkonsolarkraftwerken handelt es sich um Mini-Solaranlagen, die auf Balkonen oder Terrassen platziert einen Beitrag zur Energiewende leisten können. Die kleinen Anlagen machen es möglich, dass auch Wohnungsbesitzer von der Solartechnik profitieren können. Die CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft fordert, dass die Hansestadt Lübeck Bürgerinnen und Bürger bei der Anschaffung eines Balkonsolarkraftwerks unterstützt und eine Fördersumme ausschüttet.

Jochen Mauritz, umweltpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, sagt: „Unsere Idee ist, dass die Stadt Bürgerinnen und Bürger bei der Anschaffung von Balkonsolarkraftwerken unterstützt. Durch diese Maßnahme wäre die Anschaffung einer solchen Anlage noch attraktiver.“

In Deutschland dürfen Balkonkraftwerke eine maximale Leistung von 600 Watt haben. Zudem besteht eine Anmeldungspflicht beim Netzbetreiber und der Bundesnetzagentur.

Jens Zimmermann, bürgerliches Mitglied der Fraktion und Projektleiter in einem Elektrotechnik-Fachbetrieb, ergänzt: „Derzeit können Mini-Solaranlagen mit einer Leistung von bis zu 600 Watt für durchschnittlich 1000€ erworben werden. Ohne Energiespeicher sind davon ca. 400 kWh direkt für den Besitzer der Anlage nutzbar. Bei einem durchschnittlichen Verbrauch eines 2-Personenhaushalts von ca. 2.500 kWh kann eine Mini-Solaranlage gerade in Zeiten steigender Strompreise einen Beitrag dazu leisten, die anfallenden Stromkosten für die Bewohnerinnen und Bewohner zu senken – und das mit selbst erzeugten, grünen Strom vom Balkon oder Garten.“

Bereits im April forderte die CDU-Fraktion die Verwaltung auf, einen Leitfaden für Privatpersonen zu entwickeln, der Genehmigungsvoraussetzungen und Fördermöglichkeiten bei Solaranlagen einfach darstellt. Auch ein einheitlicher Ansprechpartner war Inhalt der Forderung, die bisher nicht umgesetzt wurde.
Jochen Mauritz: „Wir müssen feststellen, dass sich bisher nichts getan hat und die Bürgerinnen und Bürger bei diesen Prozessen keine Unterstützung der Stadt erhalten. Wir wollen den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben und sind weiterhin davon überzeugt, dass ein einheitlicher Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger den Ausbau beschleunigen kann.“

Link zur Pressemeldung der CDU- Fraktion der Lübecker Bürgerschaft

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Mit zwei tollen, engagierten Mitstreiterinnen aus der Lübeck- Rangenberger Karnevalsgesellschaft von 1950 e. V. (LRKG) bin ich heute zu Gast beim Sommerfest von Kinder auf Schmetterlingsflügeln e.V. in Pansdorf.

Der Verein mit seinem supertollen Team hier macht so wertvolle Arbeit für Kinder und Jugendliche. Mit der LRKG zusammen unterstütze ich den Verein und die Arbeit seit Jahren wirklich sehr gerne.

Kinder auf Schmetterlingsflügeln e.V. im web…

Für die CDU- Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft war ich bis heute Mittag beim Tag der offenen Tür im Lübecker Rathaus.

Bis 17 Uhr kann man heute im Rathaus noch spannende Dinge über Kommunalpolitik erfahren. Unsere Fraktion freut sich auf viele Interessierte!

Bildquelle: CDU- Fraktion HL https://www.facebook.com/171720486108/posts/10158533095526109/

Seit 2020 bereits bin ich für die CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft als stellvertretendes bürgerliches Mitglied im Jugendhilfeausschuss tätig.
Da Dagmar Hildebrand ihre kommunalpolitischen Aufgaben in Lübeck nach ihrem Einzug in das Schleswig-Holsteinische Landesparlament aufgegeben hat, erfolgte nun eine Neu- & Umbesetzung. Im Zuge dieser bin ich gestern von der Lübecker Bürgerschaft als ordentliches bürgerliches Mitglied in den Jugendhilfeausschuss gewählt worden. Weiter hat mich dann in der Folge die CDU-Fraktion noch zum neuen jugendpolitischen Sprecher ernannt.
Ich danke allen Unterstützern von Herzen für ihr Vertrauen und freue mich sehr auf die nun kommenden Aufgaben, für die CDU, für unsere Hansestadt und vor allem für die Kinder und Jugendlichen in Lübeck.