Aus der Märzsitzung der Lübecker Bürgerschaft

Jens Zimmermann, Mitglied der Lübecker Bürgerschaft

Die Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung vor Ostern versprach eigentlich keinen allzu langen Abend.
Und dennoch beendete Stadtpräsident Henning Schumann diese schließlich erst kurz vor 23 Uhr. Zu viele Tagesordnungspunkte verleiteten zu ausdauernden Redebeiträgen.

Die CDU- Fraktion ist nach dem Ausscheiden von Stefan Krause nun wieder vollzählig. Stadtpräsident Henning Schumann führte Nachfolgerin Hülya Tac feierlich in ihr Amt als Bürgerschaftsmitglied der Hansestadt Lübeck ein.

Im Rahmen der Sitzung wurde ich zudem in einen weiteren Ausschuss gewählt, als stellvertretendes Mitglied in den Hauptausschuss .

Weiter habe ich sehr dafür geworben, dass die Konzessionsverlängerung zur Mauterhebung beim Herrentunnel nicht genehmigt wird und man weitere Gespräche mit dem Betreiber sucht.
Bewohner der Stadtteile um den Herrentunnel herum, z.B. Kücknitz, aber auch Schlutup und Karlshof, leiden seit 2005 besonders unter der permanent steigenden Mautkostenlast.
Die CDU- Fraktion und weitere folgten schließlich auch meinem Aufruf und beauftragten über eine gemeinsame Vorlage der CDU, Grüne und FDP die Verwaltung, nochmals Gespräche mit der Betreibergesellschaft zu führen und konstruktiv nach Lösungen für eine Entlastung der Bürger zu suchen.
Dies ist sicher aber auch die letzte Möglichkeit, die Kosten für die Tunneldurchfahrt künftig zu streichen oder zumindest zu senken. Ob es schließlich gelingt, liegt nun am Verlauf der Gespräche, dem Willen aller Beteiligten und nicht zuletzt hauptsächlich an der Bereitschaft der Betreibergesellschaft. Ergebnis offen.

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