Aus der Januarsitzung des Ausschusses Schule und Sport der Hansestadt Lübeck

Ein kleiner Bericht heute mal aus dem 7. Stock des Verwaltungszentrums in der Kronsforder Allee.
Hier tagte am Nachmittag der Ausschuss Schule und Sport der Hansestadt.

▪️Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung war sicher die neue Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen in Lübeck, die den Teilnehmern vorgestellt wurde.
▪️Die künftige Ausrichtung und Sicherung der wichtigen und überregional bedeutenden Marathonveranstaltung in der Hansestadt konnte ohne Gegenstimme auf den Weg gebracht werden.
▪️Im Vorwege bereits habe ich eine Anfrage zur aktuellen Auslastung und Situation im DAZ- Bereich (Deutsch als Zweitsprache) eingereicht. Hier gibt es verschiedene Hinweise, dass der Bedarf derzeit bedeutend steigen soll. Die Verwaltung wird zeitnah berichten, so die Zusage heute.
▪️Zum Ende des Tagesordnungspunkts Anfragen habe ich bei der Verwaltung die Umsetzung eines Beschlusses der Bürgerschaft aus Juni 2022 hinterfragt. Bisher liegt trotz des langen zurückliegenden Zeitraumes von eineinhalb Jahren noch immer nicht die dort geforderte Schulentwicklungsplanung Kücknitz vor. Die Verwaltung war einsichtig und hat Gründe vorgebracht. Hier will man nun aber kurzfristig auch liefern.
▪️Der für die Januarsitzung des Ausschusses angekündigte 10- Jahres Masterplan Schulimmobilien ist auf meine Nachfrage hin nun für Februar angekündigt.

Ich bleibe gemeinsam mit der CDU-Fraktion bei diesen wichtigen Themen dran und berichte, sobald es Ergebnisse zu vermelden gibt.

▪️Im Nachgang der Sitzung konnte ich im persönlichen Gespräch aber auch noch sehr positive Signale zu einem richtig guten Projekt für die Jugend im Stadtteil Kücknitz wahrnehmen. Dazu in Kürze sicher mehr.

Silvestergrüße 2023 & Neujahrswünsche 2024

Zum bevorstehenden Jahreswechsel wünsche ich Ihnen und Euch von Herzen nur das Beste und einen guten Rutsch in ein schönes, glückliches und erfolgreiches 2024 auf allen Ebenen.

Wenn ich die große Weltpolitik und manches Bundespolitische heute mal ausblende, ist mein ganz persönlicher Jahresrückblick gespickt mit vielen tollen Erlebnissen und positiven Erfahrungen, wie ich es mir auch für das neue Jahr nur wünschen würde.

Ich habe eine wundervolle Familie, die wie eine Wand hinter mir steht.

Im Beruf gab es interessante Projekte und gute Ergebnisse.

Ich konnte mich mit der CDU auf politischer Bühne persönlich weiterentwickeln und mit dem Vertrauen der Lübecker Wähler und Wählerinnen im Mai für unsere Hansestadt erstmals Verantwortung in der Lübecker Bürgerschaft übernehmen.

In meinen verschiedenen Ehrenämtern in Vereinen und Organisationen ging es weiter positiv voran. Es macht mir hier in Besonderem weiterhin viel Spaß mit den vielen weiteren engagierten Menschen zusammen ganz allgemein für die Gemeinschaft und insbesondere für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren Angebote zu schaffen und zu erhalten. Das Ehrenamt hat für mich persönlich eine ganz besondere Stellung, die es gilt zu erhalten und weiter sogar noch auszubauen. Das Ehrenamt ist und bleibt auch in der Zukunft der soziale Kitt unserer Gesellschaft.

Ich persönlich bin in Summe zufrieden mit dem nun endenden Jahr und verspreche, dass ich alles dafür tun will, dass 2024 mindestens noch ein kleines bisschen besser wird.

Ich freue mich auf ein weiteres Jahr mit Ihnen und Euch und jeden Moment, den wir hier oder auf anderen Wegen gemeinsam dann teilen.

Niemand kann sagen, was das neue Jahr bringen wird, doch hoffe ich von Herzen, dass es für alle das bisher schönste wird.

Mit dem neuen Jahr gibt es neue Hoffnung und Chancen. Nutzen wir sie!

Weihnachtsgrüße 2023

Jens Zimmermann, MdBü: „Frohe Weihnachten“

„Fürchtet euch nicht! Siehe, ich verkündige euch große Freude, die allem Volk widerfahren wird; denn euch ist heute der Heiland geboren, welcher ist Christus, der Herr.“ (aus dem Evangelium nach Lukas)

Ich wünsche uns allen, dass wir gemeinsam mit lieben Menschen die stimmungsvolle Zeit und den ganz besonderen Zauber der Weihnacht genießen, und neben vielen leckeren Sachen aber auch das Glück, das in den vielen kleinen und manchmal auch unscheinbar anmutenden Dingen verborgen liegt.
Möge der Duft von Zimt und Tannennadeln die Wohnzimmer erfüllen und Sie und Euch mit Wärme und Geborgenheit umgeben.

Von Herzen ein frohes, friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest!

Presseartikel HL-live.de: Kita- Krise – CDU will Antworten

Jens Zimmermann und Michelle Akyurt, CDU- Mitglieder der Lübecker Bürgerschaft

Lübeck: „Warum hat Senatorin Frank die Kita-Ausfälle nicht auf dem Schirm?“, fragt die Lübecker CDU und schreibt in einer Mitteilung: „In diesen Wochen sind viele Lübecker Familien von Ausfällen bei der Kita-Betreuung geplagt. Sowohl im Jugendhilfeausschuss als auch im Hauptausschuss wurde nachgehakt, wie der aktuelle Stand ist und mit welchen Strategien das Problem sowohl kurzfristig angegangen als auch langfristig gelöst werden soll.
Aber die zuständige Kultursenatorin Monika Frank hätte keine Auskunft erteilen können, wirft die CDU der Senatorin vor.

Darüber wundern sich die Ausschuss- und CDU- Bürgerschaftsmitglieder Jens Zimmermann und Michelle Akyurt: “Man kann dieser Tage eigentlich kaum ein Gespräch mit Eltern und Kita-Kindern führen, ohne gleich auf das Thema der Schließungen angesprochen zu werden. Mal gibt es nur eine Notbetreuung, mal bleibt die Kita ganz zu. Die Kreis- und Stadtelternvertretung beklagt öffentlich die Ausfälle, die Medien haben berichtet. Wir hatten erwartet, dass die zuständige Senatorin Monika Frank (SPD) das Thema auf dem Schirm hat und in den Ausschüssen berichten kann, wie der Stand ist und welche Maßnahmen ergriffen werden. Leider wurde diese Erwartung enttäuscht. Nicht eine mündliche Antwort konnte die Senatorin den Ausschussmitgliedern geben. Bei einem Thema, das so drängend ist, haben wir dafür kein Verständnis.

Dabei ist die Senatorin fairerweise für die Ausfälle nicht allein verantwortlich zu machen. Die Personalengpässe im Kita-Bereich sind bundesweit zu beklagen und ein Ergebnis jahrelanger Versäumnisse. Allerdings ist und bleibt die Kita-Versorgung eine kommunale Aufgabe. Da können sich Bürgermeister und Senatorin nicht dauerhaft wegducken und die Verantwortlichkeit auf andere Umstände schieben. Die Eltern in Lübeck sind darauf angewiesen, dass die Betreuung in den Kitas gesichert ist. Das ist der wichtigste Baustein bei der allseits geforderten Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Immerhin wurde im Hauptausschuss wenigstens der Antrag der SPD abgelehnt, sich mit dem Thema dort gar nicht zu befassen. So sollen jetzt im Januar die dringend notwendigen Antworten zu unserer Anfrage im Hauptausschuss gegeben und gleich Anfang Februar im Jugendhilfeausschuss unsere zweite Anfrage dort zur gleichen Thematik beantwortet werden. Der offensichtlichen Auffassung der SPD, wir hätten hier in Lübeck überhaupt kein Problem, werden aus eigener Erfahrung sicherlich viele Eltern widersprechen.”

Artikel auf HL-live.de


Nachtrag: Artikel Lübecker Nachrichten, 6. Januar 2024

Screenshot Lübecker Nachrichten, 6. Januar 2024

CDU HL Kücknitz/ Siems beim Kücknitzer Adventsmarkt des GMVK

Jens Zimmermann, Oliver Prieur und Liane Rüther im Punschstand des CDU- Ortsverband Kücknitz/ Siems.

Am Samstag des zweiten Adventswochenendes fand auf dem Kücknitzer Kirchplatz wieder der traditionelle Adventsmarkt statt. Organisiert vom GMVK – Gemeinnütziger Verein Kücknitz e. V., nehmen hier zahlreiche Institutionen, Vereine und Personen aus dem Stadtteil teil und bereichern dem Markt kulinarisch und mit verschiedenen Unterhaltungsprogramm.

Neben der Organisation für den Grillstand vom Event- & Kulturschuppen – Gemeinschaftshaus Rangenberg im Vorwege, der Umsetzung der Stromversorgung für die Marktstände vor Ort am Morgen, war ich im Tagesverlauf hauptsächlich im Stand der CDU Lübeck OV Kücknitz / Siems zu finden. Wärmender Punsch, sowie frische Mutzen fanden dort reißenden Absatz.

Das Wetter war ganz okay, die Stimmung bei Anbietern und Besuchern gleichermaßen gut, ich hatte einige interessante Gespräche und die Zeit verging dabei wie im Fluge.

Vielen Dank an Ausrichter, Teilnehmer und ganz besonders an meine Mitstreiter von der Interessengemeinschaft Rangenberg e.V., der CDU Kücknitz/ Siems, sowie meinem Elektrokollegen F. Dogan aus Kücknitz. Ohne eine solche Teamleistung wäre das alles niemals möglich, auf die Beine zu stellen.

Nachgefragt im Jugendhilfeausschuss am 7. Dezember 2023

Jens Zimmermann, MdBü

In der Dezembersitzung des Jugendhilfeausschusses gestern habe ich zu folgenden aktuellen Themen nachgefragt.
Leider war die Verwaltung nicht in der Lage, die Nachfragen gleich mündlich zu beantworten. Eine ausführliche schriftliche Beantwortung soll in Kürze folgen.

Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Lübeck

1. Welche Angebote gibt es grundsätzlich für Kinder und Jugendliche in den verschiedenen Alters- und Entwicklungsstufen, auch frühkindlich?
2. Wie werden die verschiedenen Angebote kommuniziert, beworben und angeboten?
3. Wie werden die Angebote genutzt? Sind ausreichend Kapazitäten (personell, räumlich, finanziell) vorhanden?
4. Gibt es weitere Angebote zur Verkehrserziehung, die in Lübeck aktuell nicht mehr oder noch nicht angeboten werden?
Die Verwaltung wird gebeten, zum Thema Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt die o.e. Fragen zu beantworten.

Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern

Presseberichten und Hinweisen von Kita-Eltern ist zu entnehmen, dass es aktuell zu massiven Betreuungsausfällen wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern kommt. Auch jenseits der klassischen Krankheitswellen in den Herbst- und Wintermonaten sind die durchschnittlichen Fehltage der Mitarbeiter in den Einrichtungen teils deutlich erhöht. Kürzlich wurde in einem Presseartikel hierzu ein Jahresdurchschnitt von 28 Fehltagen pro Mitarbeiter genannt.

Hierzu bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie schätzt die Verwaltung die Situation aktuell ein?
2. Wie schätzt die Verwaltung die Situation generell ein?
3. Mit welchen Maßnahmen versucht die Verwaltung wirksam gegen die hohe Anzahl krankheitsbedingter Ausfälle aktiv gegenzusteuern?
4. Bietet die Hansestadt Lübeck gesundheitsfördernde Mitarbeiterprogramme oder Maßnahmen zur Senkung krankheitsbedingter Ausfälle an?
5. Welche zusätzlichen Maßnahmen können die Situation langfristig wirksam verbessern?
6. Welche Möglichkeiten haben betroffene Eltern im Falle krankheitsbedingter Betreuungsausfälle?

Aufgrund der Aktualität bitte ich um eine erste kurze mündliche Einschätzung und Beantwortung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.12.2023.
Eine umfassende Beantwortung der Fragen erbitte ich zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 1. Februar 2024.

Aus- und Fortbildung von Kindertagespflegepersonen in der Hansestadt

Informationen zufolge werden derzeit keine Mittel aus dem Fördertopf des Landes für die Aus- und Fortbildung von Kindertagespflegepersonen aus Lübeck abgerufen.

1. Ist diese Information zutreffend? Wenn ja, warum ist das so?
2. Wie ist der Stand generell im Bezug auf die Aus- und Fortbildung im Bereich der Kindertagespflege?

5. Dezember: Tag des Ehrenamtes

Am Tag des Ehrenamtes danke auch ich persönlich allen, die sich in Vereinen, Kirchen, Parteien, bei der Feuerwehr, dem Rettungsdienst, Katastrophenschutz oder eigeninitiativ ganz selbstlos für die Gesellschaft und unser gemeinsames Zusammenleben engagieren.
Ohne die vielen engagierten Menschen wäre in unserem Land so einiges schlicht nicht möglich.

Es gibt allein in Deutschland geschätzt ca. 31 Millionen Menschen in Ehrenämtern. Darauf können wir alle zurecht auch mit großem Stolz blicken. In Europa und der Welt werden wir für ein so breites Netzwerk und die vielen verschiedenen Möglichkeiten, die sich daraus überhaupt erst ergeben, oft sogar ein wenig beneidet.

Danken möchte ich ganz persönlich besonders auch allen, mit denen ich selbst auch in vielen verschiedenen Ehrenämtern in unterschiedlichster Weise zusammenarbeiten darf. Ihr seid klasse! Es macht echt Spaß mit Euch.

1.12.: Tag der Feuerwehren

Danken kann man den Kameraden und Kameradinnen der Feuerwehren eh nie genug für ihren Dienst für unsere Gesellschaft.
Zum heutigen Tag der Feuerwehren am 1.12. dann aber allemal.
Mein ganz persönlicher Dank gilt heute allen Feuerwehrmännern und -frauen, im Beruf oder Ehrenamt, für ihren tagtäglichen Einsatz zur Sicherheit aller.

In Lübeck hat die Feuerwehr in der CDU immer schon, aber nahzu auch in der gesamten politischen Landschaft einen hohen Stellenwert. Investitionen in Millionenhöhe sind getätigt, beschlossen oder in der Planung. Vom Leuchtturmprojekt neue Hauptfeuerwache, über Neubau oder Sanierungen der Gerätehäuser der Freiwilligen Wehren bis hin zu Investitionen in Material und Personal oder auch das geplante Stiefelgeld. So wird klar auch unser Respekt und unsere Anerkennung deutlich, für die unschätzbar wichtige Arbeit in Brandschutz, Rettung, Brandschutzerziehung, Jugendarbeit, soziales Engagement, Ehrenamt und vieles mehr.